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Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG)

Art. 18 DSG vom 2019

Art. 18 Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG) drucken

Art. 18

1 Bei systematischen Erhebungen, namentlich mit Fragebogen, gibt das Bundesorgan den Zweck und die Rechtsgrundlage des Bearbeitens, die Kategorien der an der Datensammlung Beteiligten und der Datenempfänger bekannt.

2 1


1 Aufgehoben durch Ziff. I des BG vom 24. März 2006, mit Wirkung seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 4983; BBl 2003 2101).


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2019 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 18 Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SHNr. 60/2004/62 Art. 2. lit. a, Art. 3 Abs. 2 lit. b, Art. 20 Abs. 1, Art. 21 lit. b und Art. 22 DSG/SH. Datenberichtigungsbegehren betreffend ein Gemeinderats­protokoll; Verfahren Daten; Gemeinderat; Datenschutz; Protokoll; Person; Beschwerdeführer; Recht; Gemeinderats; DSG/SH; Personen; Verfahren; Regierungsrat; Personendaten; Verfahrens; Rekurs; Datenschutzrecht; Berichtigung; Akten; Beschwerdeführers; Protokolls; Ansprüche; Angefochten; Vorliegenden; Entscheid; Datenberichtigung; Stellung; Datenschutzrechtlichen; Akteneinsicht; Rechtsmittel

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGB 2019/48Entscheid Art. 320 StGB (SR 310). Art. 24 des Staatsverwaltungsgesetzes, sGS 140.1 (StVG). Art. 2 ErmV, sGS 141.41. Entbindung des Leiters Rechtsdienst vom Amtsgeheimnis. Das Verwaltungsgericht legte dar, die Departementsvorsteherin habe den Leiter Rechtsdienst am 6. März 2017 mündlich zur Auskunftserteilung in einem Klageverfahren ermächtigt. Es sei daher nicht nötig gewesen, eine (an sich auch nachträglich mögliche) schriftliche Zustimmung für die Weitergabe der Akten durch den Leiter Rechtsdienst an X. durch die Departementsvorsteherin verfügungsweise zu erteilen. Das angefochtene, als „Verfügung“ bezeichnete Schreiben vom
Beschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Verfahren; Verfügung; Verfahren; Beschwerdeführers; Ermächtigung; Vorinstanz; Mündlich;Rechtsdienst; Zeitung; Leiter; Verwaltung; Erteilte; Entbindung; Stellung; Auskunft; Akten; Gehör; Verfahrens; Amtsgeheimnis; -Zeitung; Departement; Daten; Schriftlich; Stellungnahme; Interesse
SGB 2019/126Entscheid Wiederaufnahme (Revision) des Disziplinar- und Berufsausübungsbewilligungsverfahrens. Art. 81 VRP (sGS 951.1). Streitig waren das Nichteintreten auf die Wiederaufnahme betreffend Verfügung vom Verfügung; Beschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Vorinstanz; Entscheid; Verfahren; Akten; Verfahren; Gesuch; Verwaltungsgericht; Beschwerdeführers; Wiederaufnahme; Verfügungen; Zeitung; Disziplinar; VerwGE; Disziplinarverfahren; Revision; -Zeitung; Patientenbeschwerden; Berufsausübung; Verfahrens; Vorsorglich; Stehende; Vorsorgliche; Berufsausübungsbewilligung; E-Mail; Anzeige; Interesse
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Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-6854/2018DatenschutzBeschwerde; Person; Amtshilfe; Beschwerdeführerin; Verfahren; Beschwerdeführerinnen; Recht; Informationen; Ersuche; Ersuchen; Urteil; Steuer; Vorinstanz; Personen; Daten; Staat; BVGer; Rechtlich; Ersuchende; Hinweis; Hinweise; Hinweisen; Steuer; Sachverhalt; Fragliche; Interesse; Konto; Amtshilfeverfahren
A-1348/2019AmtshilfePerson; Beschwerde; Amtshilfe; Informationen; Urteil; Schwerdeführer; Ersuche; Beschwerdeführer; Recht; Personen; Steuer; Vorinstanz; Verfahren; Daten; Staat; Ersuchende; BVGer; Verfahren; Hinweis; Steuer; Konto; Übermittlung; Hinweisen; Person; CH-USA; Sachverhalt; Unterlagen; Interesse
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