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Strafgesetzbuch (StGB)

Der Art. 217 StGB wurde aufgehoben bzw. ist im Jahr 2021 nicht mehr enthalten.

Art. 217 Strafgesetzbuch (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB190341Mehrfache Urkundenfälschung etc.Berufung; Privatklägerin; Schuldig; Beschuldigte; Urteil; Beschuldigten; Rechtsmittel; Gericht; Rechtsanwältin; Berufungserklärung; Begründet; Parteien; Beschwerde; Doppel; Berufungskläger; Zürich; Zürich-Sihl; Begründete; Schriftlich; Abteilung; Adresse; Bundesgerichts; Berufungsverfahren; Staatsanwaltschaft; Berufungen; Kammer; Mündlich; Amtlich; Anmelden
ZHLE190001EheschutzGesuch; Gesuchsteller; Suchsgegnerin; Gesuchsgegnerin; Berufung; Partei; Unterhalt; Vorinstanz; Einkommen; Gesuchstellers; Baumanagement; Konto; Recht; Dividende; Parteien; Kontokorrent; Phase; Monatlich; Dividenden; Verfahren; Kontokorrentschuld; Fungsverfahren; Unterhaltsbeiträge; Berufungsverfahren; Prozesskosten; Zahlen; Monatliche
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOVWBES.2019.269Electronic MonitoringBeschwerde; Vollzug; Beschwerdeführer; Vollzug; Vollzugs; Freiheit; Freiheitsstrafe; Monitoring; Vollzugsform; Verurteilte; Kanton; Recht; Entscheid; Staats; Verwaltungsgericht; Solothurn; Unentgeltliche; Unterhaltspflichten; Bedingte; Vollzugs; Begründung; Delikte; Vernachlässigung; Probezeit; Unentgeltlichen; Gesuch; Schweiz; Electronic; Arbeit; Bedingten
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
133 IV 107 (6S.506/2006)Art. 321bis StGB, Art. 12 Abs. 3 VOBG; Berufsgeheimnis in der medizinischen Forschung, Strafantragsrecht. Der Expertenkommission für das Berufsgeheimnis in der medizinischen Forschung steht das Recht, bei Geheimnisverletzung Strafantrag zu stellen, nicht zu (E. 2). Forschung; Antrag; Berufsgeheimnis; Daten; Beschwerdeführerin; Geheimnis; Behörde; Verletzung; Expertenkommission; Medizinischen; Bewilligung; Bereich; Antrag; Recht; Berufsgeheimnisse; Verordnung; Vorinstanz; Berufsgeheimnisses; Person; Medizin; Angehörige; Offenbart; Antragsberechtigung; Müsse; Aufgabe; Einwilligung; Gesundheitswesens; Beschwerdeführerin; Offenbarung
132 IV 49Art. 217 und 29 StGB; Vernachlässigung von Unterhaltspflichten; Beginn der Strafantragsfrist. Der Arbeitgeber, der entgegen dem Entscheid eines Zivilgerichts den von seinem Arbeitnehmer als Unterhaltsbeitrag geschuldeten Lohnanteil nicht der unterhaltsberechtigten Gattin zukommen lässt, sondern den gesamten Lohn an den Arbeitnehmer überweist, ist subjektiv Gehilfe zur Vernachlässigung von Unterhaltspflichten, wenn er im Zeitpunkt der Überweisung den deliktischen Willen des Arbeitnehmers kennt, der bereits den Entschluss zur Vernachlässigung der Unterhaltspflichten gefasst hat (E. 1). Die Vernachlässigung von Unterhaltspflichten ist ein Dauerdelikt, so dass die Strafantragsfrist - analog der Verjährungsfrist (Art. 71 lit. c StGB) - erst mit der letzten tatbestandsmässigen Unterlassung der Zahlung zu laufen beginnt (E. 3.1). Die Strafantragsfrist beginnt gegenüber dem Teilnehmer erst zu laufen, wenn die Berechtigte den Täter kennt (E. 3.2). Plaint; Plainte; Infraction; Entre; Droit; Obligation; Consid; D'une; Comme; Délit; L'auteur; Délai; D'entretien; Violation; Pénale; Recourant; Qu'il; été; être; Comportement; Tribunal; Avait; Avoir; Partie; Commis; Lorsque; Antrag; Pourvoi; Principal

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-4776/2012PersonensicherheitsprüfungenPerson; Personen; Beschwerde; Bundes; Personensicherheitsprüfung; Vorinstanz; Armee; Beschwerdeführer; Bundesverwaltungsgericht; Waffe; Über; Recht; Persönlichen; Sicherheit; Recht; Hinderungsgr; Verfahren; Befragung; Urteil; Gewalt; Überlassung; Zusammenhang; Fachstelle; Stellung; Verfügung; Rekrutierung; Beurteilung; Entscheid; Daten; Stellungspflichtige

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
RR.2016.75Internationale Rechtshilfe in Strafsachen an Österreich. Herausgabe von Beweismitteln (Art. 74 IRSG).Beschwerde; Recht; Rechtshilfe; Beschwerdeführer; Entscheid; Unterhalts; Staat; Sachverhalt; Verfahren; Innsbruck; Verfahren; Behörde; Beschwerdekammer; Verfahrens; Staatsanwaltschaft; Sachen; Rechtshilfeersuchen; Bundesstrafgericht; Bezirksgericht; Ersucht; Sachverhalts; Bezirksgerichts; Gallen; Verfügung; Einvernahme; Verfahrensakten; Bundesstrafgerichts; Vorliegen; Ersuchte
BP.2011.36Kostentragungspflicht und Entschädigung der beschuldigten Person bei Einstellung des Verfahrens (Art. 426 Abs. 2 i.V.m. Art. 310 Abs. 2 StPO; Art. 429 ff. StPO).Beschwerde; Beschwerdeführer; Verfahren; Verfahrens; Genugtuung; Verfahren; Verfügung; Bundesstrafgericht; Bundesanwaltschaft; Eschwerdekammer; Entschädigung; Bundesstrafgerichts; Beschwerdekammer; Einstellung; Gesuch; Beschuldigte; Auferlegt; Verfahrenskosten; Kostenvorschuss; Beschwerdegegnerin; Akten; Widerhandlung; Partei; Person; Einvernahmen; Vernachlässigung; Unterhaltspflichten; Diesbezüglich; Verfügungsdispositivs

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Wohlers, Godenzi, Schlegel Handkommentar zum Schweizerischen Strafgesetzbuch2020
Stefan TrechselSchweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, N 8 zu Art. 217 StGB2008
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