Art. 218 OR de 2022
Art. 218
87 L’aliénation des immeubles agricoles est en outre régie par la loi fédérale du 4 octobre 1991 sur le droit foncier rural88.
87 Nouvelle teneur selon l’art. 92 ch. 2 de la LF du 4 oct. 1991 sur le droit foncier rural, en vigueur depuis le 1er janv. 1994 (RO 1993 1410; FF 1988 III 889).
88 RS 211.412.11
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Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| SO | ZZ.1982.16 | Entschuldung landwirtschaftlicher Heimwesen | Grundstück; Baureif; Gebiet; Kanalisation; Freigabe; Erschliessungsanlagen; Sinne; Departement; Eigentümer; Industrieland; Kanalisationsperimeter; Einbezogen; Auffassung; Hypothek; Tiefe; Strassenperimeters; Erschlossen; Urteil; Nordringstrasse; Wünscht; Grundeigentümer; Beschwerde; Verkaufen; Engsten; Ablehnen; Entgegenkäme; Jegliche; Finanzieren |
| LU | A 92 225 | § 7 Abs. 3 HStG. Landwirtschaftliches Grundstück. Bei der Auslegung des Begriffs des landwirtschaftlichen Grundstücks ist auf die in der Rechtsprechung zu Art. 620 ZGB, Art. 6 EGGund Art. 218 OR entwickelten Kriterien abzustellen. Somit liegt kein landwirtschaftliches Grundstück vor, wenn der innere Wert nicht der tatsächlich vorhandenen landwirtschaftlichen Nutzungsart entspricht, wie beispielsweise bei baureifem Land. | Landwirtschaftlich; Wirtschaftliche; Landwirtschaftliche; Grundstück; Landwirtschaftlichen; Grundstücke; Zonen; Ertragswert; Landwirt; Gewerbe; Landwirtschaft; Charakter; Industrie; Bauzone; Betrieb; Zonenplan; Gemeinde; Beschwerde; Genutzt; Landwirtschafts; Sinne; Bundes; Bauland; Recht; Landwirtschaftliches; Bauern; Bäuerliche; Grundstücken; Voraussetzung; Handänderungssteuer |
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 120 V 10 | Art. 3 Abs. 1 lit. f ELG, Art. 17 ELV, Art. 218quinquies OR, Art. 94 Abs. 3 BGBB: Vermögensverzicht. Verkauf eines landwirtschaftlichen Gewerbes an einen präsumptiven Erben zum Ertragswert. Anrechnung zum Verkehrswert verneint. | Wirtschaftlich; Ertrag; Landwirtschaftlich; Landwirtschaftliche; Ertrags; Grundstück; Ertragswert; Gewerbe; Gewinn; Liegenschaft; Verkehrswert; Ausgleichskasse; Landwirtschaftlichen; Vermögens; Verzichtet; Kindskauf; Ergänzungsleistung; Erben; Veräusserer; Gewerbes; Solothurn; Kantons; Bäuerliche; Erwerber; Bäuerlichen; Beschwerde; Verkauf; Gewinnanspruch; Quinquies |
| 117 II 530 | Art. 620 ff. ZGB; bäuerliches Erbrecht. Verkauft der Erblasser sein landwirtschaftliches Gewerbe zu seinen Lebzeiten einem zukünftigen Erben, so finden die Bestimmungen des bäuerlichen Erbrechts keine Anwendung. Der Erwerber muss daher zur Übernahme des Gewerbes bzw. zur Selbstbewirtschaftung nicht geeignet sein. | Bäuerliche; Landwirtschaftlich; Bäuerlichen; Erblasser; Erbrecht; Landwirtschaftlichen; Gewerbe; Lebzeiten; Integralzuweisung; Obergericht; Berufung; Erben; Erblassers; Voraussetzung; Eignung; Landwirtschaftsbetrieb; Erbrechts; Urteil; Voraussetzungen; Gewerbes; Künftigen; Grundstücke; Recht; ESCHER; Ertragswert; Landwirtschaftsbetriebs; A-B; Klage; Erblasserin; Revision |
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