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Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)

Der Art. 174 SchKG wurde aufgehoben bzw. ist im Jahr 2021 nicht mehr enthalten.

Art. 174 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPS210219Konkurseröffnung / Art. 191 SchKG / InsolvenzKonkurs; Schuldner; Beschwerde; Insolvenz; Vorinstanz; Entscheid; Vermögen; Seiner; Gläubiger; Schuldners; Gericht; Lohnpfändung; Würde; Insolvenzerklärung; Konkurseröffnung; Beschwerdeverfahren; Bundesgericht; Aktiven; Dezember; Betreibung; Missbräuchlich; Gesuch; Verträge; Erlös; November; Rechtsmissbräuchlich; Schulden; Wieder; Gemäss
ZHPS210195KonkurseröffnungSchuldner; Konkurs; Beschwerde; Betreibung; Zürich; Zustellung; November; Betreibungen; Stellt; Zahlung; Schuldners; Seiner; Gläubiger; Vorladung; Adressatin; Stellte; Halten; Person; Bereit; Empfang; Erfolgt; Entgegen; Innert; Zahlungsfähigkeit; Konkurseröffnung; Sicher; Gläubigerin
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSBEZ.2021.23 (AG.2021.187)Konkurseröffnung nach Art. 166 SchKGSchuld; Beschwerde; Schuldner; Schuldnerin; Konkurs; Forderung; Gericht; Entscheid; Zivilgericht; Basel-Stadt; Zahlungsfähigkeit; Gerichts; Konkurseröffnung; Betreibung; Gläubiger; Forderungen; Zivilgerichts; Werden; Rechtsmittel; Voraussetzung; Vorliegend; Gläubigerin; Bundesgericht; Glaubhaft; Zugestellt; Aufhebung; Geschäftsführer; Schweizerischen; Vorliegende; Zivilsachen
BSBEZ.2020.62 (AG.2021.13)Konkurseröffnung nach Art. 166 SchKG (BGer 5A_108/2021 vom 29. September 2021)Beschwerde; Schuldner; Schuldnerin; Zahlung; Konkurs; Dezember; Debitoren; Werden; Zahlungsfähigkeit; Gläubiger; Rechnung; Forderung; Konkurseröffnung; Entscheid; Beschwerdebeilage; Dezember; Betrag; Basel-Stadt; Projekt; Gläubigerin; Abschlagzahlung; Rechnungen; Debitorenrechnung; Forderungen; Betreibungsregister; Liegen; «[]»; Offene; Sprechen; Gelten
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 III 324 (5A_626/2018)Art. 278 Abs. 3 Satz 2 SchKG; Art. 9 BV; Zulassung unechter Noven im Beschwerdeverfahren. Prüfung, ob es sich mit Art. 9 BV verträgt, gestützt auf Art. 278 Abs. 3 Satz 2 SchKG im Beschwerdeverfahren gegen den Arresteinspracheentscheid unechte Noven zuzulassen (E. 6). Noven; SchKG; Arrest; Beschwerde; Unechte; Recht; Urteil; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Beschwerdeverfahren; Tatsachen; Gesetzgeber; Auslegung; Kantons; Echter; Obergericht; Unechter; Echten; Konkurs; Zulassung; Entscheid; Arresteinsprache; Botschaft; Bundesgericht; Schuldbetreibung; Hinweis; Einsprache
139 III 491 (5A_258/2013)Art. 174 Abs. 2 SchKG; Frist für das Glaubhaftmachen der Zahlungsfähigkeit und für den Urkundenbeweis. Mit der auf 1. Januar 2011 in Kraft getretenen redaktionellen Anpassung ist keine materielle Gesetzesänderung verbunden. Nach wie vor hat der Schuldner die Zahlungsfähigkeit mit der Beschwerde glaubhaft zu machen und sind mit dieser auch die Urkunden für den Beweis der Konkursaufhebungsgründe i.S. von Ziff. 1-3 einzureichen (E. 4). Beschwerde; Konkurs; SchKG; Noven; Auslegung; Entscheid; Konkurse; Zahlung; Setze; Gesetzes; Wortlaut; Novenrecht; Schuldner; Urteil; Betreibung; Bezug; Beschwerdefrist; Revision; Vorgebracht; Rechtsmittels; Konkurseröffnung; Fassung; Systematische; Einlegung; Betreibungsamt; Konkursaufhebungsgründe; Urkunden; Frist; Beschwerdeführerin; Zahlungsfähigkeit

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
B-5272/2012Finanzmarktaufsicht (Übriges)Beschwerde; Beschwerdeführer; Schwerdeführerin; Beschwerdeführerin; Vorinstanz; Eigenmittel; BankG;Verfügung; Konkurs; Banken; Verfahren; Frist; Eigenmittelvorschriften; Liquidation; Gericht; Recht; FINMA; Massnahmen; Wiederherstellung; Eingabe; Bundesverwaltungsgericht; Verfahrens; Konkurseröffnung; Mindestkapital; Gesetzliche; Schweiz; Aufschiebende

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Diggelmann, MüllerKommentar SchKG2014
Peter DiggelmannKommentar SchKG2014
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