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Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)

Art. 161 ZPO vom 2023

Art. 161 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) drucken

Art. 161

Aufklärung

1 Das Gericht klärt die Parteien und Dritte über die Mitwirkungspflicht, das Verwei­gerungsrecht und die Säumnisfolgen auf.

2 Unterlässt es die Aufklärung über das Verweigerungsrecht, so darf es die erhobe­nen Beweise nicht berücksichtigen, es sei denn, die betroffene Person stimme zu oder die Verweigerung wäre unberechtigt gewesen.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 161 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPE210006Negative Feststellungsklage gemäss Art. 85a SchKG (unentgeltliche Rechtspflege)Beschwerde; Schwerdegegnerin; Beschwerdegegnerin; Beschwerdeführer; Vorinstanz; Partei; Unentgeltlich; Unentgeltliche; Gesuch; Rechtspflege; Parteien; Stellt; Beklagte; Kosten; Welche; Beschwerdeführers; Dezember; Erfahren; Januar; Weiter; Einkommen; Verfügung; Klägerin; Berücksichtigen; Monatlich; Wohnung; Prozess; Arbeit; Gelten
ZHLZ180020UnterhaltRecht; Beklagten; Berufung; Eltern; Unterhalt; Kinder; Partei; Gericht; Betreuung; Entscheid; Unentgeltliche; Parteien; Kindsmutter; Urteil; Beweis; Verfahren; Verhandlung; Mutter; Zeuge; Gesuch; Brief; Rechtspflege; Auferlegt; Rechtsmittel; Elternteil; Vereinbarung
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGHG.2005.54Entscheid Art. 77 PatG (SR 232.14). Die Eintragung des Patents in das Register hat die Rechtsvermutung zur Folge, dass das Patent gültig sei. Wer die Nichtigkeit geltend machen will, muss die sie begründenden Tatsachen behaupten und beweisen, wobei im Massnahmeverfahren Glaubhaftmachen genügt, und zwar auch bei europäischen Patenten (Handelsgericht, 12. Dezember 2005, HG.2005.54). Gesuch; Patent; Gesuchsgegner; Gesuchsgegnerin; Streitpatent; Gesuchstellerinnen; Bekl; Kläg; Klägact; Praziquantel; Kombination; Beklact; Separatbeilage; Patents; Streitpatents; Glaubhaft; Sankyo; Massnahme; Ausführungen; Recht; Ivermectin; Nichtigkeit; Gültig; Produkt; Gesuchsantwort; Klage; Handelsgericht; EQVALAN
BSVD.2018.41 (AG.2018.445)Erlöschen der NiederlassungsbewilligungRekurrent; Rekurrenten; Schweiz; Beweis; AaO; Tatsache; Seinen; Dezember; Rekurs; Januar; Niederlassungsbewilligung; Werden; März; Ausländer; Aufgehalten; Mitwirkung; Monate; Eltern; Ausland; November; Aufenthalt; Seiner; Entscheid; Oktober; Mitwirkungspflicht; Migration; Basel-Stadt; Migrationsamt; Vorinstanz; Monaten
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