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Loi fédérale sur la circulation routière (LCR)

Art. 17 LCR de 2020

Art. 17 Loi fédérale sur la circulation routière (LCR) drucken

Art. 17

Restitution du permis de conduire

1 Le permis d’élève conducteur ou le permis de conduire retiré pour une durée déterminée peut être restitué au plus tôt trois mois avant l’expiration de la durée prescrite du retrait si la personne concernée a suivi un des cours d’éducation routière reconnus par l’autorité. La durée minimale du retrait ne peut être réduite.

2 Le permis d’élève conducteur ou le permis de conduire retiré pour une année au moins peut être restitué à certaines conditions si le comportement de la personne concernée montre que la mesure administrative a atteint son but. Il faut toutefois que la durée minimale ainsi que les deux tiers de la durée de retrait prescrite soient écoulés.

3 Le permis d’élève conducteur ou le permis de conduire retiré pour une durée indéterminée peut être restitué à certaines conditions après expiration d’un éventuel délai d’attente légal ou prescrit si la personne concernée peut prouver que son inaptitude à la conduite a disparu.

4 Le permis de conduire retiré définitivement ne peut être restitué qu’aux conditions citées à l’art. 23, al. 3. Si le retrait a été prononcé en vertu de l’art. 16d, al. 3, let. b, le permis peut être restitué après une période minimale de dix ans et à condition qu’une expertise en psychologie de la circulation ait fourni une évaluation positive.2

5 Si la personne concernée n’observe pas les conditions imposées ou trompe d’une autre manière la confiance mise en elle, le permis lui est retiré à nouveau.


1 Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 14 déc. 2001, en vigueur depuis le 1er janv. 2005 (RO 2002 2767, 2004 2849; FF 1999 4106).
2 Phrase introduite par le ch. I de la LF du 15 juin 2012, en vigueur depuis le 1er janv. 2013 (RO 2012 6291; FF 2010 7703).



Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2020 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 17 Loi fédérale sur la circulation routière (SVG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
GLVG.2019.00133Strassenverkehrsrecht: Wiedererteilung des Führerausweises unter Auflagen

Der auf unbestimmte Zeit entzogene Führerausweis kann bedingt und unter Auflagen wiedererteilt werden. Da solche verkehrsmedizinischen Auflagen einen schweren Eingriff in den Persönlichkeitsbereich der betroffenen Person darstellen, müssen sie verhältnismässig sein (E. II/4.2.1). Zum Nachweis eines Konsums von psychotroper Substanzen als auch der Einhaltung einer Abstinenzverpflichtung ist die Haaranalytik als geeignetes Mittel anerkannt. Die Vornahme der Haaranalyse ist dafür qualifizierten Labors vorbehalten und die von ihnen gefundenen Ergebnisse sind Gutachten, von denen die zuständige Behörde nicht ohne triftige Gründe abweichen dürfen. Da ein vereinzelter Substanz-Konsum innerhalb eines längeren Zeitraums aufgrund der Konzentration unterhalb des Cut-off Wertes einen negativen Befund ergeben kann, geht die Haaranalyse grundsätzlich mit einer Urinprobenkontrolle einher (E. II/4.2.2). Überdies steht die Auflage einer befristeten und ärztlich kontrollierten Suchtabstinenzkontrolle in unmittelbarem Zusammenhang mit der Überwindung einer Suchtkrankheit, welche die Fahreignung des Betroffenen beeinträchtigt. Folglich erscheint der damit verbundene Eingriff in die Persönlichkeitsrechte im Interesse der Verkehrssicherheit gerechtfertigt (E.II/4.2.3). Die mit der Wiedererteilung des Führerausweises angeordneten Auflagen wegen einer Suchterkrankung sind zu befristen. Vorliegend erweist sich die zweijährige Auflagedauer angesichts dessen, dass der Beschwerdeführer über mehrere Jahre Cannabis konsumierte, bereits unter Drogen sein Fahrzeug lenkte und erst seit einigen Monaten abstinent ist, als angemessen (E. II/4.3). Insgesamt hat die Beschwerdegegnerin kein Recht verletzt, indem sie gestützt auf die Erkenntnisse des IRMZ die Wiedererteilung des Führerausweises unter Auflagen für die Dauer von zwei Jahren verfügte (E. II/4.4).

Abweisung der Beschwerde.
Beschwerde; Auflage; Führerausweis; Cannabis; Auflagen; Beschwerdeführer; Fahreignung; Führerausweise; Verkehrsmedizinische; Drogen; Führerausweises; Strassenverkehr; Wiedererteilung; Verfügung; Konsum; Administrativmassnahmen; Verkehrsmedizinischen; Entzog; Abteilung; Gutachten; Sucht; Recht; Verwaltungsgericht; Entzogen; Beschwerdegegnerin; Urteil; Konsumiert; Anlässlich; Person; Verfügt
GLVG.2019.00019Strassenverkehrsrecht: Sicherungsentzug des Führerausweises wegen Missachtung von Auflagen

Wird die Wiedererteilung des Führerausweises mit Auflagen versehen und missachtet die betroffene Person diese Auflagen oder missbraucht sie in anderer Weise das in sie gesetzte Vertrauen, so ist der Ausweis zwingend wieder zu entziehen (E. II/3.3). Zum Nachweis eines übermässigen Alkoholkonsums als auch der Einhaltung einer Abstinenzverpflichtung ist die Haaranalyse als geeignetes Mittel anerkannt. Die Vornahme der Haaranalyse ist dafür qualifizierten Labors vorbehalten und die von ihnen gefundenen Ergebnisse sind Gutachten, von denen die zuständigen Behörden nicht ohne triftige Gründe abweichen dürfen (E. II/3.4).
Es bestehen keine Gründe, welche an den Feststellungen des IRMZ zweifeln lassen, weshalb auf das Gutachten des IRMZ abzustellen und von einem gemessenen EtG-Wert von 7,3 pg/mg auszugehen ist. Dieser spricht für einen moderaten Alkoholkonsum des Beschwerdeführers in der Zeitspanne von Ende Juli 2018 bis Ende Dezember 2018, weshalb ihm eine Missachtung von Auflagen anzulasten und ihm der Führerausweis zwingend wieder zu entziehen ist (E. II/5).

Abweisung der Beschwerde.
Alkohol; Beschwerde; Führerausweis; Auflagen; Beschwerdeführer; Pg/mg; Alkoholkonsum; Strassenverkehr; Haaranalyse; Administrativmassnahmen; EtG-Wert; Abteilung; Alkoholabstinenz; Führerausweises; Unbestimmte; Januar; Entzog; Fahreignung; Juli; Abstinenz; Sicherungsentzug; Wiedererteilung; Kantons; Person; Erteilt; Glarus; Strassenverkehrs; Beschwerdegegnerin

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB.2002.00073Geschäftserledigung in Dreierbesetzung bei Beurteilung von Beschwerden gegen Entscheide des Regierungsrates (E. 1). Ein Sicherungsentzug des Führerausweises ist anzuordnen, wenn eine Person aufgrund ihres psychischen Zustandes zum Führen eines Motorfahrzeuges nicht imstande ist. Der psychische Zustand muss durch ein verkehrspsychologisches und/oder psychiatrisches Gutachten abgeklärt werden (E. 2a). Kognition: Ein psychiatrisches Gutachten wird vom Verwaltungsgericht nur daraufhin überprüft, ob es vollständig, klar, gehörig begründet und widerspruchsfrei ist (E. 2b). Da dies vorliegend der Fall ist, besteht kein Anlass, von der gutachterlichen Empfehlung (Führerausweisentzug) abzuweichen (E. 2c). Abweisung der Beschwerde (E. 3a). Kosten- und Entschädigungsfolgen (E. 3b).   Stichworte: ADMINISTRATIVMASSNAHMEBeschwerde; Abzulehnen; Sicherung; Recht; Beschwerdeführer; Voraussetzungen; Gutachten; Eventualiter; Entscheid; Verwaltungsgericht; Jedoch; Ebensowenig; Auflage; Auflagen; Rückerstattung; Raum; Begehrte; Voraussetzen; Führerausweises; Entscheids; Abzulehnen; Verlangt; Vorinstanzlichen; Aufhebung; Hauptbegehren; Entzogen; Hinweisen; Bundesgericht:; Bewiesen
SOVWBES.2018.123FahreignungsuntersuchungBeschwerde; Beschwerdeführer; Führerausweis; Recht; Fahreignung; Verkehrspsychologische; Verfügung; Verwaltungsgericht; Führerausweises; Charakterlich; Auflage; Gesuch; Eignung; Bestätigung; Auflagen; Unentgeltlichen; Gutachten; Abgewiesen; Gewährung; Fahreignungsuntersuchung; Charakterlicher; Abgewiesen; Verfahren; Wiedererteilung; Verkehrspsychologischen; Rechtspflege; Untersuchung; Sitzungen; Verfügt; Situationseinschätzung
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
140 II 334Sicherungsentzug; Wiedererteilung des Führerausweises unter einer Alkoholabstinenzauflage; Haaranalyse; Vertrauensschutz bei Klarstellung der Rechtsprechung; Art. 16d Abs. 1 und Art. 17 Abs. 5 SVG. Sicherungsentzug nach Missachtung einer Abstinenzauflage (E. 2). Nachweis der Einhaltung der Abstinenzauflage mittels Haaranalyse (E. 3-5). Sicherungsentzüge dienen der Gewährleistung der Verkehrssicherheit; in den sie betreffenden Verfahren gilt die Unschuldsvermutung nicht. Bei der Haaranalyse zum Nachweis der Abstinenz ist auf den gemessenen Mittelwert, ohne Berücksichtigung der Messungenauigkeit von +/- 25 %, abzustellen (E. 6). Interpretation der Messwerte: Bei EtG-Werten unter der Nachweisgrenze von 2 pg/mg gilt die Abstinenz als eingehalten, bei Werten von über 7 pg/mg als missachtet. Werte dazwischen sind für sich allein nicht schlüssig. Anwendung in concreto (E. 7). Vertrauensschutz bei Klarstellung der Rechtsprechung (E. 8). Alkohol; Pg/mg; Beschwerde; EtG-Wert; Recht; Beschwerdegegner; Werte; Haaranalyse; Abstinenz; Urteil; Führerausweis; Gutachten; Nachweis; Alkoholtotalabstinenz; Einhaltung; Sicherungsentzug; Interpretation; EtG-Werte; Vorinstanz; Rechtsprechung; Alkoholkonsum; Werten; Erwähnt; Abteilung; Nachweisgrenze; Ermittelte; Messunsicherheit; Zeitraum; Beschwerdeführerin; Administrativmassnahmen
130 II 25Art. 16 Abs. 2 und 3, Art. 17 Abs. 1bis, 2 und 3 SVG; Art. 30 Abs. 2 und Art. 33 Abs. 1 VZV; Wiedererteilung des zu Warnzwecken entzogenen Führerausweises. Die Wiedererteilung des zu Warnzwecken entzogenen Führerausweises nach Ablauf der Massnahme darf nicht an Bedingungen oder Auflagen geknüpft werden. Zulässig ist dies hingegen bei der vorzeitigen Rückgabe des Ausweises (Bestätigung der Rechtsprechung; E. 3). Auflage; Verkehr; Auflagen; Führerausweis; Warnungs; Fahreignung; Warnungsentzug; Entzugs; Wiedererteilung; Sicherungsentzug; Strassen; Beschwerde; Verwaltungsgericht; Verkehrsamt; Strassenverkehr; Kontrollierte; ärztlich; Recht; Entscheid; Medizinisch; Verfügt; Führerausweises; Medizinische; Beschwerdeführer; Alkohol; Vorzeitige; Kanton; Entzugsdauer; Entzogen

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Ph. Weissenberger Kommentar SVG und OBG2015
Philippe Weissenberger Kommentar Strassenverkehrsgesetzgebung und Ordnungsbussengesetz2015
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