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Codice di procedura civile (CPC)

Art. 161 CPC dal 2023

Art. 161 Codice di procedura civile (CPC) drucken

Art. 161

Informazione

1 Il giudice informa le parti e i terzi sull’obbligo di cooperazione, sul diritto di rifiutarsi di cooperare e sulle conseguenze in caso di mancata cooperazione.

2 Le prove assunte senza che le parti o i terzi siano stati informati sul diritto di rifiutarsi di cooperare non possono essere prese in considerazione, eccetto che l’interessato vi acconsenta o che il rifiuto non sarebbe stato legittimo.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 161 Codice di procedura civile (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPE210006Negative Feststellungsklage gemäss Art. 85a SchKG (unentgeltliche Rechtspflege)Beschwerde; Schwerdegegnerin; Beschwerdegegnerin; Beschwerdeführer; Vorinstanz; Partei; Unentgeltlich; Unentgeltliche; Gesuch; Rechtspflege; Parteien; Stellt; Beklagte; Kosten; Beschwerdeführers; Dezember; Erfahren; Januar; Weiter; Einkommen; Verfügung; Klägerin; Berücksichtigen; Monatlich; Wohnung; Prozess; Arbeit; Gelten
ZHLZ180020UnterhaltRecht; Beklagten; Berufung; Eltern; Unterhalt; Kinder; Partei; Gericht; Betreuung; Entscheid; Unentgeltliche; Parteien; Kindsmutter; Urteil; Beweis; Verfahren; Verhandlung; Mutter; Zeuge; Gesuch; Brief; Rechtspflege; Auferlegt; Rechtsmittel; Elternteil; Vereinbarung
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGHG.2003.76Entscheid Art. 18 Abs. 1 OR (SR 220); Art. 2, 3, 5 und 6 UWG (SR 241). Auslegung einer vertraglich vereinbarten Konkurrenzklausel, insbesondere des darin verwendeten Begriffs Vertragsgeräte. Ein unlauteres Verhalten ist nicht hinreichend substantiiert dargetan, wenn ohne hinreichende Konkretisierung behauptet wird, die Beklagte sei mit z. T. identischen Unterlagen wie die Klägerin aufgetreten. Die allfällige Verwendung zugänglicher Prospekte oder Homepages ist noch nicht unbefugte Verwertung von Arbeitsergebnissen (Handelsgericht, 25. April 2006, HG.2003.76). Vertrag; Beklagten; Klage; Produkt; Recht; Kläg; Kläg; Konkurrenz; Parteien; Klägact; Produkte; Experte; Verwende; Unlauter; Vertragsgeräte; Konkurrenzverbot; Verwendet; Expertise; Wäre; Technisch; Experten; Korrosion; Zusammenhang; Replik; Handel; Setze; Beweis; Verwendung; Vertragsgeräte"
SGHG.2005.54Entscheid Art. 77 PatG (SR 232.14). Die Eintragung des Patents in das Register hat die Rechtsvermutung zur Folge, dass das Patent gültig sei. Wer die Nichtigkeit geltend machen will, muss die sie begründenden Tatsachen behaupten und beweisen, wobei im Massnahmeverfahren Glaubhaftmachen genügt, und zwar auch bei europäischen Patenten (Handelsgericht, 12. Dezember 2005, HG.2005.54). Gesuch; Patent; Gesuchsgegner; Gesuchsgegnerin; Streitpatent; Gesuchstellerinnen; Bekl; Kläg; Klägact; Praziquantel; Kombination; Beklact; Separatbeilage; Patents; Streitpatents; Glaubhaft; Sankyo; Massnahme; Ausführungen; Recht; Ivermectin; Nichtigkeit; Gültig; Produkt; Gesuchsantwort; Klage; Handelsgericht; EQVALAN
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
143 III 624 (5A_590/2016)Art. 260a Abs. 1 ZGB; Art. 260b Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 296 ZPO; Aktivlegitimation zur Anfechtung einer Kindesanerkennung; Beweisfragen im Abstammungsprozess. Voraussetzungen, unter denen die Heimat- und die Wohnsitzgemeinde des Anerkennenden oder die kantonale Aufsichtsbehörde im Zivilstandswesen auf Anfechtung einer Kindesanerkennung klagen dürfen (E. 3 und 4). Beweis, insbesondere durch DNA-Gutachten, dass der Anerkennende nicht der Vater des Kindes ist. Zulässigkeit und Voraussetzungen einer zwangsweisen Durchsetzung der gerichtlich angeordneten DNA-Begutachtung (E. 5 und 6). Beschwerde; Kindes; Beschwerdegegner; Interesse; Vater; Klage; Beschwerdeführer; Recht; Beweis; Anfechtung; Schweiz; Urteil; Partei; Beschwerdeführerin; Klagerecht; Mitwirkung; Schweizer; Wohnsitzgemeinde; Begutachtung; Vaters; Heimat; Anerkennung; Kindesverhältnis; Vaterschaft; Gemeinde; Abstammung; Bürger;Beschwerdegegners; Anerkennende
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