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Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV)

Art. 20 BV vom 2021

Art. 20 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) drucken

Art. 20 Wissenschaftsfreiheit

Die Freiheit der wissenschaftlichen Lehre und Forschung ist gewährleistet.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 20 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHRT190023RechtsöffnungBeschwerde; Gesuch; Gesuchsgegner; Scheidung; Konkubinat; Vorsorgeunterhalt; Partei; Unterhalt; Recht; Konkubinats; Parteien; Vorinstanz; Wiederverheiratung; Betreibung; Entscheid; Bezahlen; Konkubinatsklausel; Urteil; Vereinbarung; Scheidungskonvention; Rechtsöffnung; Leistung; Pensionierung; Beschwerdeverfahren; Gesuchsgegners; Pensionierungsalter; Ordentliche; Monatlich; Unterhaltsbeiträge
ZHLB140021Partielle ErbteilungVorsorge; Säule; Beklagten; Klägern; Berufung; Betrag; Zuzüglich; Verfügung; Nachlass; Vorsorgenehmer; Vorsorgeguthaben; Festzustellen; Erbrecht; Berufliche; Letztwillige; Erblasser; Begünstigte; Konto; Bundesgericht; Parteien; Gebundene; Begünstigten; Letztwilliger; Obligatorisch; Klage; Verbindung; Rechtsbegehren
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGBV 2019/1Entscheid Art. 19 ff. BVG. Art. 9 BV. Die Lebenspartnerin des verstorbenen Versicherten hat keinen Anspruch auf eine Hinterlassenenrente. Schutzwürdiges Vertrauen in eine behauptete falsche Auskunft der Vorsorgeeinrichtung verneint (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Januar 2020, BV 2019/1). Vertrauen; Klagt; Beklagten; Anspruch; Hinterlassenen; Recht; Hinterlassenenrente; Vertrauensschutz; Auskunft; Person; Klage; Todesfall; Ehegatte; Glaube; Vorsorgereglement; Leistung; Altersrente; Glauben; Todesfallkapital; Ehegatten; Akten; Voraussetzungen; Ehegattenrente; Ausbezahlte; Lebenspartner; Falsche; Disposition; Rente; Können
SGB 2018/97 (vorher B 2017/38)Entscheid Epidemiengesetz, Schulausschluss, Verfahren, Art. 19, Art. 29 Abs. 2, Art. 62 Abs. 2, Art. 118 Abs. 1 und Abs. 2 Ingress und lit. b BV, Art. 36 BV analog, Art. 5 Ziff. 1 lit. e, Art. 8 Ziff. 2 EMRK, Art. 24 KRK, Art. 2 lit. m, Art. 4 lit. c KV, Beschwerde; Beschwerdeführerin; Hinweis; Recht; Hinweisen; Masern; Schulausschluss; Kanton; Gesundheit; Recht; Vorinstanz; Hinweisen; Kantons; Verfügung; VerwGE; Verwaltungsgericht; Schutz; Richtlinien; Wwwgerichtesgc; Massnahme; Gallen; Kinder; Hierzu; Krankheit; Befristet; Kantonsärztin; Wwwgerichtesgch
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 IV 479 (6B_379/2020)
Regeste
Art. 70 Abs. 1, 2 und 5, Art. 71 Abs. 1, Art. 322 septies Abs. 1 StGB ; aktive Bestechung; Umfang der Einziehung bei der blossen Beeinflussung von Ermessensentscheiden; Durchgriff. Der Erlös aus einem durch Bestechung zustande gekommenen Rechtsgeschäft unterliegt grundsätzlich der Einziehung. Unerheblich ist, dass das durch Korruptionszahlungen begünstigte Rechtsgeschäft eine objektiv legale Leistung zum Inhalt hatte (E. 6.3.2).
Bestechung; Beschwerde; Vertrag; Recht; Zahlung; Beschwerdeführer; Einziehung; Recht; Vertrags; Petrobras; Bestechungszahlung; Vorinstanz; Gesellschaft; Ermessen; Möge; Bestechungszahlungen; Vermögens; Wäre; Gesellschaften; Korruption; Deliktisch; Ersatz; Ersatzforderung; Vermögenswert; Deliktische; Urteil; Bohrschiff; Schloss; Vermögenswerte
147 V 2 (9C_615/2019)
Regeste
Art. 25, Art. 73 Abs. 1 und 2 BVG ; Art. 71 ter Abs. 3 AHVV ; Invalidenkinderrente; Aktivlegitimation; Drittauszahlung. Weder das Personalvorsorgereglement der Sammelstiftung (gültig ab 1. Januar 2002) noch Art. 25 BVG bieten dem volljährigen Kind die Möglichkeit, im eigenen Namen den Anspruch auf eine Invalidenkinderrente einzuklagen (E. 3).
Kinderrente; Swisscanto; Beschwerde; Vorsorge; Recht; Invalidenkinderrente; Berufliche; Anspruch; Beschwerdegegnerin; Beruflichen; Invalidenrente; Volljährige; Klage; Urteil; Gericht; Person; Auszahlung; Mutter; Vorinstanz; Bezahlt; Kinderrenten; Invalidenversicherung; Hinaus; Drittauszahlung; Ausbezahlt; Lücke; Ausrichtung; Ziffer; Waisenrente; Hinweis

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
D-1748/2020Vollzug der WegweisungBeschwerde; Nennung; Beschwerdeführerin; Iranische; Verwandte; Staat; Wegweisung; Ehemann; Recht; Iranischen; Vollzug; Wegweisungsvollzug; Staatsangehörigkeit; Zumutbar; Behandlung; Staatsangehörige; Akten; Verfügung; Aufenthalt; Urteil; Schweiz; Vorinstanz; Beweis; Dokument; Heimat; Anhörung; Spruch; Lasse; Urteil; Sungsvollzugs
D-5045/2020Asyl und Wegweisung (verkürzte Beschwerdefrist)Beschwerde; Beschwerdeführer; Nennung; Wegweisung; Algerien; Vollzug; Schweiz; Wegweisungsvollzug; Verwandte; Behandlung; Recht; Medizinische; Person; Sachverhalt; Vorinstanz; Bundesverwaltungsgericht; Wegweisungsvollzugs; Entscheid; Medizinischen; Zumutbar; Beweis; Rechtlich; Situation; Verfügung; Anhörungsprotokoll; Akten; Focht; Rückkehr; Vollzugs; Urteil
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