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Cudesch da procedura civila svizzer (CPC)

Art. 161 Cudesch da procedura civila svizzer (CPC) drucken

Art. 161 Infurmaziun

1 La dretgira infurmescha las partidas e terzas persunas davart l'obligaziun da cooperar, davart il dretg da refusar la cooperaziun e davart las consequenzas da la negligientscha.

2 Sch'ella tralascha l'infurmaziun davart il dretg da refusar la cooperaziun, dastga ella mo resguardar las cumprovas registradas, sche la persuna pertutgada dat ses consentiment u sche la refusa fiss stada nungiustifitgada.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 161 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLZ180020UnterhaltRecht; Beklagten; Berufung; Eltern; Unterhalt; Kinder; Partei; Gericht; Betreuung; Entscheid; Unentgeltliche; Parteien; Kindsmutter; Urteil; Beweis; Verfahren; Verhandlung; Mutter; Zeuge; Gesuch; Brief; Rechtspflege; Auferlegt; Rechtsmittel; Elternteil; Vereinbarung
ZHLE170069EheschutzBerufung; Zeuge; Umschlag; Gesuch; Gesuchsgegner; Zeugen; Beweis; Rechtsanwalt; Partei; Gericht; Berufungsschrift; Parteien; Berufungsverfahren; Unterschrieben; Briefkasten; Unentgeltliche; Rechtspflege; Rechtsvertreter; Einvernahme; Unterschrift; Beweismittel; Unentgeltlichen; Worfen; übergeben; Fotos; Bundesgericht; Schweizerischen; Beweisverhandlung
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGHG.2005.54Entscheid Art. 77 PatG (SR 232.14). Die Eintragung des Patents in das Register hat die Rechtsvermutung zur Folge, dass das Patent gültig sei. Wer die Nichtigkeit geltend machen will, muss die sie begründenden Tatsachen behaupten und beweisen, wobei im Massnahmeverfahren Glaubhaftmachen genügt, und zwar auch bei europäischen Patenten (Handelsgericht, 12. Dezember 2005, HG.2005.54). Gesuch; Patent; Gesuchsgegner; Gesuchsgegnerin; Streitpatent; Gesuchstellerinnen; Bekl; Kläg; Klägact; Praziquantel; Kombination; Beklact; Separatbeilage; Patents; Streitpatents; Glaubhaft; Sankyo; Massnahme; Ausführungen; Recht; Ivermectin; Nichtigkeit; Gültig; Produkt; Gesuchsantwort; Klage; Handelsgericht; EQVALAN
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