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Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)

Der Art. 172 SchKG wurde aufgehoben bzw. ist im Jahr 2021 nicht mehr enthalten.

Art. 172 Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SZBEK 2020 74KonkurseröffnungBeschwerde; Konkurs; Gesuchsgegner; SchKG; Konkurseröffnung; Betreibung; Kantons; Schwyz; Betreibungs; Verfügung; Zahlung; Kantonsgericht; Frist; Einzelrichter; Schuld; Beschwerdefrist; Vorinstanz; Dispositiv; Glaubhaft; Zahlungsfähigkeit; Bezirksgericht; Parteien; Bezog; Beschwerdekammer; Gläubiger
SZBEK 2018 100KonkurseröffnungGesuch; Gesuchsgegnerin; Konkurs; Beschwerde; Ausstand; SchKG; Einzelrichter; Verfahren; Einsiedeln; Gericht; Beschwerdeverfahren; Entscheid; Einzutreten; Urteil; Konkurseröffnung; Ausstandsbegehren; Schuld; Partei; Kantonsgericht; Ausstandsgesuch; Bundesgericht; Parteien; Konkursverhandlung; Verfügung; Genügen; Kantonsrichter; Vorderrichter; Beschluss

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
133 III 687 (5A_86/2007)Art. 172 Ziff. 3 SchKG; Abweisung des Konkursbegehrens zufolge Tilgung oder Stundung. Anfechtung von Entscheiden des Konkursrichters mit Beschwerde in Zivilsachen (E. 1.2). Anfechtung eines vor dem 1. Januar 2007 ergangenen Entscheides des oberen kantonalen Gerichts gemäss Art. 100 Abs. 6 BGG (E. 1.3 und 1.4). Unter die Kosten, welche der Schuldner gemäss Art. 172 Ziff. 3 SchKG zu tilgen hat, kann die Entschädigung an den Gläubiger für die Konkursverhandlung fallen (E. 2). Konkurs; SchKG; Schuld; Schuldner; Recht; Gläubiger; Konkursbegehren; Beschwerde; Betreibung; Entscheid; Konkursrichter; Parteien; Parteientschädigung; Verfahren; Kassationsgericht; Gericht; Bundesgericht; Rechtsöffnung; Schuldbetreibung; Gläubigerin; Bundesgesetz; Verfügung; Obergericht; Rechtlichen; Beschluss; Konkursverhandlung; Betreibungskosten; Parteikosten; Entscheide; Sitzung
132 II 382Bankenkonkursrechtliche Liquidation einer Genossenschaft, die eine Buchungszentrale betreibt (Art. 1 Abs. 2, Art. 23ter Abs. 1, Art. 23quinquies und Art. 33 ff. BankG [in der Fassung vom 3. Oktober 2003]; Art. 3a Abs. 3 und 4 BankV). Im Rahmen der Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen eine bankenkonkursrechtliche Liquidationsverfügung prüft das Bundesgericht in der Regel nur die Unterstellungs- und Liquidationsfrage (E. 1.2.3). Begriff der gewerbsmässigen Entgegennahme von Publikumseinlagen (E. 6.3.1). Eine Buchungszentrale, die weder Gläubigerin noch Schuldnerin aus den auf den Teilnehmerkonten verrechneten Transaktionen wird, nimmt grundsätzlich nicht gewerbsmässig Publikumseinlagen entgegen (E. 6.3.2); im konkreten Fall gingen die umstrittenen Aktivitäten hierüber hinaus, ohne dass eine der Ausnahmen von Art. 3a Abs. 3 und 4 BankV gegeben war (E. 6.3.3-6.3.6). Da keine nachträgliche Bewilligung erteilt werden kann (E. 7.1) und sich die betroffene Genossenschaft als überschuldet erweist (E. 7.3), ist sie nach den Sonderregeln des Bankenkonkurses zu liquidieren (Bestätigung von BGE 131 II 306 ff.; E. 4.2 und 7.2). Genossenschaft; Beschwerde; Banken; Beschwerdeführerin; BankG; BankV; Bankenkommission; Geschäft; Konkurs; Urteil; Liquidation; Genossenschafter; Publikums; Verfügung; WIN+WEG; Verrechnung; Einlagen; Banken; Leistung; Publikumseinlage; Verrechnungs; Gewerbsmässig; Publikumseinlagen; Basler; Gelder; Depotkonto; Untersuchungsbeauftragte; EUROWEG

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Roger GiroudBasler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Kon- kurs II2010
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