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Zivilgesetzbuch (ZGB)

Art. 2 ZGB vom 2021

Art. 2 Zivilgesetzbuch (ZGB) drucken

Art. 2 B. Inhalt der Rechtsverhältnisse / I. Handeln nach Treu und Glauben

B. Inhalt der Rechtsverhältnisse

I. Handeln nach Treu und Glauben

1 Jedermann hat in der Ausübung seiner Rechte und in der Erfüllung seiner Pflichten nach Treu und Glauben zu handeln.

2 Der offenbare Missbrauch eines Rechtes findet keinen Rechtsschutz.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 2 Zivilgesetzbuch (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPP190040Negative Feststellungsklage gemäss Art. 85a SchKG (Kostenfolge)Betreibung; Beschwerde; Partei; Verfahren; Recht; Vorinstanz; Klage; Beklagten; Gericht; Betreibungsamt; Entscheid; Parteien; Verfahren; SchKG; Feststellung; Antrag; Vorliege; Gezogen; Verfahrens; Feststellungsklage; Prozessvoraussetzung; Rechtsmittel; Verfügung; Zurückgezogen; Negative; Verweis; Verhandlung;
ZHPS190167Annullation der Abtretung von Rechtsansprüchen der Masse in einem Konkurs (Beschwerde über ein Konkursamt / Verfügung vom 18. Juni 2019)Beschwerde; Beschwerdeführer; Konkurs; Verfügung; Vorinstanz; Gläubiger; Nichtigkeit; Begründung; SchKG; Abtretung; Entscheid; Verfahren; Nichtig; Konkursamt; Beschwerdeführerin; Erhoben; Ausführungen; Kollokationsplan; Antrag; Geltendmachung; Urteil; Abtretungsverfügung; Seien; Schuldbetreibung; Vorinstanzlichen; Erfolge; Hinzuweisen; Sachverhalt; Diverse
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVO120114Gesuch um unentgeltliche RechtspflegeRecht; Gesuch; Unentgeltliche; Gesuchsteller; Rechtspflege; Unentgeltlichen; Schlichtungsverfahren; Rechtsbeistand; Rechtsbeistandes; Kanton; Obergericht; Berücksichtigen; Zeitpunkt; Einkommen; Person; Bestellung; Verfahren; Hauptsache; Forderungsklage; Reichen; Kantons; Friedensrichteramt; Beurteilung; Anspruch; Gericht; Gesuchstellers; Vergleich; Partei; Gerichtliche
SOVWBES.2018.211Kindesschutz / EntlassungsgesuchRecht; Beschwerde; Entlassung; Entlassungsgesuch; Verwaltungsgericht; Entscheid; Olten-Gösgen; Urteil; Entscheiden; Beschwerdeführer; Rechtsmittel; Sensiblen; Verfahren; Kindes; Materiell; Untergebracht; Kindsvater; Präsident; Eintreten; Müssen; Gesuch; Unverzüglich; Institut; Vertreten; Entzogen; Verwaltungsgerichts; Entschieden; Werden
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 V 396 (9C_209/2019)Art. 25a Abs. 5 KVG; § 9 Abs. 5 des Pflegegesetzes des Kantons Zürich vom 27. September 2010; Restfinanzierung der Pflegekosten; innerkantonale Zuständigkeit im Kanton Zürich. Zuständig für die Finanzierung der Pflegerestkosten nach Art. 25a Abs. 5 KVG bzw. nach dem zürcherischen Pflegegesetz ist diejenige Gemeinde, in der die versicherte Person vor Eintritt in eine auf der Pflegeheimliste figurierende Einrichtung Wohnsitz hatte. Nicht massgebend ist der Zeitpunkt der effektiven Inanspruchnahme von Pflegeleistungen (E. 4 und 5.3.2). Pflege; Gemeinde; Pflegeheim; Wohnsitz; Beschwerde; Grüningen; Kanton; Zuständig; Kantonale; Eintritt; Person; Pflegegesetz; Restfinanzierung; Zuständigkeit; Stadt; Rechtsgleichheit; Pflegeleistungen; Einspracheentscheid; Beschwerdeführerin; Zürich; Restkosten; Zivilrechtlichen; Pflegekosten; Kommunale; Gemeinden; Blick; Angefochtene; Knüpft; Vorinstanzliche; Leistungsbezüger
145 II 153 (8C_594/2018)Art. 8 Abs. 2 und Abs. 3 BV; Art. 3 Abs. 1 GlG; direkte Diskriminierung. Mangels Geschlechtsspezifität ist eine direkte Diskriminierung nach Art. 3 Abs. 1 GlG aufgrund der sexuellen Orientierung nicht möglich (E. 4). Diskriminierung; Geschlecht; Geschlechts; Recht; Orientierung; Sexuellen; Beschwerde; Gleichstellung; Homosexuell; Homosexuelle; Recht; Votum; Kriterium; Geschlechter; Diskriminierungen; Nachteilig; Entschädigung; Gleichstellungsgesetz; Setze; Diskriminierungsverbot; Lebensform; Arbeitnehmer; Beschwerdeführer; Vorinstanz; Anstellung; Nichtanstellung

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
C-3575/2018RenteBeschwerde; Wohnsitz; Beschwerdeführer; BVGer; Beweis; Beilage; Schweiz; Recht; Beilagen; Waltungsgericht; Urteil; Bundesverwaltungsgericht; Erziehungsgutschrift; Ehefrau; Person; Wohnsitze; Beschwerdeführers; Wohnsitzes; Partei; Stellung; Erziehungsgutschriften; Beweismittel; Parteien; Eingabe; Vorinstanz; Aufenthalt; Stellungnahme; Entscheid; Deutschland
B-80/2019Verfahrensfragen, Publikationen, usw.Beschwerde; Vorinstanz; Publikation; Beschwerdeführerin; Rückweisung; Rückweisungsurteil; Strecken; Recht; Sanktion; Bundesverwaltung; Bundesverwaltungsgericht; Verfügung; Sachverhalt; Publikationsversion; Partei; Parteien; Sanktionsverfügung; Bezug; Gericht; Sanktioniert; Vorgabe; Sanktionierten; Erhalte; Urteil; Vorgaben; Interesse; Ermessen; Verfahren; Entscheid

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
SK.2016.29Veruntreuung im Amt (Art. 138 Ziff. 1 al. 2 und Ziff. 2 StGB). Rückweisung durch das Bundesgericht. Kosten- und Entschädigungsfolgen.Bundes; Gericht; Verfahren; Beschwerde; Bundesgericht; Urteil; Bundesstrafgericht; Verfahren; Entschädigung; Stunden; Bundesstrafgerichts; Entscheid; Kammer; Verteidigung; Bundesgerichts; Bundesanwaltschaft; Recht; Genugtuung; Schuldig; Inkl; Rückweisung; Privatklägerin; Entschädigen; Beschwerdekammer; Veruntreuung; Auslagen; Stundenansatz; Verfahrens; Verteidiger
SK.2013.37Qualifizierter wirtschaftlicher Nachrichtendienst (Art. 273 al. 2 StGB), Verletzung des Geschäftsgeheimnisses (Art. 162 StGB), Verletzung des Bankgeheimnisses (Art. 47 BankG)Schuldig; Beschuldigte; Rechtsanwalt; Bundes; Geheim; Daten; Informationen; Hyposwiss; Geheimnis; Geschäfts; Wirtschaftlich; Beschuldigten; Wirtschaftliche; Recht; Bundesanwaltschaft; Verletzung; Anwalt; Wirtschaftlichen; Sinne; Telefon; Gericht; Geheimhaltung; Verfahren; Schweiz; Geschäftsgeheimnis; Richtendienst; Anonym; Geschäftsgeheimnisse

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
TURNHERRBasler Kommentar, ZGB II2019
Heinrich HonsellBasler Kommentar zum ZGB2018
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