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Zivilgesetzbuch (ZGB)

Art. 163 ZGB vom 2022

Art. 163 Zivilgesetzbuch (ZGB) drucken

Art. 163

1 Die Ehegatten sorgen gemeinsam, ein jeder nach seinen Kräften, für den gebüh­renden Unterhalt der Familie.

2 Sie verständigen sich über den Beitrag, den jeder von ihnen leistet, namentlich durch Geldzahlungen, Besorgen des Haushaltes, Betreuen der Kinder oder durch Mithilfe im Beruf oder Gewerbe des andern.

3 Dabei berücksichtigen sie die Bedürfnisse der ehelichen Gemein­schaft und ihre persönlichen Umstände.

II. Betrag zur freien Verfügung >
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 163 Zivilgesetzbuch (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLE200065EheschutzGesuchstellerin; Gesuchsgegner; Berufung; Vorinstanz; Unterhalt; Kosten; Bedarf; Partei; Parteien; Gesuchsgegners; Monatlich; Folgen; Vorinstanzlich; Betrag; Edition; Verfahren; Ziffer; Entscheid; Nehmen; Dieser; Getrenntleben; Verpflichten; Unterhaltsbeiträge; Weshalb; Verpflichten; Gelten; Welche; Rungen
ZHLE210005EheschutzGesuch; Gesuchsteller; Gesuchstellerin; Gesuchsgegner; Kinder; Terhalt; Kommen; Partei; Unterhalt; Parteien; Träge; Sparquote; Vorinstanz; Terhaltsbeiträge; Einkommen; Unterhaltsbeiträge; Kosten; Berufung; Monatlich; Säule; Betreuung; Kinderzulage; Gesuchsgegners; Bedarf; Eheliche; Fremdbetreuung; Überschuss
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVW180005KostenerlassGesuch; Gesuchsteller; Mittellosigkeit; Obergericht; Erlass; Obergerichts; Rekurs; Kanton; Kostenerlass; Kantons; Dauernde; Schuld; Inkasso; Entscheid; Inkassostelle; Verhältnisse; Finanzielle; Verwaltungskommission; Steuerbare; Interesse; Verfahren; Genswerte; Zentrale; Einkünfte; Vermögenswerte; Person; Rekurskommission; Liegenschaft
ZHVU150085KostenerlassGesuch; Gesuchsteller; Obergericht; Mittellosigkeit; Erlass; Obergerichts; Inkasso; Kostenerlass; Verfahren; Gesuchstellers; Zentrale; Kanton; Einkommen; Dauernde; Inkassostelle; Gerichtsgebühr; Rekurs; Bezirksgericht; Person; Wohnung; Berücksichtigung; Verwaltungskommission; Recht; Kantons; Schuldet; Diesbezüglich; Verhältnisse; über
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 III 249 (5A_907/2018)
Regeste
Art. 125 ZGB ; nachehelicher Unterhalt; Frage der Lebensprägung. Prinzipien der Unterhaltsfestsetzung (E. 3.4). Begriff und Folgen der lebensprägenden Ehe nach bisheriger Rechtsprechung (E. 3.4.1). Die Frage der Lebensprägung darf keinen "Kippeffekt" für die Rechtsfolgen zeitigen; vielmehr ist die konkrete Ehe zu würdigen und der Einzelfall zu beurteilen (E. 3.4.2). Weiterentwicklung des Begriffes der lebensprägenden Ehe, welche zur Bestimmung des gebührenden nachehelichen Unterhaltes eine Anknüpfung am ehelich gelebten Standard rechtfertigt (E. 3.4.3). Selbst bei lebensprägender Ehe geht die Eigenversorgung einem allfälligen Unterhaltsanspruch vor. Grundsätzlich ist eine vorhandene Erwerbskapazität vollständig auszuschöpfen (E. 3.4.4). Wenn sie ganz oder teilweise fehlt, besteht gegenüber dem anderen Ehegatten auch nachehelich ein Unterhaltsanspruch, soweit dieser leistungsfähig ist. Der Unterhaltsanspruch ist zeitlich angemessen zu begrenzen (E. 3.4.5). Insgesamt massgeblich sind somit die Umstände des Einzelfalles, d.h. das, was die konkrete Ehe ausgemacht hat (E. 3.4.6). Anwendung dieser Prinzipien auf den vorliegenden Fall (E. 3.5).
Unterhalt; Ehelich; Eheliche; Ehemann; Ehefrau; Unterhalts; Lebensprägend; Recht; Gemeinsame; Ehelichen; Lebensprägende; Kinder; Urteil; Trennung; Rechtsprechung; Entscheid; Gemeinsamen; Erwerbstätigkeit; Beschwerde; Schweiz; Lebensprägenden; Haushalt; Leistung; Eigenversorgung; Ehegatte; Ehemannes; Zusammenleben; Kantonsgericht; Arbeitet; Heirat
145 III 169 (5A_14/2019)Art. 163 ZGB; Art. 276 ZPO; kein Vorsorgeunterhalt während des Scheidungsverfahrens. Im Unterschied zu Art. 125 ZGB gibt Art. 163 ZGB einen Anspruch einzig auf Verbrauchsunterhalt. Deshalb ist es nicht möglich, während des Scheidungsverfahrens (im Zusammenhang mit der Vorverlegung des Zeitpunktes für die Teilung der Vorsorgeguthaben in Art. 122 ZGB) mittels vorsorglicher Massnahmen Vorsorgeunterhalt zuzusprechen (E. 3). Vorsorge; Scheidung; Vorsorgeunterhalt; Unterhalt; Scheidungsverfahren; Scheidungsverfahrens; Votum; Ehegatten; Zeitpunkt; Eheliche; Lücke; Austrittsleistung; Lücken; Austrittsleistungen; Vorverlegung; Teilung; Vorsorgliche; Gesprochen; Nacheheliche; änderung; Grundlage; Vorsorgeausgleich; Regelung; GRÜTTER; Gesetzeslücke; Urteil; Beschwerde; Unterhaltsbeiträge; Verbrauchsunterhalt

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
C-260/2020RentenrevisionBeschwerde; Rente; Schwerdeführerin; Beschwerdeführerin; Verfügung; Renten; Invalidität; Medizinische; Fähigkeit; Beurteilung; Gesundheit; Vorinstanz; IV-Stelle; Medizinischen; Recht; Akten; Haushalt; Abklärung; Kinder; Urteil; Aufgabe; Arbeit; Schweiz; Leistungs; B-act; Sachverhalt; Aufgaben; Erheblich; Verändert
C-3577/2018RentenanspruchBeschwerde; Beschwerdeführerin; Invalidität; Arbeit; Fähigkeit; Recht; Rente; Vorinstanz; Gesundheit; Medizinische; Verfügung; Verfahren; ärztliche; Beurteilung; Einschränkung; Medizinischen; Renten; Anspruch; Vorliegen; Aufgabe; Stellung; Gutachten; Person; Gericht; Vorliegenden; Aufgaben; Haushalt; Resp

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Bräm Kommentar zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch, Zürich2013
Hausheer, Reusser, GeiserBerner Kommentar zum schweizerischen Privatrecht1999
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