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Strafgesetzbuch (StGB)

Art. 19 StGB vom 2022

Art. 19 Strafgesetzbuch (StGB) drucken

Art. 19

1 War der Täter zur Zeit der Tat nicht fähig, das Unrecht seiner Tat ein­zu­sehen oder gemäss dieser Einsicht zu handeln, so ist er nicht strafbar.

2 War der Täter zur Zeit der Tat nur teilweise fähig, das Unrecht seiner Tat einzusehen oder gemäss dieser Einsicht zu handeln, so mildert das Gericht die Strafe.

3 Es können indessen Massnahmen nach den Artikeln 59–61, 63, 64, 67, 67b und 67e getroffen werden.15

4 Konnte der Täter die Schuldunfähigkeit oder die Verminderung der Schuldfähigkeit vermeiden und dabei die in diesem Zustand begangene Tat voraussehen, so sind die Absätze 1–3 nicht anwendbar.

15 Fassung gemäss Ziff. I 1 des BG vom 13. Dez. 2013 über das Tätigkeits­verbot und das Kontakt- und Rayonverbot, in Kraft seit 1. Jan. 2015 (AS 2014 2055; BBl 2012 8819).


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 19 Strafgesetzbuch (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB200503Versuchte vorsätzliche Tötung (Rückweisung des Schweizerischen Bundesgerichtes)Schuldig; Beschuldigte; Privatkläger; Beschuldigten; Schwer; Steuerung; Berufung; Privatklägers; Psychotisch; Steuerungsfähigkeit; Digung; Schuld; Psychotische; Weiter; Erhalten; Seiner; Kosten; Achten; Schwere; Gericht; Stellt; Führt; Spreche; Zürich; Berufungsverfahren; Alkohol; Gewesen
ZHSB200362Versuchte schwere KörperverletzungSchuldig; Beschuldigte; Privatkläger; Beschuldigten; Aussage; Zeugen; Aussagen; Berufung; Privatklägers; Amtlich; Amtliche; Abflussrohr; Stellt; Verteidigung; Kosten; Vorinstanz; Schlag; Gericht; Gerichts; Gegenstand; Urteil; Geldstrafe; Schwer; Staatsanwaltschaft; Freiheit; Unentgeltliche; Körper; Zürich; September
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSSB.2019.39 (AG.2021.326)einfache Körperverletzung, Drohung und SachbeschädigungBerufung; Berufungskläger; Privatklägerin; Aussage; Küche; Messer; Urteil; Krücke; Werden; Welche; Verfahren; Drohung; Halten; Gemäss; Wohnung; Strafgericht; Liegen; Lassen; Gestellt; Aussagen; Freiheitsstrafe; Verfahrens; Gericht; Schwer; Gewesen; Spreche; Betreffend; Genommen; Berufungsklägers; Türrahmen
BSVD.2020.143 (AG.2021.167)Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung von vorläufig aufgenommenen Ausländerinnen und Ausländern vom 3. September 2008 (BGer-Nr. 2C_303/2021 vom 5. Mai 2021)Rekurrent; Seiner; Werden; Rekurrenten; Schweiz; Entscheid; Vorinstanz; Rekurs; Gemäss; Könne; Aufenthalt; Härtefall; Februar; Vorläufig; Aufgrund; Verfahren; Psychiatrisch; Stellt; Gesuch; Arbeit; Integration; Massnahme; Bereits; Behandlung; Bereich; Erteilung; Vorläufige; Aufnahme; Februar; Aufenthaltsbewilligung
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 IV 471 (6B_536/2020)
Regeste
Art. 2 Abs. 2 StGB ; Bestimmung des milderen Rechts bei drohender Übertretungsbusse einerseits und (bedingter) Geldstrafe andererseits. Bestätigung der rechtlichen Grundlagen (E. 4).
Busse; Geldstrafe; Recht; Übertretung; Urteil; Beschwerde; Sanktion; Vergehen; Bedingte; Übertretungen; Beschwerdeführer; Milder; Spielbank; Vergleich; Hinweis; Täter; Vergehens; Spielbanken; Bussen; Bedingten; Beschwerdeführerin; Fällen; Mildere; Vollzugsmodalität; Sanktionen; Bundesgericht; Hinweisen; Vorinstanz; Gesetzlich; Geldstrafen
147 V 359 (8C_17/2021)
Regeste
Art. 17 Abs. 1 lit. e und f des Bundesgesetzes vom 25. September 2020 über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie; Art. 4 Abs. 1 und Art. 8f Abs. 1 der Verordnung vom 20. März 2020 über Massnahmen im Bereich der Arbeitslosenversicherung im Zusammenhang mit dem Coronavirus (Covid-19) (Covid-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung); Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung für in einem Sex-Club tätige Sexarbeiterinnen. Bei Sexarbeiterinnen, die im Meldeverfahren in der Schweiz in einem Sex-Club tätig sind und daher längstens für die Dauer von 90 Tagen im Jahr für den gleichen Club arbeiten können, besteht kein Anspruch auf Kurzarbeit. Die gegebenen Beschäftigungsverhältnisse fallen nicht unter die Bestimmung von Art. 4 Abs. 1 oder Art. 8f Abs. 1 Covid-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung (E. 3 und 4).
Arbeit; Kurzarbeit; Covid-; Beschwerde; Sexarbeiterin; Sexarbeiterinnen; Anspruch; Verordnung; Kurzarbeitsentschädigung; Arbeitslosenversicherung; -Verordnung; Abruf; Beschwerdegegnerin; Arbeitsverhältnis; Personen; Bundesrat; Arbeitsverhältnisse; Schweiz; Vorinstanz; Anspruchs; -Gesetz; Beschwerdeführer; Betrieb; Weisung; Befristete; Einsprache; Kunden; Kanton; Werden; Arbeitnehmer

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
D-6766/2017Asyl und WegweisungBeschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Afghanistan; Pakistan; Vater; Anhörung; Wegweisung; Glaubhaft; Widersprüchlich; Widersprüchliche; Verfügung; Bundesverwaltungsgericht; Dokumente; Beschwerdeführers; Verfahren; Ausreise; Vaters; Amtliche; Vorbringen; Identität; Herkunft; Gericht; Person; Schweiz; Vollzug; Alter; Reise
E-243/2017Asyl (ohne Wegweisungsvollzug)Beschwerde; Beschwerdeführer; Handlung; Recht; Vorinstanz; Verfügung; Person; Verwerfliche; Handlungen; Rechts; Bundesverwaltungsgericht; Schweiz; Waffe; Schwerdeführers; Rechtlich; Beschwerdeführers; Familie; Unwürdig; Bezug; Waffen; Asylausschluss; Anhörung; Vorgeworfen; Entscheid; Worden; Sachverhalt

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BG.2021.41Kanton; Verfahren; Verfahrens; Unternehmen; Verfahrensakten; Ordner; Gericht; Schwyz; Frauenfeld; Gesuch; Kantons; Gerichtsstand; Unternehmens; Behörde; Person; Thurgau; Blauer; Zuständig; Anzeige; Staatsanwaltschaft; Behörden; Taten; Betrug; Betrugs; Entscheid; Grauer; Gangen; Bezug; Behörden
SK.2019.39Mehrfache falsche Anschuldigung
(Art. 303 Ziff. 1 Abs. 1 und 2 StGB)
Schuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Verfahren; Bundes; Gericht; Recht; Verfahren; Anschuldigung; Verfahrens; Person; Falsche; Urteil; Täter; Recht; Verteidigung; Freiheitsstrafe; Verfolgung; Untersuchung; Schuldfähigkeit; Hauptverhandlung; Auslage; Prostitution; Auslagen; Kriminell; Kammer; Falschen
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