Zivilgesetzbuch (ZGB)
Art. 2 ZGB vom 2023
Art. 2
1 Jedermann hat in der Ausübung seiner Rechte und in der Erfüllung seiner Pflichten nach Treu und Glauben zu handeln.
2 Der offenbare Missbrauch eines Rechtes findet keinen Rechtsschutz.
II. Guter Glaube >
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Art. 2 Zivilgesetzbuch (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | LA210030 | Arbeitsrechtliche Forderung | Berufung; Klägerin; Beklagte; Verfahren; Parteien; Gemäss; Entschädigung; Rechtsbegehren; Entscheid; Bundesgericht; Beschwerde; Berufungsklägerin; Dietikon; Gericht; Zürich; Obergericht; Arbeitsgericht; Kosten; Vorinstanz; Entschädigungsfolgen; Urteil; Beklagten; Berufungsbeklagte; Dezember; Mitteilung; Bezahlen; Verpflichten; Zweitinstanzliche |
| ZH | PS210210 | Pfändungsurkunde vom 16. August 2021 | Beschwerde; Gigkeit; Freizügigkeit; Vorinstanz; Beschwerdeführer; Beschwerdegegnerin; Barauszahlung; Betreibungsamt; Pfändbar; Aufsichtsbehörde; Winterthur; August; Kantonale; Entscheid; November; Beschränkt; Winterthur-Stadt; Wirkung; Aufschiebende; Verfahren; Vorsorge; Pfändung; Versicherte; Urteil; Konkurs; Auflage; Gemäss; Unbeschränkt |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | VO120114 | Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege | Recht; Gesuch; Unentgeltliche; Gesuchsteller; Rechtspflege; Unentgeltlichen; Schlichtungsverfahren; Rechtsbeistand; Rechtsbeistandes; Kanton; Obergericht; Berücksichtigen; Zeitpunkt; Einkommen; Person; Bestellung; Verfahren; Hauptsache; Forderungsklage; Reichen; Kantons; Friedensrichteramt; Beurteilung; Anspruch; Gericht; Gesuchstellers; Vergleich; Partei; Gerichtliche |
| SO | VWBES.2018.211 | Kindesschutz / Entlassungsgesuch | Recht; Beschwerde; Entlassung; Entlassungsgesuch; Verwaltungsgericht; Entscheid; Olten-Gösgen; Urteil; Entscheiden; Beschwerdeführer; Rechtsmittel; Sensiblen; Verfahren; Kindes; Materiell; Untergebracht; Kindsvater; Präsident; Eintreten; Müssen; Gesuch; Unverzüglich; Institut; Vertreten; Entzogen; Verwaltungsgerichts; Entschieden; Werden |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 147 IV 73 (6B_572/2020) | Regeste Art. 146 Abs. 1 StGB ; Betrug; Entgelt für sexuelle Dienstleistungen; Täuschung über die Zahlungsbereitschaft; Arglist; Vermögensschaden. Die Vorspiegelung der Zahlungsbereitschaft ist als Täuschung über innere Tatsachen grundsätzlich arglistig. Dass das Täuschungsopfer im konkreten Fall die sexuellen Dienstleistungen erbracht hat, ohne auf Vorauszahlung des vereinbarten Entgelts zu bestehen, führt nicht zu seiner alleinigen, die Strafbarkeit des Täuschenden ausschliessenden Verantwortung für den erlittenen Schaden (E. 3.3 und 4.2). | Recht; Privatklägerin; Recht; Beschwerde; Beschwerdeführer; Urteil; Richt; Leistung; Täuschung; Prostitution; Dienstleistung; Zahlungs; Möge; Vorinstanz; Rechtsprechung; Rechtlich; Hinweis; Person; Opfer; Betrug; Arglist; Leistung; Sitten; Sexuellen; Aufl; Verhalten; Entgelt; Sittenwidrig; Dienstleistungen |
| 146 III 254 (4A_203/2019) | Regeste Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Beschwerde in Zivilsachen: Abgrenzung zwischen einem Teilentscheid ( Art. 91 lit. a BGG ) und einem Zwischenentscheid ( Art. 93 BGG ). Wie ist bei eventualgehäuften Rechtsbegehren der selbständig eröffnete Entscheid über das Hauptbegehren zu qualifizieren? Voraussetzungen, unter denen die im angefochtenen Entscheid bereits behandelten Begehren "unabhängig von den anderen" beurteilt werden können (E. 2 und 2.1). | Teilentscheid; Bundes; Begehren; Bundesgericht; Hauptbegehren; Beurteilt; Entscheid; Urteil; Beurteilte; Eventualbegehren; Beurteilten; Entschieden; Rechtsprechung; Hauptbegehrens; Verfahren; Unabhängig; Bundesgerichts; Abweisung; Voraussetzung; Teilentscheide; Selbständig; Kündigung; Voraussetzungen; Schadenersatz; Gehäuften; Beschwerde; Klage; Objektiv |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| C-2862/2021 | Rückforderung von Versicherungsleistungen und Erlass | Beschwerde; Wohnsitz; Recht; Schweiz; Bundesverwaltungsgericht; Verfahren; Unentgeltliche; Person; Akten; Verfügung; Rechtspflege; Gesuch; Urteil; Tochter; Lebens; Ausland; örtlich; Beschwerde-act; Sozialhilfe; Formular; Stadt; Zuständigkeit; Kosovo; Lebensmittelpunkt; Witwenrente; Zuständig; Aufgr; Kanton; Schweizer; Eingabe |
| B-1749/2020 | Handelsregister- und Firmenrecht | Familie; Stiftung; Familien; Handelsregister; Beschwerde; Familienstiftung; Vorinstanz; Zweck; Recht; Urteil; "; Bundes; Verfügung; Beschwerdeführerin; Eintragung; Handelsregisteramt; IEMER; RIEMER; Destinatäre; Gallen; Stiftungsurkunde; Tagesregistereintrag; Angefochten; Angefochtene; BK-RIEMER; Zwecke; Zwingend; SchlT; Bundesverwaltungsgericht; Familienstiftungen |
Anwendung im Bundesstrafgericht
| BSG | Leitsatz | Schlagwörter |
| CA.2020.14A | | Schuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Verfahren; Mráz; Recht; Beruf; MARTYNENKO; Berufung; Urteil; Verfahrens; Ziffer; Eingabe; Verteidiger; Verfahren; Antrag; Erstin; Erstinstanzliche; Stellung; Filter; öffnen; Verteidigung; Hinzufügen; Vorliegende; Kammer; Bundes; Vertrete; Hauptverhandlung; Anwalt; Gericht |
| SK.2016.29 | Veruntreuung im Amt (Art. 138 Ziff. 1 al. 2 und Ziff. 2 StGB). Rückweisung durch das Bundesgericht. Kosten- und Entschädigungsfolgen. | Bundes; Gericht; Verfahren; Beschwerde; Bundesgericht; Urteil; Bundesstrafgericht; Verfahren; Entschädigung; Stunden; Bundesstrafgerichts; Entscheid; Kammer; Verteidigung; Bundesgerichts; Bundesanwaltschaft; Recht; Genugtuung; Schuldig; Rückweisung; Privatklägerin; Entschädigen; Beschwerdekammer; Veruntreuung; Auslagen; Stundenansatz; Verfahrens; Verteidiger |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| TURNHERR | Basler Kommentar, ZGB II | 2019 |
| Heinrich Honsell | Basler Kommentar zum ZGB | 2018 |
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