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Codice penale svizzero (CPS)

Art. 197 CPS dal 2021

Art. 197 Codice penale svizzero (CPS) drucken

Art. 197

Il comandante di unità può infliggere le pene disciplinari seguenti:

a.
la riprensione;
b.
il divieto d’uscita;
c.
la multa disciplinare;
d.
gli arresti sino a cinque giorni.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 197 Codice penale svizzero (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB220480Mehrfache PornografieSchuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Berufung; Urteil; Tätigkeitsverbot; Vorinstanz; Verteidigung; Entscheid; Lebenslänglich; Amtliche; Lebenslängliche; Bilder; Staatsanwalt; Sinne; Mädchen; Staatsanwaltschaft; Kantons; Erstellt; Rechtskraft; Entscheidgebühr; Oberland; Verteidiger; Lebenslängliches; Pornografische; Schriftlich; Prot; Festgesetzt; Geldstrafe
ZHVV220006Umteilung Prozess Nr. GG220052-C des Bezirksgerichts Bülach betreffend üble Nachrede etc. und WiderrufBezirk; Bezirksgericht; Verfahren; Beschuldigte; Bülach; Gericht; Ausstand; Obergericht; Obergerichts; Verfahren; Verwaltungskommission; Ausstands; Kanton; Privatkläger; Verfahrens; Kantons; Eingabe; Oberrichter; Beschuldigten; Obergerichtspräsident; Bezirksgerichts; Person; Mitglied; Recht; Partei; Umteilung; Sinne; GeschäftsNr; Ersatzmitglied
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSSB.2018.132 (AG.2019.668)mehrfache Pornografie, mehrfache harte Pornografie, mehrfache harte Pornografie (tatsächliche sexuelle Handlungen mit Minderjährigen), mehrfache harte Pornografie (Konsum), mehrfache harte Pornografie (Konsum, tatsächliche sexuelle Handlungen mit Minderjährigen), Gewalt und Drohung gegen Behörden unExperte; Schuldig; Beschuldigte; Sachverständige; Experten; Beschuldigten; Berufung; Befangenheit; Ausstand; Sachverständigen; Stellungnahme; Treten; Werden; Staatsanwalt; Dieser; Staatsanwaltschaft; Eingabe; Entscheid; Gericht; Verteidiger; Schriftlich; Gespräch; Worden; Psych; Gemäss; Mehrfachen; Appellationsgericht; Welche; Angepisst; Urteil
BSSB.2017.45 (AG.2019.467)Pornografie, mehrfache harte Pornografie (Konsum), mehrfache sexuelle Belästigung, mehrfaches Vergehen nach Art. 19bis des BetmG sowie mehrfache Übertretung nach Art. 19a des BetmGBerufung; Berufungskläger; Sexuell; Mehrfache; Sexuelle; Urteil; Pornografie; Berufungsklägers; Vorinstanz; Mehrfachen; Anklage; Sexuellen; Betäubungsmittelgesetz; Werden; Vergehen; Stellt; Welche; Verfahren; Handlung; Worden; Anklagepunkt; Vergehens; Erstinstanzliche; Freiheitsstrafe; Verteidigung; Cannabis; Treffe; Belästigung; Konsum; Handlungen
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
144 II 233 (2C_601/2016)Art. 25a VwVG; Art. 197 Abs. 1, 4 und 5 StGB; Art. 11 Abs. 1 BV; Rechtsschutz gegen die Kampagne "LOVE LIFE - bereue nichts" als Realakt in der Form einer amtlichen Warnung und Empfehlung in generell-abstrakter Struktur. Die Kampagne "LOVE LIFE - bereue nichts" ist eine amtliche Warnung und Empfehlung; sie ist ein Realakt in generell-abstrakter Struktur und eine Handlung i.S.v. Art. 25a Abs. 1 VwVG (E. 4). Schutzwürdiges Interesse und Berühren von Rechten und Pflichten i.S.v. Art. 25a Abs. 1 VwVG (E. 7). Der "Anspruch auf einen besonderen Schutz" nach Art. 11 Abs. 1 BV hängt von den jeweiligen gesellschaftlichen Verhältnissen ab; Grenzen in Bezug auf Informationskampagnen mit sexuellem Inhalt (E. 8.2); Anwendung auf den konkreten Fall (E. 8.3 und 8.4). Recht; Kinder; Sexuell; Jugendliche; Recht; Handlung; Kampagne; Realakt; Schutz; Handlungen; Warnung; LOVE; Jugendlichen; Warnungen; Rechte; Bundes; Sexuellen; Realakte; Darstellung; Darstellungen; Rechtlich; Bilder; Besonderen; Pflichten; TSCHANNEN; Beschwerde; Person; Entwicklung; Empfehlung; Abstrakt
137 IV 208 (6B_744/2010)Besitz an elektronischen Daten mit pornographischem Inhalt (Art. 197 Ziff. 3bis StGB). Der Besitz an elektronischen Daten setzt objektiv Gewahrsam und subjektiv Herrschaftswillen voraus (E. 4.1). Hinsichtlich der verbotenen pornographischen Daten im Cache-Speicher verfügt der Computerbenutzer über die Herrschaftsmacht (E. 4.2.1). Der subjektive Tatbestand des Besitzens von pornographischen Dateien im Cache-Speicher ist zurückhaltend zu bejahen. Ein ungeübter Computer-/Internetbenutzer, der von der Existenz des Cache-Speichers und den darin enthaltenen Daten nichts weiss, fällt als Täter nach Art. 197 Ziff. 3bis StGB ausser Betracht. Ob er von den Daten Kenntnis hat, ist nach den Umständen im Einzelfall zu entscheiden (E. 4.2.2). Wer bewusst verbotene pornographische Daten im Cache belässt, erfüllt das Tatbestandsmerkmal des Besitzens gemäss Art. 197 Ziff. 3bis StGB (E. 4.2.2). Cache; Daten; Internet; Besitz; Pornographische; Cache-Speicher; Datei; Dateien; Computer; Urteil; Pornographie; Verbotene; Internetbenutzer; Subjektiv; Botschaft; Pornographischen; Elektronisch; Hinweis; Subjektive; Elektronische; Tatbestand; Hinsicht; Objektiv; Hinweise; Täter; Automatisch; Temporären; Objektive

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
D-2289/2018Vollzug der WegweisungBeschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Wegweisung; Vollzug; Schweiz; Person; Beschwerdeführers; Interesse; Vorinstanz; Verfügung; Bundesverwaltungsgericht; Sicherheit; Verfahren; Erheblich; Focht; Angefochtene; Aufenthalt; Bilder; Gefährde; Begangen; Kindern; Gehör; Gericht; Parteien; Angefochtenen; Zumutbar; Bildern; Besitz
E-4231/2016AsylwiderrufBeschwerde; Beschwerdeführer; Verfügung; Beschwerdeführers; Asylwiderruf; Akten; Rechtsvertreter; Vollmacht; Verwerflich; Urteil; Verfahren; Migration; Angefochtene; Bundesverwaltungsgericht; Sachverhalt; Migrationsamt; Gericht; Gehör; Akten; Taten; Verfügt; Begangen; Rechtlich; Vorinstanz; Handlung; Eingabe; Verfahrens; Wiege; Begangenen

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
CN.2021.11Berufung; Bundes; Urteil; Entscheid; Bundesstrafgericht; Berufungsführer; Bundesstrafgerichts; Verfahren; Entscheide; öffnen; BStGer; Kammer; Hinzufügen; Filter; Amtlich; Amtliche; Verfahrens; Rückzug; Rechtsanwalt; Nellen; Verteidigung; Stunden; Mehrfachen; Entschädigung; Verfahrenskosten; Berufungsverfahren; Rechtsmittel; Rechtskraft
BG.2020.43Gerichtsstandskonflikt (Art. 40 Abs. 2 StPO). Kanton; Täter; Kantons; Thurgau; Gallen; Generalstaatsanwaltschaft; Vorgeworfen; Akten; Verfahren; Gesuch; Behörden; Bande; Tatbestand; Delikt; Qualifizierte; Diebstähle; Einkaufszentrum; Handeln; Zuständig; Staatsanwalt; Bundesstrafgericht; Verfahrens; Vorgeworfene; Verfolgung; Diebstahl; Eschwerdekammer; Mittäter; Bundesstrafgerichts; Begangen; Taten
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