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Cudesch da procedura civila svizzer (CPC)

Art. 171 Cudesch da procedura civila svizzer (CPC) drucken

Art. 171 Furma da l’interrogaziun

1 Avant l’interrogaziun vegn la perditga admonida da dir la vardad; sch’ella ha cumplenì il 14. onn da vegliadetgna, vegn ella plinavant infurmada davart las consequenzas penalas d’ina faussa perditga (art. 307 CP1).

2 La dretgira interroghescha mintga perditga individualmain ed en absenza da las autras perditgas; resalvada resta la confruntaziun.

3 La perditga sto s’exprimer libramain; la dretgira la po permetter da duvrar notizias en scrit.

4 La dretgira excluda perditgas da l’ulteriura tractativa, uschè ditg ch’ellas n’èn betg relaschadas dal banc da perditga.


1 SR 311.0


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 171 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPP210038Kollokation (ungesicherte Forderung im Konkurs)Beklagten; Beschwerde; Vorinstanz; Konkurs; Partei; Beweis; Verhandlung; Kollokation; Zeugin; Forderung; Entscheid; Recht; Verfahren; Gericht; Ord-Nr; Wäre; Beweismittel; Parteien; Prot; Sachverhalt; Hauptverhandlung; SchKG; Konkursitin; Duplik; Beschwerdeverfahren; Auskunft; Forderungen; Kollokationsklage; Kollokationsplan; Protokoll
ZHHG170121ForderungFonds; -Fonds; Partei; Anlage; Recht; Parteien; Beklagten; Vertrag; Investition; Schung; Schaden; Täuschung; Anteile; Fondsanteile; Läge; Pensionsfonds; Kapital; Auftrag; Anlageberatung; Risiko; Klägerische; Wille; Tatsache; Kunde; Beweis; Behauptet; Kommission; Auslegung
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSBES.2016.46 (AG.2017.433)Nichtanhandnahmeverfügung (beim Bundesgericht hängig)Beschwerde; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Affidavit; Beschwerdegegner; Recht; Verfahren; Staatsanwaltschaft; Beweis; Nichtanhandnahme; Urkunde; Replik; Gericht; Dokument; Verfahren; Wahrheit; Vorliegen; Anzeige; Partei; Falsch; Falsche; Notar; Erhöhte; Massachusetts; Vorliegende; Person; Sinne; Schweizerische; Anzeige
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
146 III 194 (4A_180/2020)
Regeste
Art. 228 ff. ZPO ; Hauptverhandlung; Videokonferenz. Die Parteien haben Anspruch auf rechtskonforme Abhaltung der Hauptverhandlung, soweit sie nicht gemeinsam auf eine solche verzichten. Es fehlt im Anwendungsbereich der ZPO an einer rechtlichen Grundlage, die Hauptverhandlung ohne Einverständnis aller Parteien im Rahmen einer Videokonferenz durchzuführen (E. 3). Hinweis auf die in casu nicht anwendbare Verordnung vom 16. April 2020 über Massnahmen in der Justiz und im Verfahrensrecht im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19-Verordnung Justiz und Verfahrensrecht) (E. 4).
Hauptverhandlung; Video; Zivil; Partei; Verfahren; Videokonferenz; Bundes; Parteien; Verfahrens; Gericht; Zivilprozessordnung; Verordnung; Elektronisch; Justiz; Bundesrat; Elektronische; Verhandlung; Schweiz; Handelsgericht; Verfahrensrecht; Mündliche; Beschwerde; Botschaft; Urteil; Person; Einvernahmen; Eingabe; Mündlichen; Vizepräsidentin
134 III 255 (4A_440/2007)Edition eines Unternehmensbewertungsberichts im Klageverfahren nach Art. 105 FusG. Aus Art. 14 und 16 FusG kann nicht abgeleitet werden, das Fusionsgesetz behandle einen Bewertungsbericht als integral nicht zu offenbarendes Geschäftsgeheimnis (E. 2.3). Im Klageverfahren nach Art. 105 FusG muss es der klagenden Partei möglich sein, den Beweis mit allen Beweismitteln und somit grundsätzlich auch mit dem Bewertungsbericht zu führen (E. 2.4). Beruft sich die herausgabepflichtige Partei auf im Bewertungsbericht enthaltene Geschäftsgeheimnisse, ist eine Interessenabwägung vorzunehmen (E. 2.5). Beschwerde; Fusion; Beschwerdeführerin; Beschwerdegegner; Gesellschaft; Bewertungsbericht; Aktien; Klage; Beweis; Einsicht; Geschäftsgeheimnis; Fusionsgesetz; Gesellschafter; Nebenintervenienten; Beschlussfassung; Aktionär; Klageverfahren; Partei; Edition; Entscheid; Bezirksgericht; Gesellschaften; Fusionsgesetz; Kantons; Aktionäre; Fusionsbericht; Geschäftsgeheimnisse; Geführten; Verfahren; Recht
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