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Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)

Der Art. 184 SchKG wurde aufgehoben bzw. ist im Jahr 2021 nicht mehr enthalten.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
110 III 32Rechtsvorschlag in der Wechselbetreibung; Hinterlegung der Forderungssumme (Art. 182 Ziff. 4 SchKG). Es ist nicht willkürlich, wenn der Richter nicht kotierte Obligationen ohne festen Kurswert nicht als genügende Hinterlage im Sinne von Art. 182 Ziff. 4 SchKG anerkannt und wenn er dem Schuldner, der bereits im Genuss einer kurzen Hinterlegungsfrist war, nicht noch eine Nachfrist zur Beibringung einer solchen Hinterlage ansetzt. Beschwerde; Hinterlage; Recht; Rekursrichter; Obligationen; Hinterlegung; Beschwerdeführerin; Schuldner; Wertschriften; Rechtsvorschlag; SchKG; Entscheid; Schuldnerin; Genügende; Kantonalbank; Rechtsvorschlages; Kurze; Willkürlich; Bewilligung; Geleistet; Konkurs; Schuldbetreibung; Rekursrichters; Betrag; Finanz; Urteil; Deponiert; Friessen; Rietbad
95 I 253Art. 86, 87 OG. Der Entscheid, mit dem in der Wechselrechtsbetreibung der Rechtsvorschlag bewilligt wird, stellt einen mit staatsrechtlicher Beschwerde anfechtbaren Endentscheid dar (Erw. 1-3). Bezahlung des Checks unter einer auflösenden Bedingung? Erw.4). Recht; Beschwerde; Check; Rechtsvorschlag; Kantonalbank; Zahlung; Rohner; Entscheid; Staatsrechtliche; Forderung; Gläubiger; Nationalbank; Klage; Bewilligt; Betreibung; Checks; SchKG; Kassationsgericht; Wird; Forderungs; Zürcher; Bewilligung; Urteil; Beschwerdeführerin; Schrieb; Schuld; Obergericht; Anweisung
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