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Cudesch da procedura civila svizzer (CPC)

Art. 185 Cudesch da procedura civila svizzer (CPC) drucken

Art. 185 Incumbensa

1 La dretgira instruescha l'expert ed al tschenta – en scrit u a bucca en la tractativa – las dumondas ch'el ha da sclerir.

2 A las partidas dal process dat la dretgira la chaschun da s'exprimer davart las dumondas e da proponer midadas u cumplettaziuns.

3 La dretgira metta a disposiziun a l'expert las actas necessarias e fixescha in termin per furnir l'expertisa.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 185 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLC180014EhescheidungBerufung; Unterhalt; Partei; Beklagten; Urteil; Parteien; Vorinstanz; Angefochten; Eheliche; Dispositiv-Ziff; Angefochtene; Angefochtenen; Akten; Urteils; Klägers; Ehelichen; Unentgeltlich; Berufungsverfahren; Entscheid; Unentgeltliche; Verfahren; Beweisanträge; Nachehelichen; Erstinstanzlich; Schädigung; Bezahlen; Erstinstanzliche
ZHPP170050Forderung (Revision)Vergleich; Beschwerde; Recht; Revision; Partei; Vergleichs; Irrtum; Parteien; Vorinstanz; Gesuchsgegnerin; Grundlage; Unrichtig; Controversum; Caput; Revisionsbegehren; Tatsache; Verfahren; Entscheid; Anfechtung; Grundlagenirrtum; Gemachte; Einschätzung; Bilde; Gerichtliche; Beschwerdeverfahren; Vorinstanzliche; Noven; Novum; Gericht
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGB 2017/68Entscheid Aufsicht über universitäre Medizinalpersonen: Entzug der Berufsausübungsbewilligung und Verbot der selbständigen Berufsausübung Art. 38 und Art. 43 Abs. 1 lit. e MedBG und die Bedeutung des Untersuchungsgrundsatzes in diesem Zusammenhang, Art. 12 VRP. Das Gesundheitsdepartement ging im Zusammenhang mit der zahnärztlichen Tätigkeit des Beschwerdeführers zahlreichen Patientenbeschwerden nach und stellte eine umfassende Untersuchung an. Es ergibt sich jedoch, dass die Beweisführung mit gravierenden Mängeln behaftet ist. Sie beruht – was die älteren Fälle anbelangt – lediglich auf teilweise mehrfach kolportierten Patientenaussagen. In anderen Fällen stellte die Vorinstanz ohne weiteres auf Partei"gutachten" ab, ohne die vom Beschwerdeführer dagegen erhobenen Einwände einer näheren Prüfung zu unterziehen. Wenn die Vorinstanz selbst "Gutachten" in Auftrag gab, so wurde der sachverständigen Person in keinem der Fälle ein Fragenkatalog unterbreitet. Weil weder der Zweck der Begutachtung erläutert noch konkrete Fragen gestellt wurden, haftet den entsprechenden Berichten von Vornherein ein gravierender Mangel an. Es war so jedenfalls nicht zu erwarten, dass genau die sich im Zusammenhang mit der Verletzung von Berufspflichten bzw. der fehlenden Vertrauenswürdigkeit stellenden Fragen umfassend, konzis, wissenschaftlich fundiert und nachvollziehbar beantwortet würden. Die Berichte beruhen nicht auf allseitigen Untersuchungen, sondern beschränken sich im Wesentlichen auf die Beschreibung des Ist-Zustandes. Sie sind nicht mit Erfahrungssätzen der Disziplin bzw. wissenschaftlichen Nachweisen untermauert. Teilweise lag der sachverständigen Person nicht einmal die Krankengeschichte vor. Die vorliegenden ärztlichen Berichte weisen zwar – im Sinne eines begründeten Anfangsverdachts – auf schwerwiegende Behandlungsfehler und fachliche Defizite des Beschwerdeführers hin. Sie hätten aber von der Vorinstanz im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes zum Anlass genommen werden müssen, weitere Beweismassnahmen anzuordnen. So kann aber keiner der dem Beschwerdeführer angelasteten Behandlungsfehler als bewiesen gelten. Die Beschwerde; Beschwerdeführer; Vorinstanz; Behandlung;Patient; Beruf; Brücke; Implantat; Beweis; Patienten; Kanton; Patientin; Gutachten; Beschwerdeführers; Entscheid; Berufsausübung; MedBG; Untersuchung; Kantons; Medizinische; Unterkiefer; Verwaltungsgericht; Recht; Angefochtene; Behandlungsfehler; Krone; Hende; Kantonszahnarzt
SGIV-2011/168Entscheid Art. 14 Abs. 2 lit. c und Abs. 4, Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01), Art. 11b Abs. 1 lit. b und Abs. 4, Art. 29 VZV (SR 741.51), Art. 12 Abs. 1 VRP (sGS 951.1). Der Rekurrent lenkte einen Personenwagen unter Cannabiseinfluss. Er verzichtete unterschriftlich auf eine umfassende Untersuchung. Aufgrund des Gutachtensauftrags und des Verlaufs der verkehrsmedizinischen Untersuchung musste er damit rechnen, dass der Gutachter zur Begründung seiner Schlussfolgerungen die persönlichen Angaben schriftlich festhalten und im Rahmen des Gutachtens an die Entzugsbehörde weiterleiten würde (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. März 2012, IV-2011/168). Rekurrent; Gutachten; Recht; Verkehrsmedizinisch; Untersuchung; Rekurs; Drogen; Rekurrenten; Verkehrsmedizinische; Recht; Gutachter; Führerausweis; Vorinstanz; Alkohol; Person; Strassenverkehr; Begutachtung; Gutachtens; Fahreignung; Schlussfolgerung; Strassenverkehrs; Beurteilung; Formular; Berufs; Akten; Schlussfolgerungen; Relevante; Persönlichen; Verkehrsmedizinischen
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
140 III 24 (4A_336/2013)Art. 158 Abs. 1 lit. b 2. Satzteil ZPO; vorsorgliche Beweisführung zwecks Abklärung der Prozessaussichten. Liegt bereits ein beweistaugliches Gutachten aus einem anderen Verfahren vor, besteht kein schutzwürdiges Interesse an der vorsorglichen Einholung eines weiteren Gutachtens (E. 3.3.1); Grundsätze der vorsorglichen Einholung von polydisziplinären Gutachten (E. 3.3.4). Gutachten; Beweis; Beschwerde; Vorinstanz; Beschwerdeführerin; Vorsorgliche; Gerichtlich; Tauglich; Gutachtens; Vorsorglichen; Gericht; Unfälle; Verfahren; Interesse; Medizinische; Gerichtlichen; Entscheid; Recht; Schutzwürdiges; Unfall; MEDAS-Gutachten; Taugliches; Erlitt; Dauerfolgen; Erlittenen; Beschwerdegegnerin; Gesuch; Beweisführung; Gerichtsgutachten; Abklärung
107 II 381Art. 50 Abs. 1 OG.Unter einem selbständigen Zwischenentscheid im Sinne dieser Bestimmung kann auch ein Beweisbeschluss verstanden werden, wenn er von präjudizieller Bedeutung für das Sachurteil ist und seine Erwägungen den kantonalen Richter im weiteren Verfahren binden. Berufung; Beweis; Entscheid; Zwischenentscheid; Begehren; Erwägungen; Handelsgericht; Endentscheid; Voroder; Richter; Rückweisung; Anspruch; Angefochtene; Umsatz; Rückweisungsentscheide; Zwischenentscheide; Kantonale; Expertise; Bundesgericht; Effektiven; Beweisverfahren; Instanz; Selbständigen; Voraussetzung; Urteilsmässig; Beweisbeschluss; Binden
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