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BG über den Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)

Art. 17 ATSG vom 2021

Art. 17 BG über den Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) drucken

Art. 17 Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen

1 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben.

2 Auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 17 BG über den Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB110749Mehrfacher Betrug etc. (Rückweisung des Schweizerischen Bundesgerichtes)Schuldig; Schuldigte; Beschuldigte; Digten; Beschuldigten; Gericht; Urteil; Recht; Bundes; Bundesgericht; Rente; Verfahren; Versicherung; Recht; Berufung; Renten; Verfahren; Versicherungen; Desgerichts; Bundesgerichts; Fähig; Gutachten; Arbeit; Rechtlich; Klage
ZHRT150095RechtsöffnungGesuch; Recht; Gesuchsgegnerin; Beschwerde; öffnung; Vorinstanz; Rechtsöffnung; Kasse; Verfügung; Zahlung; Betreibung; SchKG; Urteil; Entsche; Partei; Forderung; Ausgleichskasse; Entscheid; Säule; Leistung; Rückforderung; Geleistet; Tilgung; Betrag; Stellung; Teilweise; Gesetzte; Verrechnung; Urkunde; Urkunden
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGIV 2015/77Entscheid Art. 28 IVG und Art. 7 ATSG. Rentenanspruch. Erwerbsunfähigkeit. Würdigung Gutachten. Der gutachterlichen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit liegen ausschliesslich aus objektiver Sicht nicht überwindbare gesundheitliche Beeinträchtigungen zugrunde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. April 2017, IV 2015/77). IV-act; Beschwerde; Arbeit; Beschwerdeführer; Arbeitsfähigkeit; Rente; Arbeitsunfähigkeit; Verlaufs; Gutachter; Psychiatrisch; Beschwerdeführers; Psychiatrische; Medizinische; Verlaufsgutachten; Tätigkeiten; Medizinischen; Beschwerdegegnerin; Beurteilung; Somatische; Bescheinigt; Versicherungsgericht; Leiden; Chronische; ABI-Gutachter; Leidensangepasste; Entscheid; Bescheinigte; Partei; IV-Stelle; Klinik
SGIV 2018/3Entscheid Art. 28 IVG, Art. 17 Abs 1 ATSG. Aufhebung Rentenanspruch. Die Voraussetzungen für eine revisionsweise Renteneinstellung sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung erfüllt, wenn eine Aggravation nach der Rentenzusprache auftritt und der medizinische Gutachter eine Arbeitsunfähigkeit nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu bescheinigen vermag (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. April 2020, IV 2018/3). Beschwerde; IV-act; Rente; Beschwerdeführer; Psychiatrisch; Psychiatrische; Recht; Beschwerdegegnerin; IV-Stelle; Stellung; Arbeitsfähigkeit; Bundesgericht; Rentenzusprache; Zuverlässig; Abklärung; Medizinisch; Verfügung; Gesundheitszustand; Aggravation; Hinweis; Einschränkung; Medizinische; Sachverhalt; Diagnose; Urteil; Stellungnahme; Zuverlässige; Sicht; Bundesgerichts; Hinweise
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 V 209 (8C_494/2018)Art. 16 und Art. 17 Abs. 1 ATSG; Zumutbarkeit der Selbsteingliederung bei rückwirkend befristeter und/oder abgestufter Rentenzusprache. Bei Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente von über 55-jährigen Versicherten sind auch dann grundsätzlich Eingliederungsmassnahmen durchzuführen, wenn über die Befristung und/oder Abstufung zeitgleich mit der Rentenzusprache befunden wird (E. 5). Rente; Urteil; Recht; Invalidenrente; Rentenbezug; Arbeitsmarkt; Und/oder; Hinweis; Rechtsprechung; Selbsteingliederung; Eingliederung; Bundesgericht; Beschwerde; Alter; IV-Stelle; Rentenzusprache; Person; Eingliederungsmassnahmen; Aufhebung; Hinweisen; Durchzuführen; Langjährige; Absenz; Befristeten; Revision; Zeitpunkt; Zumutbar; Abgestuft; Massnahmen; Altersjahr
145 V 2 (8C_163/2018)Art. 7 Abs. 2 lit. e in Verbindung mit Art. 8a Abs. 1 und 2 IVG; Wiedereingliederung von Rentenbezügerinnen und Rentenbezügern. Eine rentenbeziehende Person mit Eingliederungsressourcen hat - unabhängig davon, ob ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG vorliegt - nicht nur einen Anspruch, sondern auch eine Pflicht, an zumutbaren Wiedereingliederungsmassnahmen teilzunehmen (E. 4.3.1). Dabei bildet die subjektive Eingliederungsfähigkeit der rentenbeziehenden Person keine Voraussetzung für die Durchführung solcher Massnahmen (E. 4.3.3). Rente; Eingliederung; Renten; Massnahme; Wiedereingliederung; Massnahmen; Person; Rentenbezüger; Rente; Eingliederungsmassnahme; Zumutbar; Eingliederungsmassnahmen; IV-Stelle; Wiedereingliederungsmassnahmen; Rentenbezügerin; Anspruch; Rentenbezügerinnen; Rentenbeziehende; Erwerbsfähigkeit; IV-Revision; Zumutbare; Mitwirkung; Zumutbaren; Gesundheit; Beschwerde; Gutachten; Arbeitsfähigkeit; Berufliche; Teilnahme

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
C-2677/2018RentenrevisionBeschwerde; Beschwerdeführerin; Arbeit; Medizinisch; IV-act; Verfügung; Medizinische; Recht; Rente; Beurteilung; Vorinstanz; Medizinischen; Bericht; Gesundheit; Urteil; Bundesverwaltungsgericht; Arbeitsfähigkeit; Verfahren; Partei; Akten; Gericht; Behandelnde; Vorliegen; Aufgr; Stellung; Behandlung; Indikator; Beschwerden; Facharzt; ärztliche
C-4344/2019RentenanspruchBeschwerde; Beschwerdeführer; Medizinisch; Verfügung; Medizinische; Fähigkeit; Beurteilung; Recht; Gesundheit; IV-act; Vorinstanz; Sachverhalt; Arbeit; Rente; Medizinischen; Partei; Invalidität; Zeitpunkt; Verfahren; Urteil; Abklärung; Gericht; Gutachten; Gesundheitszustand; Beurteilen; Renten; änderung; Erhebliche; Verwaltung; Schweiz

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Ueli KieserATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015
Ueli KieserATSG-Kommentar, 3. Auflage, Zürich2015
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