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Cudesch da procedura civila svizzer (CPC)

Art. 17 Cudesch da procedura civila svizzer (CPC) drucken

Art. 17 Cunvegna davart la dretgira cumpetenta

1 Las partidas pon fixar ina dretgira cumpetenta per ina dispita giuridica existenta u futura davart pretensiuns che resultan tras ina tscherta relaziun giuridica, nun che questa lescha disponia insatge auter. Sche la cunvegna na dispona nagut auter, po il plant vegnir inoltrà sulettamain a la dretgira cumpetenta fixada.

2 La cunvegna sto vegnir fatga en scrit u en in'autra furma che permetta da la cumprovar a maun d'in text.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 17 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHHG160182Forderungüber; Recht; Partei; Filiale; Beweis; Beklagten; Planung; Vertrag; Gende; Hafte; Leitdetails; Mängel; Schweiz; Pläne; Filialen; Parteien; Dicht; Recht; Ausführung; Bauleitung; Genügen; Behaupte; Verträge; Normen; Behauptet; Genügend; Mangel; Architekt
ZHPP180049ForderungBeschwerde; Gericht; Klage; Entscheid; Beklagten; Gerichtsstand; Bezirksgericht; Obergericht; Vorinstanz; Vertrag; Bundesgericht; Bülach; Partei; Urteil; Oberrichter; Begründung; Erwägungen; Kanton; Parteien; Einzelgericht; Wohnsitz; Eingabe; Kopie; Sachen; Geltend; Einzureichen; Oberrichterin; Entgegen; Angefochtene; Beschwerdeantrag
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGHG.2017.132Entscheid Art. 13 ZPO, Art. 17 Abs. 1 ZPO, Art. 36 ZPO (SR 272), Art. 15 Abs. 1 KG (SR Gericht; Vertrag; Gesuch; Zuständigkeit; Gerichtsstand; Gerichtsstandsklausel; Gesuchsgegnerin; Kanton; Massnahme; Klage; Rechtswidrig; Verhält; Vollstreckungsort; Handlung; Kantons; Streitigkeit; Gerichte; Kartellrechtswidrig; Rechtswidrige; Kündigung; Unerlaubte; Vorsorgliche; Vertraglich; Zwingend; Wäre; Begründet; Ansprüche
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
142 III 623 (4A_242/2016)Art. 6 ZPO; Vereinbarungen betreffend die sachliche Zuständigkeit des Handelsgerichts. Im Anwendungsbereich des Klägerwahlrechts gemäss Art. 6 Abs. 3 ZPO kann die sachliche Zuständigkeit des Handelsgerichts nicht vorgängig vereinbart werden (E. 2).
Zuständig; Zuständigkeit; Sachlich; Gericht; Sachliche; Vereinbarung; Handelsgericht; Handelsregister; Beschwerde; Partei; Beschwerdeführerin; Klausel; Gerichtsstand; Tragene; Anwendungsbereich; Handelsgerichts; Vorgängig; Wahlrecht; Streit; Parteien; örtliche; Gerichtsstandsvereinbarung; Vorinstanz; Zwingende; Tragenen; Vorgängige; Zivilprozessordnung; Räume; Bundesgericht; Streitigkeit
141 III 433Art. 168 Abs. 1 ZPO; Beweismittel; Privatgutachten. Ein Privatgutachten stellt kein Beweismittel i.S.v. Art. 168 Abs. 1 ZPO dar (E. 2).
Beweis; Partei; Beschwerde; Gutachten; Beweismittel; Privatgutachten; Vorinstanz; Beschwerdeführer; Zivilprozess; Parteigutachten; Parteibehauptung; Beschwerdegegnerin; Urteil; Zivilprozessordnung; Recht; Parteibehauptungen; Verfahren; Erachtet; Fähigkeit; Bestreitung; Rechtsprechung; Tatsachen; Gericht; Botschaft; Behauptung; Blosse; ZPO; Arbeitsunfähigkeit; Beweiswert

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
DOMINIK INFANGERBasler Kommentar Schweizerische Zivilprozessordnung2017
MARTIN HEDINGER, YANNICK SEAN HOSTETTLER Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung2016
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