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Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)

Art. 201 ZPO vom 2023

Art. 201 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) drucken

Art. 201

Aufgaben der Schlichtungsbehörde

1 Die Schlichtungsbehörde versucht in formloser Verhandlung, die Parteien zu versöhnen. Dient es der Beilegung des Streites, so können in einen Vergleich auch ausserhalb des Verfahrens liegende Streitfragen zwischen den Parteien einbezogen werden.

2 In den Angelegenheiten nach Artikel 200 ist die Schlichtungsbehörde auch Rechtsberatungsstelle.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 201 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHRU210076Unentgeltliche RechtspflegeBeschwerde; Beschwerdeführerin; Unentgeltliche; Partei; Schlichtungsverfahren; Unentgeltlichen; Gesuch; Rechtsbeistand; Stelle; Vorinstanz; Kündigung; Beschwerdeverfahren; Entscheid; Streit; Würde; Person; Rechtsbegehren; Urteil; Verfahren; Gemäss; Rechtspflege; Parteien; Schlichtungsbehörde; Stellen; Pfäffikon; Angefochten; Stehen; Streitwert; Rechtliche; Bestellung
ZHPD190015Kündigungsschutz Beschwerde gegen eine Verfügung der Schlichtungsbehörde in Mietsachen des Bezirksgerichtes Bülach vom 7. August 2019 (MM190046)Miete; Mieterin; Beschwerde; Partei; Recht; Vermieter; Nachteil; Schlichtungsverhandlung; Parteien; Persönlichen; Schlichtungsbehörde; Wiedergutzumachende; Gericht; Unentgeltliche; Verfahren; Vermieters; Droht; Dispensation; Bundesgericht; Klage; Vorinstanz; Gutzumachender; Beschwerdeführerin; Zivilprozessordnung; Vorladung; Gespräch; Unentgeltlichen
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGHG.2005.69Entscheid Art. 3 lit. b, 9 und 14 UWG (SR 241) i.V.m. Art. 28c - 28f ZGB (SR 210). Der Gesuch; Gesuchsgegner; Gesuchsgegnerin; Saugleistung; Staub; Konstant; Staubsauger; Werbeaussage; M; Werbeaussagen; M" Massnahme; Recht; Gesuchsbeilage; konstant; Saugleistung" Vorsorglich; Saugkraft; Modell; Airwatt; Unlauter; Konstante; Replik; Dauerhaft; Modelle; Werbung; Vorsorgliche; Replikbeilage
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
146 III 47 (4A_191/2019) Art. 200 Abs. 1 ZPO ; sachliche Zuständigkeit; Nichteintretensentscheid. Für die Beurteilung der sachlichen Zuständigkeit der paritätischen Schlichtungsbehörde im Sinne von Art. 200 Abs. 1 ZPO ist im reinen Schlichtungsverfahren grundsätzlich von den tatsächlichen Behauptungen der klagenden Partei auszugehen. Ergibt sich, dass die paritätische Schlichtungsbehörde sachlich offensichtlich nicht zuständig ist, darf sie das Verfahren durch Nichteintretensentscheid beenden (E. 3 und 4). Schlichtung; Schlichtungsbehörde; Sachlich; Zivil; Eintreten; Paritätisch; Urteil; Sachliche; Prozess; Paritätische; Zuständigkeit; Miete; Schlichtungsverfahren; Nichteintretensentscheid; Zuständig; Partei; Kantons; Verfahren; Zivilprozessordnung; Pacht; Geschäftsräumen; Recht; Entscheid; Gericht; Beschwerde; Streitigkeit
142 III 638 (4A_105/2016)Art. 212 ZPO; Entscheidkompetenz der Schlichtungsbehörde. Muss die Schlichtungsbehörde von ihrer Entscheidkompetenz gemäss Art. 212 Abs. 1 ZPO Gebrauch machen, wenn sie formell ein Entscheidverfahren eröffnet hat und die Parteien in dessen Rahmen hat plädieren lassen? Frage verneint (E. 3.1-3.4).
Schlichtungsbehörde; Entscheid; Partei; Parteien; Urteil; Entscheidverfahren; Zivilprozessordnung; Antrag; Fällen; Beschwerde; Klagende; Botschaft; Urteilsvorschlag; Recht; Beschwerdeführerin; ZPO; Formell; Streitwert; Erledigung; Schlichtungsversuch; Erwägung; RICKLI; Klagebewilligung; Friedensrichterin;
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