Swiss Criminal Code (SCC)
Der Art. 186 StGB wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2021 nicht aufgenommen.
Art. 186 Swiss Criminal Code (StGB) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | SB200437 | Versuchte schwere Körperverletzung etc. | Schuldig; Beschuldigte; Massnahme; Beschuldigten; Behandlung; Ambulant; Ambulante; Stationär; Stationäre; Freiheit; Gutachten; Sinne; Privatkläger; Gericht; Urteil; Freiheitsstrafe; Recht; Berufung; Schwere; Amtlich; Ambulanten; Kokain; Anordnung; Amtliche; Delikt; Erscheint; Verteidigung; Anzuordnen; Therapeutische; Gutachter |
ZH | SB220524 | Versuchter Diebstahl etc. | Berufung; Berufungskläger; Dossier; Fähig; Massnahme; Higkeit; Recht; Urteil; Amtlich; Amtliche; Schuld; Staat; Sinne; Verteidigung; Berufungsklägers; Staatsanwaltschaft; Stationäre; Gutachterin; Therapie; Schuldig; Gutachten; Beschuldigte; Psychisch; Behandlung; Verfügung; Störung; Gungen; Psychische; Antrag; Schuldfähigkeit |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | VB.2020.00451 | Erforderlichkeit der Ausschaffungshaft; Prüfung milderer Massnahmen. | Beschwerde; Beschwerdeführer; Ausschaffung; Ausschaffungshaft; Beschwerdeführers; November; Welche; Verhältnis; Verhältnismässigkeit; Mildere; Unentgeltliche; Werden; Vorinstanz; Massnahme; Beschwerdegegnerin; Wegweisungsvollzug; Freiheit; Freiheitsstrafe; Zürich; Verfahren; Jahren; Mittel; Eingrenzung; Stellt; Verbindung; öffentliche; Massnahmen; Einzelrichter; Gesuch; Begründung |
SG | IV 2016/145 | Entscheid Art. 13 BV und Art. 8 EMRK. Unzureichende gesetzliche Grundlage für heimliche und zielgerichtete Überwachungsmassnahmen durch die IV-Stelle. Die gesetzwidrig beschafften Daten sind aus den Akten zu entfernen. Rückweisung zur neuerlichen psychiatrischen Begutachtung. Der mit der fachpsychiatrischen Begutachtung zu beauftragenden Person ist ausschliesslich eine gesetzeskonform zustande gekommene Voraktenlage zu unterbreiten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Dezember 2016, IV 2016/145). Teilweise aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_69/2017. | Beschwerde; IV-act; Beschwerdeführer; Heimlich; Person; Heimliche; Überwachung; Observation; Recht; Beschwerdegegnerin; Daten; Bundes; Heimlichen; Grundlage; Eingliederung; MÜLLER; Hinweis; Eingliederungsmassnahmen; Beschwerdeführers; Gesetzliche; Personen; Anspruch; GÄCHTER; Rente; MÜLLER; Verhalten; Verfügung; IV-Stelle; Schutz; Depressiv |
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Anwendung im Bundesgericht
BGE | Regeste | Schlagwörter |
131 IV 83 | Widerhandlung gegen das Ergänzungsleistungsgesetz (Art. 16 Abs. 1 ELG und Art. 24 ELV); Verjährung (Art. 71 StGB). Der Tatbestand des Art. 16 Abs. 1 ELG ist kein Dauerdelikt (E. 2.1). Die Meldepflicht gemäss Art. 24 ELV begründet keine Garantenpflicht (E. 2.1.3). Die Rechtsfigur der verjährungsrechtlichen Einheit wird aufgegeben (E. 2.4). Fallkonstellationen, in denen mehrere Tathandlungen nach wie vor verjährungsrechtlich eine Einheit bilden (E. 2.4.5). | Recht; Verjährung; Ergänzungsleistung; Rechtlich; Beschwerde; Recht; Einheit; Urteil; Verjährungsrechtlich; Ergänzungsleistungen; Beschwerdeführerin; Tatbestand; Verjährungsrechtliche; Tatbestand; Verhalten; Leistung; Dauerdelikt; Handlungseinheit; Zustand; Kanton; Verhältnis; Handlungen; Behörde; Rechtsprechung; Hinweis; Thurgau; Verhältnisse; Rechtswidrige; Kantons; Verjährungsrechtlichen |
129 IV 262 | Art. 181 StGB; Nötigung durch "stalking" (zwanghafte Verfolgung einer Person). Stellt der Täter dem Opfer vielfach und über längere Dauer nach, ist mit der Zeit jede einzelne Belästigung geeignet, die Handlungsfreiheit des Opfers einzuschränken (E. 2.3-2.5). Widerrechtlichkeit der Einschränkung der Handlungsfreiheit (E. 2.6) sowie vollendete Nötigung (E. 2.7) vorliegend bejaht. | Beschwerde; Beschwerdeführer; Institut; Nötigung; Handlung; Instituts; Recht; Vorinstanz; Handlungsfreiheit; Beschwerdegegner; Parkplatz; Handlungen; Recht; Drohung; Verhalten; Beschwerdeführers; Stalking; Beschränkung; Areal; Mehrfache; Tatbestand; Anklage; Opfer; Gelände; Willen; Gesamtheit; Instituts; Lästig; Gewalt; Person |
Kommentare zum Gesetzesartikel
Autor | Kommentar | Jahr |
Günter Stratenwerth, Wolfgang Wohlers | Handkommentar, 3.A. | 2013 |
Stefan Trechsel | Kommentar, 2. Auflage, Zürich | 1997 |