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Zivilgesetzbuch (ZGB)

Art. 171 ZGB vom 2022

Art. 171 Zivilgesetzbuch (ZGB) drucken

Art. 171

Die Kantone sorgen dafür, dass sich die Ehegatten bei Ehe­schwie­rig­keiten gemeinsam oder einzeln an Ehe- oder Familien­beratungs­stel­len wenden kön­nen.

II. Gerichtliche Massnahmen >1. Im Allgemeinen >
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOVWBES.2018.152AlimentenbevorschussungBeschwerde; Recht; Beschwerdeführer; Oberamt; Beschwerdeführerin; Unterhalt; Gesuch; Alimente; Fragebogen; Unterlagen; Recht; Unentgeltlich; Unentgeltliche; Alimentenbevorschussung; Anspruch; Bevorschussung; Thal-Gäu; Worden; Kindes; Verwaltungsgericht; Urteil; Rechtspflege; Fügt; Lüthi; Sachbearbeiterin; Verfahren; Unterhaltsbeiträge; Verfügt; Vertreten; Definitive
SOVWBES.2018.124AlimentenbevorschussungScheidung; Beschwerde; Unterhalt; Recht; Beschwerdeführerin; Alimente; Eheschutz; Scheidungsurteil; Unterhaltsbeiträge; Kindes; Bevorschussung; Schweiz; Alimentenbevorschussung; Verfügung; Oberamt; Kindesunterhalt; Eheschutzmassnahme; Verwaltungsgericht; Olten-Gösgen; Festgelegt; Mazedonien; Scheidungsverfahren; Urteil; Gericht; Solothurn; Tochter; Vorinstanz; Unentgeltlich; Kanton
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
135 V 361 (9C_572/2008)Art. 10 Abs. 1 und 3 AHVG; Art. 28 Abs. 4 AHVV; Festsetzung der Beiträge nichterwerbstätiger Personen. Die Beitragsfestsetzung gemäss Art. 28 Abs. 4 AHVV auch nach rechtskräftiger gerichtlicher Ehetrennung (Art. 117 f. ZGB) ist gesetzes- und verfassungskonform (E. 4 und 5). Ehegatte; Ehegatten; Getrennte; Beitrags; Ehetrennung; Pflicht; Gerichtlich; Scheidung; Beschwerde; Getrennten; Eheliche; Unterhalt; Verhältnisse; Beschwerdeführerin; Recht; Beiträge; Beitragsbemessung; Person; Gerichtliche; Ehelichen; Verheiratet; Ungetrennt; Urteil; Hinweisen; Nichterwerbstätige; Verhältnissen; Finanziell; Soziale; Verheiratete; Gesetzes
116 II 21Anordnung der Gütertrennung durch den Eheschutzrichter (Art. 176 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB). 1. Ein letztinstanzlicher kantonaler Entscheid, womit aufgrund von Art. 176 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB die Gütertrennung angeordnet oder verweigert wird, kann nicht mit Berufung, sondern nur mit staatsrechtlicher Beschwerde wegen Verletzung verfassungsmässiger Rechte angefochten werden (E. 1). 2. Voraussetzung für die Anordnung der Gütertrennung durch den Eheschutzrichter ist die Aufhebung des gemeinsamen Haushalts, die ihrerseits - nach Art. 175 ZGB - nur zulässig ist, wenn die Persönlichkeit eines Ehegatten, seine wirtschaftliche Sicherheit oder das Wohl der Familie durch das Zusammenleben gefährdet ist (E. 4). 3. Im vorliegenden Fall wird durch die Verweigerung der Gütertrennung Art. 4 BV nicht verletzt (E. 5). Gütertrennung; Anordnung; Beschwerde; Ehegatten; Obergericht; Ehefrau; Recht; Ehemann; Berufung; Richter; Beschwerdeführerin; Verfahren; Entscheid; Luzern; Staatsrechtliche; Kantons; Wirtschaftliche; Eheliche; Massnahme; Eheschutzrichter; Focht; Haushalt; Gemeinsamen; Interessen; HAUSHEER/REUSSER/GEISER; Angefochten; Haushalts; Angeordnet; Gefährdet

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
C-6278/2012nach Auflösung der FamiliengemeinschaftBeschwerde; Beschwerdeführer; Bundes; Schweiz; Aufenthalt; Recht; Integration; Aufenthalts; Vorinstanz; Eheliche; Aufenthaltsbewilligung; Verlängerung; Urteil; Ausländer; Tochter; Beschwerdeführers; Bundesgericht; Beziehung; Anspruch; Bundesverwaltungsgericht; Trennung; Gemeinschaft; Ehefrau; Zustimmung; Bundesgerichts; Wirtschaftlich; Soziale; Verfügung; Erfolgreiche; Verurteilung
B-938/2011Invalidenversicherung (Übriges)Rente; Beschwerde; Renten; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Witwen; Anspruch; Ehegatte; Witwenrente; Person; Ehegatten; Validenrente; Schweiz; IV-act; Verfahren; Invalidenrente; Punkt; Verfügung; Schweizer; Gültig; Bundesverwaltungsgericht; Hinterlassenen; Vorinstanz; Einkommen; Rententabellen; Zeitpunkt; Invalidenversicherung; Höhe; Angefochtene
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