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Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)

Art. 191 LP de 2023

Art. 191 Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) drucken

Art. 191

1 Le débiteur peut lui-même requérir sa faillite en se déclarant insolva­ble en justice.

2 Lorsque toute possibilité de règlement amiable des dettes selon les art. 333 ss est exclue, le juge prononce la faillite.363

363 Introduit par le ch. I de la LF du 16 déc. 1994, en vigueur depuis le 1er janv. 1997 (RO 1995 1227; FF 1991 III 1).

C. D’office >
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 191 Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPS230010InsolvenzerklärungBeschwerde; Konkurs; Beschwerdeführerin; Insolvenzerklärung; Vorinstanz; SchKG; Betreibung; Recht; Schuldner; Lohnpfändung; Gläubiger; Entscheid; Schulden; Verfüge; Konkurseröffnung; Schuldnerin; Vermögens; Bundesgericht; Verfügen; Gericht; Aktiven; Konkursmasse; Beschwerdeverfahren; Höhe; Konkurses; Erstinstanzlichen; Rechtsmissbräuchlich; Vorinstanzliche; Unrichtig; Vermögenswerte
ZHPS220184Insolvenzerklärung / KonkurseröffnungBeschwerde; Konkurs; Führerin; Beschwerdeführerin; SchKG; Lichen; öffnung; Gläubiger; Recht; Vermögens; Monatlich; Betreibung; Rechtsmissbräuchlich; Konkurseröffnung; Schulden; Einkommen; Höhe; Monatliche; Schuldner; Vorinstanz; Entscheid; Urteil; Insolvenzerklärung; Steuer; Einkommens; Konkursbegehren; Über; Verfahren; Monatlichen
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVO140026Gesuch um unentgeltliche RechtspflegeGesuch; Unentgeltliche; Rechtspflege; Steller; Gesuchsteller; Schlichtungsverfahren; Obergericht; Gesuchstellers; Obergerichts; Unentgeltlichen; Entscheid; Kanton; Beurteilung; Verfahren; Gericht; Kindsmutter; Rechtsbeistand; Unterhaltspflicht; Unterhaltsklage; Prozesskosten; Verhältnisse; Partei; Friedensrichteramt; Einkommen; Kantons;
LUSK 99 85Art. 191 Abs. 2 SchKG; Art. 2 Abs. 2 ZGB. Voraussetzungen der Aussicht auf eine Schuldenbereinigung. Eine offensichtlich rechtsmissbräuchliche Insolvenzerklärung führt nicht zum Konkurs.

Konkurs; Gesuch; Gesuchsteller; Schulden; SchKG; Schuldner; Steuern; Gläubiger; Insolvenzerklärung; Schuldbetreibung; Luzern; Existenzminimum; Steuerrechnungen; Amtsgericht; Recht; Wirtschaftlichen; Neubeginn; Bundessteuer; Bezahlen; Entscheid; Lohnpfändung; Abzahlen; Könnten; Steuerschuld; Vollen; Schuldbetreibungs; Grundbetrag; Abzuweisen; Rechtsmissbräuchlich; Genuss
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
143 V 219 (9C_612/2016)Art. 56 Abs. 1 lit. b und c, Art. 65d Abs. 1 BVG; Art. 25 SFV; Zahlungsunfähigkeit des Versichertenkollektivs. Die Leistungspflicht des Sicherheitsfonds setzt kumulativ die Sanierungsunfähigkeit und die Zahlungsunfähigkeit des betroffenen Versichertenkollektivs voraus (E. 6). Für die Frage, zu welchem Zeitpunkt die Zahlungsfähigkeit einer (erst) sanierungsunfähigen Rentnerkasse vorzeitig beendet werden soll, kommt es auf die konkreten Gegebenheiten des Einzelfalls an (E. 7.2). Vorsorge; Sicherheit; Sicherheitsfonds; Rentner; Renten; Vorsorgeeinrichtung; Vorsorgewerk; Zahlungsunfähig; Zahlungsunfähigkeit; Sanierung; Leistungen; Dispositiv-Ziffer; Entscheid; Beschwerde; Rentenkasse; Stiftung; Sammelstiftung; Rentnerkasse; Versichertenkollektiv; Gesetzlich; Verfügung; Unterdeckung; Liquidation; Gesetzliche; Reglementarische; Bundesverwaltungsgericht; Verfahren; Gesetzlichen; Reglementarischen
119 III 113Art. 4 BV, Art. 191 und 230 SchKG; unentgeltliche Rechtspflege im Konkursverfahren; Kriterium der fehlenden Aussichtslosigkeit bei einer Insolvenzerklärung. 1. Der Schuldner kann im Konkursverfahren zufolge Insolvenzerklärung die unentgeltliche Rechtspflege unter den allgemeinen Voraussetzungen beanspruchen (Bestätigung der Rechtsprechung; E. 2). 2. Erfordernis der fehlenden Aussichtslosigkeit der Insolvenzerklärung im Sinne von Art. 191 SchKG für einen direkt aus Art. 4 BV ableitbaren Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege (E. 3a). Die Insolvenzerklärung ist aussichtslos, wenn feststeht, dass der Schuldner keine Aktiven besitzt. Hingegen kann sie nicht zum vornherein als aussichtslos bezeichnet werden, wenn der Schuldner glaubhaft gemacht hat, dass er wenigstens über so viele Vermögenswerte verfügt, wie für eine Verhinderung der durch Art. 230 SchKG drohenden Einstellung des Konkurses erforderlich sind (E. 3b).
Konkurs; Recht; Schuldner; SchKG; Insolvenzerklärung; Beschwerde; Beschwerdeführer; Unentgeltliche; Rechtspflege; Verfahren; Obergericht; Hinweis; Konkurseröffnung; Aussichtslosigkeit; Aktiven; Verwertbare; Konkursverfahren; Armenrecht; Vermögens; Verfahrens; Zivil; Konkurses; Aussichtslos; Vornherein; Gewährung; Entscheid; Rechtlich; Fehlende; Einstellung; Vorliegenden

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Brunner Alexander Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs1998
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