Strafgesetzbuch (StGB)
Art. 19 StGB vom 2021
Art. 19
Wer bei Begehung der Tat nicht weiss und nicht wissen kann, dass er sich rechtswidrig verhält, handelt nicht schuldhaft. War der Irrtum vermeidbar, so mildert das Gericht die Strafe.
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Art. 19 Strafgesetzbuch (StGB) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | SB190302 | Drohung | Beschuldigte; Massnahme; Beschuldigten; Stationäre; Berufung; Verteidigung; Behandlung; Urteil; Stationären; Gutachten; Ambulant; Ambulante; Amtlich; Amtliche; Anordnung; Berufungsverfahren; Vorinstanz; Krankheit; Gericht; Recht; Verfahren; Drohung; Amtlichen; Urteils; Störung; Tigung; Vorinstanzliche; Akten; Staatsanwalt |
| ZH | SB150505 | Versuchte vorsätzliche Tötung | Schuldig; Beschuldigte; Privatkläger; Beschuldigten; Steuerung; Psychotisch; Steuerungsfähigkeit; Privatklägers; Psychotische; Recht; Berufung; Schuld; Recht; Schwere; Genugtuung; Psychotischen; Einsicht; Sicht; Griff; Handlung; Verteidigung; Gericht; Gutachten; Minder; Zweitgutachter |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| AG | AGVE 2008 36 | AGVE 2008 36 S.207 2008 Zwangsmassnahmen gemäss § 241a StPO 207 36 Zwangsmassnahmen gemäss § 241a StPO. Isolation ist keine... | Handlung; Führer; Beschwerde; Behandlung; Beschwerdeführer; Fähig; Tisch; Persönlichkeit; Störung; Fähigkeit; Tungsgericht; Massnahme; Persönlichkeitsstörung; Zwangsmassnahme; Nisch; Klinik; Sicht; Urteil; Lässlich; Kamen; Mäss; Zwangsmassnahmen; Freiheit; Phrenie; Verwaltungsgericht |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 146 IV 1 (6B_933/2018) | a Art. 56 Abs. 3 StGB , Art. 184 f. und 189 StPO; Verwertbarkeit und Beweiswert eines forensisch-psychiatrischen Aktengutachtens; Einholung einer Zweitexpertise; fremdanamnestische Erhebungen des Gutachters. Anforderungen an ein Aktengutachten bei verweigerter persönlicher Untersuchung (E. 3.2). Die Einholung eines Zweitgutachtens ist nicht nur in den Fällen nach Art. 189 StPO zulässig (E. 3.3). Bei Angehörigen des Exploranden telefonisch erhobene Auskünfte: Qualifizierung (vgl. Art. 185 Abs. 3 und 4 StPO ) offengelassen, zumal die Angaben nicht geeignet waren, zu anderen als gutachterlich-medizinischen Zwecken verwendet zu werden (E. 3.4). | Störung; Psychisch; Psychische; Persönlichkeit; Recht; Schwere; Massnahme; Psychischen; Gutachter; Urteil; Beschwerde; Diagnose; Untersuchung; Beschwerdeführer; Gutachten; Schweren; Psychiatrische; Schwere; Medizinisch; Reiche; Kriterien; Hende; Medizinische; Akten; Vorinstanz; Klassifikation; Rechtlich; Narzisstische; Sachverständige; Dominanz |
| 145 IV 359 (6B_375/2018) | Art. 431 Abs. 2 StPO; Anrechnung der Untersuchungs- bzw. Sicherheitshaft auf ambulante Massnahmen. Untersuchungs- bzw. Sicherheitshaft ist an eine ambulante Massnahme (Art. 63 ff. StGB) grundsätzlich anzurechnen, soweit dieser im konkreten Einzelfall freiheitsentziehende Wirkung zukommt (E. 2.7). Eine Entschädigung und Genugtuung wegen Überhaft können nur in Frage kommen, wenn sich ex post zeigen sollte, dass das Gesamtmass des mit der ambulanten Behandlung einhergehenden Freiheitsentzugs von der Dauer her im Einzelfall kürzer ist als die erstandene Untersuchungs- bzw. Sicherheitshaft (E. 2.8). | Massnahme; Ambulante; Massnahmen; Ambulanten; Untersuchungs; Behandlung; Urteil; Anrechnung; Sicherheitshaft; Freiheitsentziehende; Untersuchungsbzw; Freiheit; Anzurechnen; Hinweisen; Stationäre; Taten; Winterthur; Kantons; Rechtsprechung; Bundesgericht; Freiheitsentzug; Einzelfall; Vorzunehmen; Gericht; Stationären; Staatsanwaltschaft; Erstandene; Obergericht |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| D-6766/2017 | Asyl und Wegweisung | Beschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Afghanistan; Pakistan; Vater; Anhörung; Wegweisung; Glaubhaft; Widersprüchlich; Widersprüchliche; Verfügung; Bundesverwaltungsgericht; Dokumente; Beschwerdeführers; Verfahren; Ausreise; Vaters; Amtliche; Vorbringen; Identität; Herkunft; Gericht; Person; Schweiz; Vollzug; Alter; Reise |
| E-243/2017 | Asyl (ohne Wegweisungsvollzug) | Beschwerde; Beschwerdeführer; Handlung; Recht; Vorinstanz; Verfügung; Person; Verwerfliche; Handlungen; Rechts; Bundesverwaltungsgericht; Schweiz; Waffe; Schwerdeführers; Rechtlich; Beschwerdeführers; Familie; Unwürdig; Bezug; Waffen; Asylausschluss; Anhörung; Vorgeworfen; Entscheid; Worden; Sachverhalt |
Anwendung im Bundesstrafgericht
| BSG | Leitsatz | Schlagwörter |
| SK.2019.39 | Mehrfache falsche Anschuldigung
(Art. 303 Ziff. 1 Abs. 1 und 2 StGB) | Schuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Verfahren; Bundes; Gericht; Recht; Verfahren; Anschuldigung; Verfahrens; Person; Falsche; Urteil; Täter; Recht; Verteidigung; Freiheitsstrafe; Verfolgung; Untersuchung; Schuldfähigkeit; Hauptverhandlung; Auslage; Prostitution; Auslagen; Kriminell; Kammer; Falschen |
| BG.2018.38 | Sachliche Zuständigkeit (Art. 28 StPO). | Kanton; Bundes; Eschwerdekammer; Beschwerdekammer; Behörden; Bundesstrafgericht; Gesuch; Bundesstrafgerichts; Zuständig; ZentG; Zuständigkeit; Verfolgungs; Verfolgungsbehörden; Bundesanwaltschaft; Recht; Gerichtsstand; Kantons; Meinungsaustausch; KOBIK; Generalstaatsanwaltschaft; Bekämpfung; Pornografie; Sachlich; Zentralstellen; Treten; ZentV; Erwägung; Behörde; Einzutreten; Aufl |
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