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Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)

Art. 20 LP de 2021

Art. 20 Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) drucken

Art. 20

En matière de poursuite pour effets de change, les délais de plainte et de recours sont de cinq jours seulement; l'autorité est tenue de statuer dans un délai de même durée.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 20 Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPS200190Abrechnung einer PfändungBeschwerde; Beschwerdeführer; Betreibung; Urteil; Partei; Beschwerdegegnerin; Beschwerdeführers; Richter; Parteien; Verfahren; Bundesgericht; Schwedische; Entscheid; Betreibungsamt; SchKG; Unterschrift; Vorinstanz; Gungen; Gemeinsame; Einwendungen; Richters; Schwedischen; Beschwerdeverfahren; Vollmacht; Stadt; Rechtsöffnung; Tatsache
ZHPS200123ArrestnotifikationArrest; Beschwerde; Genswerte; Vermögenswert; Beschwerdeführerin; Vermögenswerte; Arrests; Arrestschuldnerin; SchKG; Arrestbefehl; Wirtschaftlich; Arrestnotifikation; Betreibungsamt; Formell; Recht; Vorinstanz; Berechtigte; Zeichnung; Erfasst; Berechtigter; Arrestgegenstände; Beschwerdegegnerin; Entscheid; Interesse; Aufsichtsbehörde; Arrestgericht; Drittschuldnerin; Hören; Hinreichend
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
141 III 382Lugano-Übereinkommen (LugÜ); Kollokationsklage im Nachlassvertrag mit Vermögensabtretung (Art. 321 Abs. 1 i.V.m. Art. 250 Abs. 1 SchKG). Das LugÜ stellt kein Hindernis dar, um in der Schweiz als Staat der Insolvenzeröffnung über die Kollokation zu entscheiden; das gilt auch bei einem bereits im Ausland anhängigen Prozess gegen den Schuldner über eine zu kollozierende Forderung (E. 3-6). Kollokation; Verfahren; Urteil; LugÜ; Recht; Konkurs; Forderung; SchKG; Beschwerde; Klage; Schweizerischen; Insolvenz; Zivil; Verfahren; Beschwerdeführer; Bundesgericht; Ausländische; Belgien; Belgische; Schweiz; Kollokationsklage; Staat; Forderungen; Gericht; Entscheid; Kollokationsprozess; SAirLines; Kollokationsverfahren; Gläubiger
140 III 651 (5A_388/2014)Art. 204 Abs. 1 SchKG; Ungültigkeit von Rechtshandlungen des Gemeinschuldners; Wirkung für die Konkursverwaltung bzw. die Gläubigergesamtheit und Dritte. Die Konkursverwaltung kann bereits vollzogene Leistungen vom Vertragspartner des Gemeinschuldners zurückverlangen, muss jedoch mangels Besitzes allenfalls den Prozessweg beschreiten. Die Konkursverwaltung ist nicht befugt, den Vertragspartner, der an den in seinen Besitz gelangten Vermögenswerten Eigentum geltend macht, mittels amtlicher Verfügung unter Strafandrohung zur Herausgabe dieser Vermögenswerte aufzufordern (E. 4). Konkurs; Beschwerde; Verfügung; Konkursamt; SchKG; Fahrzeuge; Konkursverwaltung; Basel-Stadt; Besitz; Beschwerdeführer; Gemeinschuldner; Aufsichtsbehörde; Gelangt; Vertragspartner; Gemeinschuldners; Vermögenswerte; Macht; Eigentum; Entscheid; Urteil; Befugt; Bundesgericht; Sachliche; Mangels; Betreibungs; Schuldbetreibung; Schuldner; Gantbeamtung

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
B-1568/2017Unerlaubte Tätigkeit (BankG, BEHG, KAG)Schaft; Nossenschaft; Genossenschaft; Beschwerde; Beschwerdeführer; Vorinstanz; Waltung; Gruppe; Verwaltung; Gesellschaft; Verfügung; Geschäft; Recht; Beschwerdeführern; Kumseinlagen; Person; Aufsichtsrechtlich; Publikumseinlagen; Gesellschaften; Werbsmässig; Mitglied; Organ; Wirtschaftlich; Sichtsrechtliche; Entgegengenommen; Untersuchung; Angefochtene; Urteil; Bewilligung

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Flavio Cometta, Urs PeterMöckliBasler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I2010
Flavio Cometta, Urs Peter MöckliBasler Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung- und Konkurs2010
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