Art. 161 ZPO vom 2023
Art. 161
Aufklärung
1 Das Gericht klärt die Parteien und Dritte über die Mitwirkungspflicht, das Verweigerungsrecht und die Säumnisfolgen auf.
2 Unterlässt es die Aufklärung über das Verweigerungsrecht, so darf es die erhobenen Beweise nicht berücksichtigen, es sei denn, die betroffene Person stimme zu oder die Verweigerung wäre unberechtigt gewesen.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| SG | HG.2005.54 | Entscheid Art. 77 PatG (SR 232.14). Die Eintragung des Patents in das Register hat die Rechtsvermutung zur Folge, dass das Patent gültig sei. Wer die Nichtigkeit geltend machen will, muss die sie begründenden Tatsachen behaupten und beweisen, wobei im Massnahmeverfahren Glaubhaftmachen genügt, und zwar auch bei europäischen Patenten (Handelsgericht, 12. Dezember 2005, HG.2005.54). | Gesuch; Patent; Gesuchsgegner; Gesuchsgegnerin; Streitpatent; Gesuchstellerinnen; Bekl; Kläg; Klägact; Praziquantel; Kombination; Beklact; Separatbeilage; Patents; Streitpatents; Glaubhaft; Sankyo; Massnahme; Ausführungen; Recht; Ivermectin; Nichtigkeit; Gültig; Produkt; Gesuchsantwort; Klage; Handelsgericht; EQVALAN |
| BS | VD.2018.41 (AG.2018.445) | Erlöschen der Niederlassungsbewilligung | Rekurrent; Rekurrenten; Schweiz; Beweis; AaO; Tatsache; Seinen; Dezember; Rekurs; Januar; Niederlassungsbewilligung; Werden; März; Ausländer; Aufgehalten; Mitwirkung; Monate; Eltern; Ausland; November; Aufenthalt; Seiner; Entscheid; Oktober; Mitwirkungspflicht; Migration; Basel-Stadt; Migrationsamt; Vorinstanz; Monaten |
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