Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)

Art. 213 ZPO vom 2022

Art. 213

Mediation statt Schlichtungsverfahren

¹ Auf Antrag sämtlicher Parteien tritt eine Mediation an die Stelle des Schlichtungsverfahrens.

² Der Antrag ist im Schlichtungsgesuch oder an der Schlichtungsverhandlung zu stellen.

³ Teilt eine Partei der Schlichtungsbehörde das Scheitern der Mediation mit, so wird die Klagebewilligung ausgestellt.

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 213 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	RU120009	Abänderung Unterhaltsbeitrag / Unterhaltsvertrag	Beschwerde; Friedensrichter; Verfügung; Friedensrichteramt; Klage; Gericht; Parteien; Eingabe; Verfahren; Angefochtene; Einzutreten; Bundesgericht; Treten; Beklagten; Angefochtenen; Herabsetzung; Einzutreten; Schlichtungsverfahren; Unentgeltliche; Vorliegenden; Entscheid; Erwägungen; Bezirksgericht; Prozessführung; Frist; Klopfer
SG	HG.2005.69	Entscheid Art. 3 lit. b, 9 und 14 UWG (SR 241) i.V.m. Art. 28c - 28f ZGB (SR 210). Der	Gesuch; Gesuchsgegner; Gesuchsgegnerin; Gesuchstellerin; Saugleistung; Konstant; Staubsauger; M; Werbeaussage; Werbeaussagen; M; Massnahme; Gesuchsbeilage; konstant; Saugleistung; Liegen; Vorsorglich; Vorliegend; Saugkraft; Modell; Gleich; Airwatt; Konstante; Unlauter; Dauerhaft

Anwendung im Verwaltungsgericht

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
SG	HG.2005.69	Entscheid Art. 3 lit. b, 9 und 14 UWG (SR 241) i.V.m. Art. 28c - 28f ZGB (SR 210). Der	Gesuch; Gesuchsgegner; Gesuchsgegnerin; Saugleistung; Staub; Konstant; Staubsauger; Werbeaussage; M; Werbeaussagen; M" Massnahme; Recht; Gesuchsbeilage; konstant; Saugleistung" Vorsorglich; Saugkraft; Modell; Airwatt; Unlauter; Konstante; Replik; Dauerhaft; Modelle; Werbung; Vorsorgliche; Replikbeilage