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Strafgesetzbuch (StGB)

Art. 17 StGB vom 2021

Art. 17 Strafgesetzbuch (StGB) drucken

Art. 17

1 Wer eine mit Strafe bedrohte Tat begeht, um ein eigenes oder das Rechtsgut einer anderen Person aus einer unmittelbaren, nicht anders abwendbaren Gefahr zu retten, handelt rechtmässig, wenn er dadurch höherwertige Interessen wahrt.

2 Wer während Kriegszeiten eine mit Strafe bedrohte Tat begeht, handelt rechtmässig, wenn die Tat im Interesse der Landesverteidigung geboten ist und der Täter dadurch höherwertige Interessen wahrt.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 17 Strafgesetzbuch (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB190522Vorsätzliche grobe Verletzung der VerkehrsregelnSchuldig; Beschuldigte; Vorinstanz; Berufung; Beschuldigten; Verkehrs; Geldstrafe; Recht; Gutachten; Urteil; Laser; Grobe; Tagessätzen; Fahrzeug; Geschwindigkeit; Staatsanwalt; Busse; Verteidigung; Person; Probezeit; Verletzung; Staatsanwaltschaft; Groben; Begründet; Verkehrsregeln; Bedingte; Gebrauchsanweisung; Verbindung; Gefahren; Zutreffend
ZHSU180012Verletzung der ElternpflichtenSchuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Recht; Berufung; Urteil; Kinder; Entscheid; Busse; Verfahren; Recht; Vorinstanz; Verletzung; Dietikon; Bezirk; Schulpflege; Elternpflichten; Proben; Dispens; Bundesgerichtes; Weihnachtssingen; Verschulden; Statthalteramt; Gericht; Befehl; Gerichts; Ersatzfreiheitsstrafe; Dispensation
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB.2014.00706Warnungsentzug; Bindung an das Strafurteil; ne bis in idem.Beschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Urteil; Recht; Frist; Verfahren; Führerausweis; Strassenverkehr; Geschwindigkeit; Führerausweisentzug; Fahrzeug; Sachverhalt; Beschwerdeführers; Widerhandlung; Richter; Beschwerdegegnerin; August; Beurteilung; Umstände; Vorliegenden; Verfahren; Mittelschwer; Bundesgericht; Tatsachen; Mittelschwere; Rechtsprechung; Gefahr; Gehör; Verletzung
SOVWBES.2018.372FührerausweisentzugBeschwerde; Verkehr; Verkehrs; Beschwerdeführer; Widerhandlung; Recht; Schwere; Fahrzeug; Urteil; Führerausweis; Mittelschwere; Pannenstreifen; Autobahn; Leichte; Entscheid; Verwaltungsgericht; Verhalten; Schweren; Vorinstanz; Gefahr; Richter; Verletzung; Verfahren; Bundesgericht; Mittelschweren; Verkehrsregeln; Rechtsüberholen; Sicherheit
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
146 IV 23 (6B_1114/2018) Art. 173 StGB ; Zulassung zum Wahrheitsbeweis bei gemischten Werturteilen; üble Nachrede durch Drücken des "Gefällt mir"-Symbols (sog. "Like") und das "Teilen" von Beiträgen auf Facebook. Das Unterstellen einer antisemitischen oder "braunen" Gesinnung ist dem Wesen nach keiner direkten Überprüfung zugänglich, kann aber als gemischtes Werturteil Gegenstand des Wahrheitsbeweises nach Art. 173 Ziff. 2 StGB bilden (E. 2.2.2). Gefällt; Beschwerde; Verein; Teilen; Beschwerdeführer; Facebook; Beiträge; Vorinstanz; Sachen; Braune; Recht; Fremde; Antisemitisch; Tatsache; braune; Mir-Symbols; Vorwurf; Tatsachenbehauptung; Weiterverbreitung; Markierung; Scheisse; Gemischte; Ehrverletzende; Facebook-Seite; Urteil; Antisemitische; Werturteil; E-Mail; Sozialen
143 IV 9 (1B_373/2016)Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO; Haftgrund der Wiederholungsgefahr. Die erhebliche Gefährdung der Sicherheit anderer durch drohende Verbrechen oder schwere Vergehen kann sich grundsätzlich auf Rechtsgüter jeder Art beziehen. Im Vordergrund stehen Delikte gegen die körperliche und sexuelle Integrität. Bei Straftaten gegenüber speziell schutzbedürftigen Personengruppen, namentlich Kindern, muss aus Gründen des Opferschutzes ein strenger Massstab gelten (E. 2.7). Je schwerer die drohenden Taten sind und je höher die Gefährdung der Sicherheit anderer ist, desto geringere Anforderungen sind an die Rückfallgefahr zu stellen. Zugleich ist der Haftgrund der Wiederholungsgefahr restriktiv zu handhaben. Hieraus folgt, dass eine negative, d.h. eine ungünstige Rückfallprognose zur Annahme von Wiederholungsgefahr notwendig, grundsätzlich aber auch ausreichend ist (E. 2.9). Im zu beurteilenden Fall drohen sexuelle Handlungen mit Kindern von nicht bloss leichtem Ausmass. Ein Rückfall ist ernsthaft zu befürchten, d.h. es ist von einer ungünstigen Rückfallprognose auszugehen. Es besteht Wiederholungsgefahr im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO (E. 3). Rückfall; Schwere; Urteil; Wiederholungsgefahr; Recht; Sicherheit; Beschwerde; Delikt; Ungünstig; Günstige; Delikte; Rückfallprognose; Ungünstige; Beschwerdeführer; Vergehen; Erheblich; Handlungen; Kinder; Drohen; Rückfallgefahr; Haftgr; Taten; Verbrechen; Kindern; Befürchten; Ernsthaft; Bundesgericht; Person; Gefährdung; Untersuchungs

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
E-3935/2019Asyl (ohne Wegweisungsvollzug)Beschwerde; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Vorinstanz; Akten; Recht; Lanka; Behörde; Trete; Behörden; Grossmutter; Verfügung; Sri-lankische; Sri-lankischen; Aufenthalt; Bundesverwaltungsgericht; Mutter; Verfahren; Rückkehr; Verletzung; Sachverhalt; Risiko; Rechtsvertreter; Mitarbeiterin; Aufenthalts; Worden; Asylrelevant; Vater; Sodann
A-1124/2019PersonensicherheitsprüfungenBeschwerde; Beschwerdeführer; Vorinstanz; Risiko; Waffe; Person; Persönlichen; Beschwerdeführers; Risikoerklärung; Bundesverwaltungsgericht; Urteil; Missbrauch; Fachstelle; Verfahren; Gefährdung; Missbrauchspotential; Gefährdungs; Beurteilung; Verfahrens; Personen; Recht; Personensicherheitsprüfung; Verurteilung; Verfügung; Abgabe; Angefochten; Gesicht; Begangen; Opfer

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BB.2020.249Nichtanhandnahmeverfügung (Art. 310 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 StPO). Ausstand von Mitgliedern der Beschwerdekammer (Art. 59 Abs. 1 lit. c i.V.m. Art. 56 StPO). Ausstand der Bundesanwaltschaft (Art. 59 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 56 StPO).Richt; Bundes; Beschwerde; Aufsicht; Randziffer; Staatsanwalt; Andrea; Bundesgericht; Amtsgeheimnis; Recht; Aufsichtsbericht; Gericht; Bundesgerichts; Recht; Ausstand; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Nichtanhandnahme; Bundesstrafgericht; Richter; Amtsgeheimnisverletzung; Parlament; Verfahren; Verwaltungskommission; Rechtlich; Beschwerdekammer; Bundesstrafgerichts; Ausstandsgesuch; Anzeige; Person
BB.2020.97Anfechtung des Gerichtsstands (Art. 41 Abs. 2 StPO). Nichtanhandnahmeverfügung (Art. 310 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 StPO).
Bundes; Beschwerde; Verfügung; Anzeige; Gericht; Anzeigeerstatter; Recht; Verfahren; Produkt; Zuständigkeit; Verfahren; Anzeige; Partei; Amtsmissbrauch; Stammdaten; Kanton; Zuständig; Nichtanhandnahme; Absatz; Sache; Gerichtsstand; Erlebt; Bundesstrafgericht; Sachverhalt; Wettbewerb; Entscheid; Stellung; Produkte; Beschwerdeführer; Verfahrens

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Trechsel, Jean-RichardPraxiskommentar, Zürich2008
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