Der Konkurs wird ohne vorgängige Betreibung von Amtes wegen eröffnet, wenn es das Gesetz so vorsieht.
360 Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 21. Juni 2013, in Kraft seit 1. Jan. 2014 (AS 2013 4111; BBl 2010 6455).
D. Gegen eine ausgeschlagene oder überschuldete Erbschaft >Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | PS190003 | Überschuldungsanzeige / Ersatzvornahme der Revisionsstelle | Beschwerde; Beschwerdeführerin; Konkurs; Kostenvorschuss; Meilen; Bundesgericht; Verfahren; Entscheid; Eingabe; Bezirksgericht; Aufschiebende; Obergericht; Kantons; Überschuldung; Geleistete; Einzelgericht; Auferlegt; Zivilkammer; Verfügung; Kostenvorschusses; Urteil; Oberrichter; Verwaltungsrat; Stellungnahme; Geleisteten; Rich; Partei; Obergerichts |
ZH | PS180131 | Nachlassstundung | Beschwerde; Nachlass; Erfahre; SchKG; Beschwerdeführer; Recht; Konkurs; Schuldner; Gesuch; Nachlassverfahren; Entscheid; Vorinstanz; Provisorische; Nachlassstundung; Noven; Verfahren; Betreibung; Wohnsitz; Schweiz; öffnung; Vorinstanzlich; Betreibungs; Vorinstanzliche; Konkurseröffnung; Zeitpunkt; Gläubiger; Vorinstanzlichen; Beschwerdeführers |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
80 III 28 | Lohnpfändung (Art. 93 SchKG). In der Betreibung gegen den Ehemann für eine auch den Frauenverdienst belastende Steuer ist dieser Verdienst bei der Berechnung der pfändbaren Lohnquote nur nach Massgabe der Beitragspflicht gemäss Art.192 ZGB als Einnahmequelle des Ehemanns zu berücksichtigen. (Anderung der Rechtsprechung.) | Steuer; Ehefrau; Ehemann; Schuld; Arbeitserwerb; Sondergut; Mannes; Betreibung; Schuldner; Sondergutsschuld; Verdienst; Schuldners; Anspruch; Einkommen; Erwerb; Entscheid; Lohnpfändung; Verdienste; Recht; Leistungen; Berechnung; Belastende; Beiträge; Notbedarf; Beitrags; Treffende; Gläubiger; Lohnquote; Steuerforderung; Pfändbaren |
Autor | Kommentar | Jahr |
Brunner, Boller | Basler Kommentar SchKG | 2010 |
Alexander Brunner | Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs | 1998 |