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Strafgesetzbuch (StGB)

Art. 191 StGB vom 2021

Art. 191 Strafgesetzbuch (StGB) drucken

Art. 191

1 Während des Dienstes ist der Arrest in der Regel sofort und ohne Unterbrechung zu vollziehen, sobald die Disziplinarstrafverfügung rechtskräftig ist.

2 Der unmittelbar vorgesetzte Kommandant kann in Härtefällen, oder wenn er dies aus dienstlichen Gründen für notwendig erachtet, den Vollzug der Arreststrafe ausnahmsweise unterbrechen oder aufschieben. Dabei ist es unzulässig, den Vollzug auf einen Urlaub oder die Zeit nach dem Dienst zu verschieben.

3 Der unmittelbar vorgesetzte Kommandant sorgt für die medizinische Betreuung des Arrestanten. Er bestimmt einen für den Vollzug der Arreststrafe verantwortlichen Offizier oder Unteroffizier.

4 Kader haben die Strafe womöglich in Räumen zu verbüssen, die von den Arrestlokalen der Truppe getrennt sind.

5 Kann der Arrest bis zum Ende des Dienstes nicht vollständig voll­zogen werden, so vollzieht die Militärbehörde des Wohnsitzkantons den verbleibenden Teil nach Artikel 192.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 191 Strafgesetzbuch (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB190282SchändungSchuldig; Beschuldigte; Privatklägerin; Geschlecht; Geschlechts; Kondom; Beschuldigten; Geschlechtsverkehr; Schützt; Berufung; Geschützt; Handlung; Staatsanwalt; Urteil; Staatsanwaltschaft; Schändung; Geschützte; Person; Verfahren; Recht; Vorinstanz; Recht; Aussage; Sexualpartner; Einwilligung; Tatbestand
ZHSB180509Mehrfaches Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz etc. und WiderrufSchuldig; Beschuldigte; Asservat; Kokain; Schuldigten; Beschuldigten; Verteidigung; Staat; Person; Bungsmittel; Gramm; Betäubungsmittel; Polizei; Staatsanwalt; Recht; Staatsanwaltschaft; Kanton; Beweis; Kantons; Vorinstanz; Recht; Sichergestellt; Berufung; Durchsuchung; Mobiltelefon; Mehrfache; Befehl
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
133 IV 49 (6S.171/2006)Ausnützung der Notlage bzw. Abhängigkeit (Art. 193 StGB); sexuelle Nötigung (Art. 189 StGB); Schändung (Art. 191 StGB). Angriffe auf die sexuelle Freiheit und Ehre; Systematik des Gesetzes (E. 4). Eine physiotherapeutische Behandlung begründet in der Regel keine Abhängigkeit im Sinne von Art. 193 StGB (E. 5). Der Therapeut, der seine Patientin über den Behandlungsinhalt täuscht und unvermittelt eine sexuelle Handlung an ihr vornimmt, begeht keine sexuelle Nötigung nach Art. 189 StGB (E. 6). Die Patientin ist zum Widerstand unfähig im Sinne von Art. 191 StGB, wenn sie aufgrund ihrer besonderen Körperlage den Angriff des Therapeuten auf ihre geschlechtliche Integrität nicht erkennen kann und überraschenderweise durch diesen sexuell missbraucht wird (Bestätigung der Rechtsprechung; E. 7). Patient; Beschwerde; Widerstand; Patientin; Nötigung; Sexuel; Abhängigkeit; Behandlung; Sexuell; Handlung; Unfähig; Beschwerdeführer; Massage; Sexuellen; Therapeut; Täter; Vertrauen; Beschwerdegegnerin; Widerstandsunfähig; Notlage; Urteil; Widerstandsunfähigkeit; Vorinstanz; Therapeuten; Vagina; Angriff; Abhängigkeitsverhältnis; Übergriff; Opfer
127 IV 86Gewaltsame Erzwingung des Beischlafs mit einem Mädchen unter 16 Jahren; Verjährung, altes und neues Recht (Art. 191 aStGB, Art. 187, 190 und Art. 337 StGB). Die Strafverfolgung wegen gewaltsamer Erzwingung des Beischlafs mit einem Mädchen unter 16 Jahren verjährte auch während der Geltungsdauer von Art. 187 Ziff. 5 StGB vom 1. Oktober 1992 bis zum 31. August 1997 in zehn Jahren, unabhängig davon, ob die Handlung auf der Grundlage des alten Sexualstrafrechts als Unzucht mit Kindern oder auf der Grundlage des neuen Sexualstrafrechts als Vergewaltigung beurteilt wird. Die besondere Verjährungsfrist von fünf Jahren gemäss Art. 187 Ziff. 5 StGB galt nur für die vor und die nach dem Inkrafttreten des neuen Sexualstrafrechts begangenen sexuellen Handlungen mit Personen unter 16 Jahren ohne Anwendung von psychischem Druck und ohne Einsatz von Nötigungsmitteln (E. 3). Handlung; Kindern; Handlungen; AStGB; Verjährung; Sexualstrafrecht; Nötigung; Sexuellen; Unzucht; Verjährungsfrist; Vergewaltigung; Sexualstrafrechts; Beischlafs; Tatbestand; Altrechtlich; Erzwingung; Neurechtlich; Tatbestände; Mädchen; Gewaltsame; Druck; Psychischem; Inkriminierte; Inkrafttreten; Einsatz; Gewalt; Nötigungsmitteln; Urteil; Erfüllen

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Ulrich WederKommentar StGB2018
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