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Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht (IPRG)

Art. 187 IPRG vom 2022

Art. 187 Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht (IPRG) drucken

Art. 187

1 Das Schiedsgericht entscheidet die Streitsache nach den von den Parteien gewählten Rechtsregeln oder, bei Fehlen einer Rechtswahl, nach den Rechtsregeln, mit denen die Streitsache am engsten zusam­menhängt.156

2 Die Parteien können das Schiedsgericht ermächtigen, nach Billig­keit zu entscheiden.

156 Fassung gemäss Ziff. 1 des BG vom 19. Juni 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 4179; BBl 2018 7163).

2. Teilentscheid >
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 187 Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht (IPRG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHRT140097Rechtsöffnung Recht; öffnung; Rechtsöffnung; Partei; Provisorische; Vorinstanz; Parteien; Beklagten; Verfahren; Beschwerde; Schiedsklausel; Vertrag; SchKG; Vereinbarung; Rechtsöffnungsverfahren; Forderung; Parteientschädigung; Betreibung; Verzicht; Sport; Provisorischen; Abtretung; Basler; Kommentar; Verfügung; Schuldner; Gläubiger; Entschädigung; Schweiz

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
138 III 714 (4A_50/2012)Parteifähigkeit in internationalen Schiedsverfahren mit Sitz in der Schweiz; Einfluss des Konkurses auf die Gültigkeit der Schiedsvereinbarung (Art. 178 Abs. 2 IPRG). Bestimmung der Parteifähigkeit in einem Schiedsverfahren nach dem 12. Kapitel IPRG (E. 3.3); Parteifähigkeit einer portugiesischen Konkursmasse (E. 3.4) und deren Bindung an die Schiedsvereinbarung (E. 3.6).
Recht; Fähig; Partei; Beschwerde; Portugiesische; Insolvenz; Rechtsfähigkeit; Beschwerdeführerin; Schiedsverfahren; Schiedsgericht; Portugiesischen; Schiedsvereinbarung; Insolvenzmasse; Parteifähigkeit; Urteil; Konkurs; International; Polnische; Person; Gültigkeit; Arbitration; Gesellschaft; Bundesgericht; Schiedsklausel; Auffassung; Schweiz; Rechtspersönlichkeit; Vivendi; Fähigkeit; Insolvent
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