Swiss Criminal Code (SCC)
Art. 194SCC from 2022
Art. 194
1 Any person who engages in an act of indecent conduct shall be liable on complaint to a monetary penalty.237
2 If the offender undergoes medical treatment, the criminal proceedings may be suspended. They may be resumed if the offender refuses to continue treatment.
237 Penalties revised by No II 1 of the FA of 19 June 2015 (Amendment to the Law on Criminal Sanctions), in force since 1 Jan. 2018 (AS 2016 1249; BBl 2012 4721).
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Art. 194 Swiss Criminal Code (StGB) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | SB220524 | Versuchter Diebstahl etc. | Berufung; Berufungskläger; Dossier; Fähig; Massnahme; Higkeit; Recht; Urteil; Amtlich; Amtliche; Schuld; Staat; Sinne; Verteidigung; Berufungsklägers; Staatsanwaltschaft; Stationäre; Gutachterin; Therapie; Schuldig; Gutachten; Beschuldigte; Psychisch; Behandlung; Verfügung; Störung; Gungen; Psychische; Antrag; Schuldfähigkeit |
ZH | UE220051 | Einstellung | Beschwerde; Schaft; Beschwerdeführer; Staatsanwaltschaft; Beschwerdegegner; Video; Sachverhalt; Einvernahme; Recht; Verfahren; Beweismittel; Sodann; Angeblich; Vorfall; Anklage; Verfahren; Videoaufnahme; Aussage; Beschwerdeführers; Aussagen; Barschaft; Bundesgericht; Lasse; Erwähnte; Einstellung; Tatzeitpunkt; Verfügung; Entschädigung; Beschwerdeschrift; Inkriminierte |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
BS | SB.2018.27 (AG.2019.651) | sexuelle Handlungen mit einem Kind und Exhibitionismus | Berufung; Berufungskläger; Sexuelle; Werden; Urteil; Geldstrafe; Handlung; Täter; Handlungen; Tagessätze; Exhibitionismus; Gesprochen; Gemäss; Berufungsklägers; Januar; Tagessätzen; Februar; Stellt; Verfahren; Bedingt; Gleich; Gesprochene; Sexueller; Schweiz; Verhandlung; Gemeinnützige; Seiner; Strafgericht; Arbeit; Basel-Stadt |
BS | SB.2015.48 (AG.2016.760) | Exhibitionismus | Berufung; Privatklägerin; Berufungskläger; Akten; Täter; Gericht; Täters; Hunde; Fahrzeug; Urteil; Aussage; Berufungsklägers; Recht; Aussagen; Basel; Verfahren; Einvernahme; Auss; Schuldig; Treffe; Beweismittel; Vereins; Verteidiger; Schilderung; Vorinstanz; Anlässlich; Person; Bilder; Sachen; Täterschaft |
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Anwendung im Bundesgericht
BGE | Regeste | Schlagwörter |
144 IV 176 | Art. 56 Abs. 3 StGB; Art. 184 Abs. 1, 2 lit. a und b, Abs. 3, Art. 185 Abs. 1 und Art. 187 Abs. 1 StPO; § 27 Abs. 2 der Verordnung des Kantons Zürich vom 1./8. September 2010 über psychiatrische und psychologische Gutachten in Straf- und Zivilverfahren (PPGV/ZH); Delegationsverbot und Transparenzgebot bei der psychiatrischen Begutachtung. Wird für ein psychiatrisches Gutachten ein bestimmter Sachverständiger bestellt und mit der Begutachtung betraut, hat er den Auftrag grundsätzlich persönlich auszuführen (Delegationsverbot). Hingegen ist der Sachverständige nicht verpflichtet, sämtliche für die Begutachtung notwendigen Tätigkeiten selber vorzunehmen, sondern er kann für untergeordnete Arbeiten Hilfspersonen heranziehen. Umfang und Grenzen des zulässigen Beizugs von Hilfspersonen (E. 4.2.3, 4.5.1 und 4.6). Der Beizug von Hilfspersonen ist im Gutachten transparent zu machen. Aus dem Gutachten muss u.a. hervorgehen, wie die Hilfspersonen konkret eingesetzt wurden und wie der Sachverständige seine Gesamtverantwortung wahrnehmen konnte bzw. wahrgenommen hat (E. 4.2.4 und 4.5.2). Für den blossen Beizug von Hilfspersonen bedarf es keiner vorgängigen Ermächtigung durch die Strafverfolgungsbehörde. Sind Dritte am Gutachtensprozess als Hilfspersonen unmittelbar beteiligt, ist es aber dennoch zu begrüssen, wenn der Gutachter der auftraggebenden Strafbehörde de- ren Name sowie Art und Umfang von deren Beizug vorab bekannt gibt (E. 4.5.2 und 4.6). | Gutachten; Gutachter; Hilfsperson; Gutachtens; Urteil; Hilfspersonen; Untersuchung; Person; Beschwerde; Psychiatrische; Begutachtung; Beizug; Beschwerdeführer; Delegation; Sachverständige; Psychiatrie; Psychologische; Beschwerdeführers; Dipl-Psych; Bundesgericht; Beauftragte; Psychiatrischen; Auftrag; Behörde; Vorgängig; Aufgabe; Klinik; Urteile; Vorinstanz; Unzulässig |
135 IV 37 (6B_115/2008) | Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über Arzneimittel und Medizinprodukte (Heilmittelgesetz); Abgrenzung zwischen Vergehen (Art. 86 HMG) und Übertretungen (Art. 87 HMG). Der Vergehenstatbestand setzt im Unterschied zum Übertretungstatbestand die konkrete Gefährdung der Gesundheit von Menschen voraus. Die Abgabe eines verschreibungspflichtigen Arzneimittels (im konkreten Fall "Viagra") ohne ärztliche Verschreibung an Dritte erfüllt den objektiven Vergehenstatbestand nur, soweit tatsächlich Angehörige von Risikogruppen beliefert wurden, für welche die Einnahme des Arzneimittels gefährlich sein kann. Dass sich unter der Vielzahl der wahllos belieferten Kunden wahrscheinlich auch Angehörige von Risikogruppen befanden, reicht zur Begründung einer konkreten Gefährdung der Gesundheit von Menschen nicht aus (E. 2.4). | Gesundheit; Gefährdung; Beschwerde; Viagra; Vergehen; Vergehens; Risiko; Objektiv; Beschwerdeführer; Objektive; Erfüllt; Heilmittelgesetz; Risikogruppe; Viagra-Tabletten; Kunde; Arzneimittel; Vergehenstatbestand; Tatbestand; Beliefert; Kunden; Gefährdet; Gefahr; Gewerbsmässigen; Vorinstanz; Mehrfachen; Wahrscheinlichkeit; Gallen; Kantons; Objektiven |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
D-5234/2013 | Nichteintreten auf Asylgesuch (erneutes Asylverfahren Schweiz) und Wegweisung | Beschwerde; Beschwerdeführer; Asylgesuch; Wegweisung; Bundesverwaltungsgericht; Vollzug; Verfügung; Schweiz; Recht; Bundesamt; Beschwerdeführers; Afghanische; Asylgesuchs; Eingabe; Urteil; Verfahren; Ausländer; Beweis; Angefochtene; Taliban; Anlässlich; Asylgründe; Vorinstanz; Nichteintreten; Afghanistan; Sind; Gericht |
D-3049/2012 | Asyl und Wegweisung | Beschwerde; Schwerdeführer; Beschwerdeführer; Wegweisung; Vollzug; Kabul; Beschwerdeführers; Taliban; Mädchen; Staat; Heimat; Glaubhaft; Vater; Schweiz; Familie; Bundesverwaltungsgericht; Beweis; Verfügung; Mädchens; Recht; Ausländer; Zumutbar; Asylgesuch; Provinz; Afghanistan; Ausreise; Person; Tochter; Verfahren |