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Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)

Art. 197 ZPO vom 2023

Art. 197 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) drucken

Art. 197

Grundsatz

Dem Entscheidverfahren geht ein Schlichtungsversuch vor einer Schlichtungs­behörde voraus.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 197 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLB220040ForderungBerufung; Vorinstanz; Partei; Entscheid; Schlichtungsverfahren; Klage; Beklagten; Parteientschädigung; Berufungsverfahren; Beschwerde; Bundesgericht; Entscheidgebühr; Vorinstanzliche; Bezirksgericht; Klägers; Erhob; Gerichtliche; Verfahren; Erstinstanzliche; Vorinstanzlichen; Erwägungen; Berufungskläger; Beschluss; Zeigen; Akten; Zuzusprechen; Umtriebe; Oberrichter; Resp; Gerichtlichen
ZHLZ220031Vaterschaft und UnterhaltBerufung; Vorinstanz; Beklagten; Verfahren; Klage; Schlichtungsverfahren; Vater; Entscheid; Verweis; Vaterschaft; Partei; Kindes; Berufungsverfahren; Erhob; Anfechtung; Erstinstanzliche; Urteil; Begehren; Einzutreten; Erwägungen; Rechtspflege; Gesuch; Bundesgericht; Beschwerde; Unentgeltliche; Akten; Kindesschutzbehörde; Sinne; Treten; Eingabe
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVV160002Umteilung Prozess betreffend DienstbarkeitBezirk; Bezirks; Bezirksgericht; Friedensrichter; Partei; Umteilung; Klage; Gericht; Verwaltungskommission; Verfahren; Bezirksgerichts; Parteien; Recht; Anträge; Entscheid; Stellung; Mitglied; Ausstand; Anhängig; Schlichtungsverfahren; Antrag; Stellungnahme; Sinne; Beklagten; Anschein; Zuständig; Aufsichtsbehörde; Ersatzrichter; Rekurs
ZHVB140016Aufsichtsbeschwerde gegen den aufsichtsrechtlichen Beschwerdeentscheid des Bezirksgerichts Winterthur vom 13. August 2014 (BA140001-K)Beschwerde; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Aufsicht; Aufsichts; Vorinstanz; Aufsichtsbeschwerde; Winterthur; Beschwerdegegnerin; Recht; Friedensrichteramt; Beschluss; Verfahren; Verwaltungskommission; Partei; Obergericht; Forderung; Akten; Schlichtungsgesuch; Rechtsmittel; Zivil; Parteien; Kanton; Verfahrens; Obergerichts; Aufsichtsbehörde; Schlichtungsverfahren
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
144 III 526 (4A_452/2017)Streitverkündungsklage (Art. 81 und 82 ZPO); Schlichtungsverfahren (Art. 197 ff. ZPO). Die Streitverkündungsklage kann nur in einem Entscheidverfahren vor dem Gericht der ersten Instanz geltend gemacht werden, das durch Einreichung der Hauptklage eingeleitet wird. Die Einreichung einer Streitverkündungsklage, welche Rechtshängigkeit begründet (Art. 62 Abs. 1 ZPO), ist im Schlichtungsverfahren ausgeschlossen (E. 3.3). Appel; Cause; Conciliation; Procédure; Demande; L'appel; Prétentions; Consid; être; Civil; Tiers; Admis; Procès; Civile; Principal; Cours; Demandeur; Même; L'autorité; Zivilprozessordnung; D'appel; N'est; Recours; Mission; Partie; D'une; Appeler; Schlichtungsverfahren; Zivilprozessordnung
138 III 620 (4A_273/2012)Art. 257 ZPO, Art. 8 ZGB; Verfahren betreffend Rechtsschutz in klaren Fällen; Einreden und Einwendungen des Beklagten. Anforderungen an die Bestreitung des eingeklagten Anspruchs in tatsächlicher Hinsicht (E. 5.1.1). Konsequenz für das Gelingen des Beweises der anspruchsbegründenden Tatsachen durch den Kläger (E. 6.2).
Beweis; Rechtsschutz; Einwendungen; Glaubhaft; Verfahren; Urteil; Beschwerde; Fällen; Klagten; Tatsachen; Zivilprozessordnung; Einreden; Sachverhalt; Anspruch; Einwände; Beschwerdegegnerin; Rechtsöffnung; Erbringen; Entscheid; Glaubhafte; Genügen; Beklagten; Rasch; JENT-SØRENSEN; Hinweise; E-ZPO; Haltlos; Rechtsschutzes

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-322/2018GebührenSchlichtung; Verfahren; Vorinstanz; Verfahrens; Gebühr; Gebühren; Beschwerde; Schlichtungsverfahren; Bundes; Beschwerdeführerin; Gericht; Aufgabe; Streitwert; Schlichtungsstelle; Regle; Bundesverwaltung; Bundesverwaltungsgericht; Recht; Gebührenreglement; Aufwand; Komplexität; Schlichtungsbehörde; Leitung; Aufgaben; Partei; Budscom; Trete; Kunden; Ombudscom
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