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Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)

Art. 190 ZPO vom 2021

Art. 190 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) drucken

Art. 190

1 Das Gericht kann Amtsstellen um schriftliche Auskunft ersuchen.

2 Es kann von Privatpersonen schriftliche Auskünfte einholen, wenn eine Zeugenbefragung nicht erforderlich erscheint.



Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 190 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPS190221Betreibungen (Beschwerde über ein Betreibungsamt)Beschwerde; Betreibung; Zahlungsbefehl; Zahlungsbefehle; Beschwerdeführerin; Betreibungsamt; SchKG; Vorinstanz; Betreibungen; Zustellung; Betreibungsamtes; Publikation; Kanton; Entscheid; Recht; Kantons; Rechtlich; Begründung; Beschluss; Akten; Stadt; Partei; Bezug; Veröffentlichung; Schuldner; Schweizerischen; Bekanntmachung; Beschwerdegegner; Aufsichtsbehörde; Feststellung
ZHLY180045Abänderung Scheidungsurteil (vorsorgliche Massnahmen)Berufung; Schul; Eltern; Massnahme; Partei; Kindes; Parteien; Massnahmen; Aufenthaltsbestimmung; Verfahren; Vorinstanz; Aufenthaltsbestimmungsrecht; Familie; Ambulatorium; Schulische; Beklagten; Gericht; Bülach; Berufungsverfahren; Klasse; Bericht; Geboren; Unentgeltliche; Verfahrens; Verfügung; Verfahrensbeteiligte; Vorsorglich; Schule
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
AGAGVE 2016 25AGVE - Archiv 2016 Migrationsrecht 153 <[...] 25 Rechtliches Gehör; Beweiserhebung; Aktenführung; Zeugen- und Beweisaussagen...Akten; Beschwerde; Sicht; Beschwerdeführer; Beweise; Gehör; Behörde; Recht; Ehefrau; Sachverhalt; Verfahren; Beweiserhebung; Schriftlich; Behörden; Träge; Beschwerdeführers; Gehörs; Sachverhalts; Bedienen; Künfte; Migration; Akteneinsicht; Erhebliche; Entscheid; Auskünfte; Bedienen; Zeugen
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
140 III 636 (4A_476/2014)Art. 29 Abs. 1 BV, Art. 143 ZPO, Art. 48 Abs. 3 BGG analog; Verbot des überspitzten Formalismus. Frage nach der Wahrung einer zivilprozessualen Rechtsmittelfrist durch eine Eingabe, die rechtzeitig bei einer sachlich oder funktionell unzuständigen Behörde eingereicht wurde, und nach der Pflicht dieser Behörde, die Eingabe an die zuständige Instanz zu übermitteln (E. 2-4). Zuständig; Rechtsmittel; Zuständige; Frist; Berufung; Behörde; Bundes; Zivilprozessordnung; Unzuständige; Urteil; Einreichung; Beschwerde; Eingabe; Obergericht; Fristwahrung; Rechtzeitig; Bundesgericht; Unzuständigen; Weiterleitung; Verfahren; Regelung; Instanz; Zivilprozessordnung; Gericht; Arbeitsgericht; Vorinstanz
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