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Obligationenrecht (OR)

Art. 18 OR vom 2021

Art. 18 Obligationenrecht (OR) drucken

Art. 18 D. Auslegung der Verträge, Simulation

D. Auslegung der Verträge, Simulation

1 Bei der Beurteilung eines Vertrages sowohl nach Form als nach Inhalt ist der übereinstimmende wirkliche Wille und nicht die unrichtige Bezeichnung oder Ausdrucksweise zu beachten, die von den Parteien aus Irrtum oder in der Absicht gebraucht wird, die wahre Beschaffenheit des Vertrages zu verbergen.

2 Dem Dritten, der die Forderung im Vertrauen auf ein schriftliches Schuldbekenntnis erworben hat, kann der Schuldner die Einrede der Simulation nicht entgegensetzen.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 18 Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPS200123ArrestnotifikationArrest; Beschwerde; Genswerte; Vermögenswert; Beschwerdeführerin; Vermögenswerte; Arrests; Arrestschuldnerin; SchKG; Arrestbefehl; Wirtschaftlich; Arrestnotifikation; Betreibungsamt; Formell; Recht; Vorinstanz; Berechtigte; Zeichnung; Erfasst; Berechtigter; Arrestgegenstände; Beschwerdegegnerin; Entscheid; Interesse; Aufsichtsbehörde; Arrestgericht; Drittschuldnerin; Hören; Hinreichend
ZHLA190014Arbeitsrechtliche ForderungKonkurrenz; Konkurrenzverbot; Partei; Entschädigung; Vorinstanz; Parteien; Berufung; Vertrag; Konkurrenzverbots; Arbeitsverhältnis; Vertrags; Beklagten; Karenzentschädigung; Arbeitsverhältnisses; Recht; Klägers; Kündigung; Arbeitnehmer; Beendigung; Arbeitsvertrag; Vereinbart; Klage; Arbeitgeber; Entscheid; Anschlussberufung; Konkurrenzentschädigung; Wirksam; Bonus; Erhalte; Urteil
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPG130001Ernennung eines SchiedsrichtersPartei; Clause; Parteien; Gesuch; Schiedsgericht; Bestimmungen; Ambel; Sub-Clause; Präambel; Schiedsordnung; Suchsgegnerin; Gesuchsgegnerin; FIDIC-Bestimmungen; Schiedsgerichts; Conditions; Verfahren; Special; ICC-Schiedsordnung; Section; Verweis; Schiedsrichter; Ernennung; Verfahrens; Vertrag; Schiedsverfahren; Stellung; Verfahrensrecht; Einzelschiedsrichter; Schweiz
ZHPG130002Ernennung eines Obmanns in einem ad hoc-SchiedsverfahrenGesuch; Partei; Recht; Parteien; Obmann; Gesuchsteller; Schiedsrichter; Richter; Gesuchsgegnerin; Schweiz; Schiedsgericht; Deutsche; Konsortialvertrag; Ernennung; Deutschen; Schweizer; Schiedsvereinbarung; Richteramt; Befähigung; Schiedsklausel; Rechtsanwalt; Schiedsgerichts; Aktienkaufvertrag; Präsident; Gesuchstellers; Schiedsgerichtsvereinbarung; Obergericht
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 III 241 (4A_596/2018)Art. 18 und 312 ff. OR; Negativzins; Auslegung nach dem Vertrauensprinzip. "Darlehen" einer Summe Geldes zu einem gegenüber einem Referenzzinssatz (LIBOR Zinssatz für sechs Monate) indexierten variablen Zins zuzüglich einem fixen Zinssatz (Marge). Unabhängig davon, ob eine solche Vereinbarung als Darlehensvertrag zu qualifizieren ist, steht es den Parteien jedenfalls frei, die Zahlung eines Negativzinses zu vereinbaren (der keinen Zins im juristischen Sinne darstellt). Ob der mittlerweile negative Referenzzinssatz zur Aufhebung der fixen Marge oder gar zur Umkehrung des Zinsflusses führen kann, ist eine Frage der Vertragsauslegung (E. 3). Intérêt; Contra; Prêt; Négatif; Contrat; Intérêts; D'intérêt; Partie; Parties; Cit; Marge; Prêteur; Emprunt; Paiement; L'emprunteur; Référence; LIBOR; être; Aient; Négatifs; Compte; D'intérêts; Conclu; Montant; Demand; LIBOR-CH; Banque; Elles; Contractuel; Demande
144 V 84Art. 25a Abs. 5 KVG; § 5 Abs. 1, § 9 Abs. 1, 2 und 4 Satz 1, § 15 Abs. 2 und 3, §§ 16 f. des Pflegegesetzes des Kantons Zürich vom 27. September 2010; Restfinanzierung der Pflegekosten; Auslegung einer zwischen den Parteien geschlossenen Leistungsvereinbarung. Dem kantonalen Gericht kann keine Willkür vorgeworfen werden, wenn es gestützt auf die zwischen den Parteien (Gemeinde, Spitex-Organisation) geschlossene Leistungsvereinbarung die Möglichkeit der Drittbeauftragung einer Pflegefachperson für zulässig erklärt hat (E. 6.4.1-6.4.1.2). Beschwerde; Pflege; Gemeinde; Beschwerdegegnerin; Beschwerdeführerin; Drittstelle; Beauftragt; Vertrag; Beauftragte; Leistungsvereinbarung; Vereinbarung; Vertrags; Parteien; Pflegefachperson; Pflegeleistungen; Selbstständig; Rechnung; Leistungserbringer; Drittstellen; Urteil; Gemeindebeiträge; Höhe; Kinderspitex; Birmensdorf; Februar/; Ambulante; Tätige; Pflegefachpersonen; über

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-6214/2018VerrechnungssteuerDomain; Beschwerde; Beschwerdeführerin; Schwestergesellschaft; Mains; Domains; Leistung; Vertrag; Steuer; Kaufvertrag; Registrierung; Irrtum; Gesellschaft; Urteil; Geldwerte; Beweis; Verrechnungssteuer; Rechnung; Sachverhalt; Recht; Kauft; Steuerpflichtigen; Gesellschafter; Registrierungsstelle; Domain-Namen; Vertrags; Leistung; Nutzungsrechte; BVGer
A-6208/2017KonzessionenBeschwerde; Beschwerdeführerin; Beschwerdegegnerin; Verbreitung; Radio; Programm; Vorinstanz; Veranstalter; Konzession; Funkkonzession; Anspruch; Sendernetz; DAB+-Sendernetz; Radioprogramm; Veranstalterkonzession; Zugang; Bundesverwaltungsgericht; Verfügung; Programms; Recht; Partei; Konzessionen; Vertrag; Verfahren; Urteil; Konzessionierte; Versorgungsgebiet; Angefochten; Vorliegenden

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BB.2015.106Indennizzo dell'imputato in caso di assoluzione o di abbandono del procedimento (art. 429 e segg. CP). L Della; Dell Penal; Consid; All Penale; Federal; Federale; Spese; Reclamante; Delle; Indennizzo; Contro; Lett; Tribunale; Parte; Banca; Procedura; Procedimento; art; Imputato; Nella; Agosto; Diritto; Anche; Tenuto; Riciclaggio
SK.2015.25Unbefugte Entgegennahme von Publikumseinlagen (Art. 46 Abs. 1 lit. a BankG)Schuldig; FINMA; Beschuldigte; Recht; Recht; Edelmetall; Beschuldigten; Bundes; Edelmetalle; Publikumseinlage; Publikumseinlagen; Gesellschaft; Verwaltung; Verfahren; Urteil; Kunden; Geldstrafe; VStrR; Verwaltungs; Entgegennahme; Rechtsanwalt; Rechtlich; Verteidigung; Einlage; Gesellschaften; Person; Täter; Verfahren

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
MüllerBerner Kommentar, Obligationenrecht2018
Wolfgang WiegandBasler Kommentar, Obligationenrecht I2015
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