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Swiss Civil Code (SCC)

Der Art. 188 ZGB wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2022 nicht aufgenommen.

Art. 188 Swiss Civil Code (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
GRZF-04-77Forderung (Haftung nach Art. 193 ZGB)Recht; Berufung; Recht; Gläubiger; Tungs; Haftung; Gatte; Ehegatte; Vermögens; Gatten; Urteil; Fungsklägerin; Ehegatten; Berufungsklägerin; Empfangende; SchKG; Tatsache; Tatsachen; Beweis; Klagten; Wohnung; Schuld; Zwang; Empfangenden; Hauptung; Tungssubstrat

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
128 III 113Eheverbot zwischen Stiefelter und Stiefkind (Art. 95 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB, Art. 12 EMRK). Das Eheverbot zwischen Stiefelter und Stiefkind, das in seiner heutigen Fassung gemäss Art. 95 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB am 1. Januar 2000 in Kraft getreten ist, lässt nach dem Willen des Gesetzgebers die Eheschliessung auch dann nicht zu, wenn aus der Beziehung zwischen Stiefelter und Stiefkind Kinder hervorgegangen sind (E. 2). Das Verbot der Eheschliessung zwischen Stiefelter und Stiefkind ist mit Art. 12 EMRK vereinbar (E. 3-5). Stiefkind; Eheverbot; Lieferung; Familie; Stiefelter; Beschwerde; Eheschliessung; Beschwerdeführenden; Recht; Kinder; Beziehung; Stiefverhältnis; Konkubinat; Stiefverhältnisse; Interesse; Europäische; Ehelich; Verhältnis; Grundrecht; Schwäger; Gesetzgeber; Gesetzlich; Eltern; Gericht; Sexuell; Gesetze; Verbot; Ehehindernis; Erheblich
106 II 141Simulationseinrede gegenüber Abtretungsgläubigern. Alle Einreden, die dem Vertragspartner gegenüber dem Gemeinschuldner zugestanden hätten, kann er auch den Abtretungsgläubigern entgegenhalten (E. 3c). Vertrag; Konkurs; Kaufpreis; Streuli; Simulation; Klagt; Mietzins; Ehemann; Klagten; Beklagten; Güterrechtliche; Konkursmasse; Schweine; Ansprüche; Berufung; Obergericht; Urteil; Recht; Forderung; Gläubiger; SchKG; Zahlung; Konkurseröffnung; Gemeinschuldner; Abtretungsgläubiger; Ehefrau; Bezug; Güterrechtlichen; Feststellung
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