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Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)

Art. 21 ZPO vom 2021

Art. 21 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) drucken

Art. 21 Todes- und Verschollenerklärung

Für Gesuche, die eine Todes- oder eine Verschollenerklärung betreffen (Art. 34–38 ZGB1), ist das Gericht am letzten bekannten Wohnsitz der verschwundenen Person zwingend zuständig.


1 SR 210


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 21 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SZZK2 2019 36ArbeitsrechtEntscheid; Beschwerde; Partei; Kanton; Akten; Vermittler; Vorinstanz; Kantons; Parteien; Verhandlung; Verfahren; Rechtsbegehren; Angefochten; Antrag; Beschwerdegegner; Formell; Beschwerdeführerin; Angefochtene; Schlichtungsverhandlung; Protokoll; Basel; Sodass; Entscheidverfahren; Verfahrens; Kantonsgerichts; Kommentar; Schlichtungsbehörde; Gericht; Aktennotiz; Rechtsmittel
GRZB-05-61Forderung aus aktienrechtlicher VerantwortlichkeBeweis; Beschwerde; Kantons; Zeuge; Kantonsgericht; Richtspräsident; Recht; Zeugen; Kantonsgerichts; Führer; Verfügung; Gericht; Beschwerdeführer; Fragen; Weisverfügung; Richtsausschuss; Weismittel; Beweisverfügung; Beweismittel; Verfahren; Kantonsgerichtspräsident; Stanz; Denten; Verhandlung; Einvernahme

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
144 III 404 (4A_593/2017)Frist zur Ablehnung des Urteilsvorschlags der Schlichtungsbehörde (Art. 211 Abs. 1 ZPO); Stillstand der Fristen (Art. 145 ZPO). Bei der Berechnung der Frist zur Ablehnung des Urteilsvorschlags ist der Fristenstillstand zu berücksichtigen. Der Ausschluss des Fristenstillstandes für das Schlichtungsverfahren (Art. 145 Abs. 2 lit. a ZPO) findet keine Anwendung (E. 4). Frist; Urteil; Ablehnung; Fristen; Urteilsvorschlag; Beschwerde; Fristenstillstand; Schlichtungsverfahren; Ablehnungsfrist; Zivilprozessordnung; Klage; Recht; Gerecht; Fristenstillstandes; Gelte; Angenommen; Partei; Wesentlichen; Verfahren; Zivilprozessordnung; Lehre; Bundesgericht; Klagebewilligung; Civile; Ausschluss; Fristgerecht
142 III 638 (4A_105/2016)Art. 212 ZPO; Entscheidkompetenz der Schlichtungsbehörde. Muss die Schlichtungsbehörde von ihrer Entscheidkompetenz gemäss Art. 212 Abs. 1 ZPO Gebrauch machen, wenn sie formell ein Entscheidverfahren eröffnet hat und die Parteien in dessen Rahmen hat plädieren lassen? Frage verneint (E. 3.1-3.4).
Schlichtungsbehörde; Entscheid; Partei; Parteien; Urteil; Entscheidverfahren; Zivilprozessordnung; Antrag; Fällen; Beschwerde; Klagende; Botschaft; Urteilsvorschlag; Recht; Beschwerdeführerin; ZPO; Formell; Streitwert; Erledigung; Schlichtungsversuch; Erwägung; RICKLI; Klagebewilligung; Friedensrichterin;
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