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Legge federale sulla esecuzione e sul fallimento (LEF)

Art. 184 LEF dal 2020

Art. 184 Legge federale sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) drucken

Art. 184

6. Notificazione della decisione. Termine per agire in caso di deposito

1 La decisione sull’ammissibilità dell’opposizione è immediatamente notificata alle parti.1

2 Ove l’opposizione sia stata ammessa soltanto contro deposito dell’ammontare contestato, il creditore è diffidato a promuovere entro dieci giorni l’azione di pagamento. Non ottemperando egli a tale diffida, il deposito viene restituito.


1 Nuovo testo giusta il n. I della LF del 16 dic. 1994, in vigore dal 1° gen. 1997 (RU 1995 1227; FF 1991 III 1).


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2020 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
110 III 32Rechtsvorschlag in der Wechselbetreibung; Hinterlegung der Forderungssumme (Art. 182 Ziff. 4 SchKG). Es ist nicht willkürlich, wenn der Richter nicht kotierte Obligationen ohne festen Kurswert nicht als genügende Hinterlage im Sinne von Art. 182 Ziff. 4 SchKG anerkannt und wenn er dem Schuldner, der bereits im Genuss einer kurzen Hinterlegungsfrist war, nicht noch eine Nachfrist zur Beibringung einer solchen Hinterlage ansetzt. Beschwerde; Hinterlage; Recht; Rekursrichter; Obligationen; Hinterlegung; Beschwerdeführerin; Schuldner; Wertschriften; Rechtsvorschlag; SchKG; Entscheid; Schuldnerin; Genügende; Kantonalbank; Rechtsvorschlages; Kurze; Willkürlich; Bewilligung; Geleistet; Konkurs; Schuldbetreibung; Rekursrichters; Betrag; Finanz; Urteil; Deponiert; Friessen; Rietbad
95 I 253Art. 86, 87 OG. Der Entscheid, mit dem in der Wechselrechtsbetreibung der Rechtsvorschlag bewilligt wird, stellt einen mit staatsrechtlicher Beschwerde anfechtbaren Endentscheid dar (Erw. 1-3). Bezahlung des Checks unter einer auflösenden Bedingung? Erw.4). Recht; Beschwerde; Check; Rechtsvorschlag; Kantonalbank; Zahlung; Rohner; Entscheid; Staatsrechtliche; Forderung; Gläubiger; Nationalbank; Klage; Bewilligt; Betreibung; Checks; SchKG; Kassationsgericht; Wird; Forderungs; Zürcher; Bewilligung; Urteil; Beschwerdeführerin; Schrieb; Schuld; Obergericht; Anweisung
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