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Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)

Art. 184 LP de 2020

Art. 184 Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) drucken

Art. 184

6. Notification de la décision. Délai pour agir en cas de dépôt

1 La décision sur la recevabilité de l’opposition est immédiatement notifiée aux parties.1

2 Si l’opposition n’a été admise que moyennant dépôt, le créancier est invité à intenter dans les dix jours son action en paiement. Faute par lui d’obtempérer dans ce délai, le dépôt est restitué.


1 Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 16 déc. 1994, en vigueur depuis le 1er janv. 1997 (RO 1995 1227; FF 1991 III 1).


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2020 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
110 III 32Rechtsvorschlag in der Wechselbetreibung; Hinterlegung der Forderungssumme (Art. 182 Ziff. 4 SchKG). Es ist nicht willkürlich, wenn der Richter nicht kotierte Obligationen ohne festen Kurswert nicht als genügende Hinterlage im Sinne von Art. 182 Ziff. 4 SchKG anerkannt und wenn er dem Schuldner, der bereits im Genuss einer kurzen Hinterlegungsfrist war, nicht noch eine Nachfrist zur Beibringung einer solchen Hinterlage ansetzt. Beschwerde; Hinterlage; Recht; Rekursrichter; Obligationen; Hinterlegung; Beschwerdeführerin; Schuldner; Wertschriften; Rechtsvorschlag; SchKG; Entscheid; Schuldnerin; Genügende; Kantonalbank; Rechtsvorschlages; Kurze; Willkürlich; Bewilligung; Geleistet; Konkurs; Schuldbetreibung; Rekursrichters; Betrag; Finanz; Urteil; Deponiert; Friessen; Rietbad
95 I 253Art. 86, 87 OG. Der Entscheid, mit dem in der Wechselrechtsbetreibung der Rechtsvorschlag bewilligt wird, stellt einen mit staatsrechtlicher Beschwerde anfechtbaren Endentscheid dar (Erw. 1-3). Bezahlung des Checks unter einer auflösenden Bedingung? Erw.4). Recht; Beschwerde; Check; Rechtsvorschlag; Kantonalbank; Zahlung; Rohner; Entscheid; Staatsrechtliche; Forderung; Gläubiger; Nationalbank; Klage; Bewilligt; Betreibung; Checks; SchKG; Kassationsgericht; Wird; Forderungs; Zürcher; Bewilligung; Urteil; Beschwerdeführerin; Schrieb; Schuld; Obergericht; Anweisung
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