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Zivilgesetzbuch (ZGB)

Art. 16 ZGB vom 2021

Art. 16 Zivilgesetzbuch (ZGB) drucken

Art. 161A. Persönlichkeit im Allgemeinen / II. Handlungsfähigkeit / 2. Voraussetzungen / d. Urteilsfähigkeit

d. Urteilsfähigkeit

Urteilsfähig im Sinne dieses Gesetzes ist jede Person, der nicht wegen ihres Kindesalters, infolge geistiger Behinderung, psychischer Störung, Rausch oder ähnlicher Zustände die Fähigkeit mangelt, vernunftgemäss zu handeln.


1 Fassung gemäss Ziff. I 2 des BG vom 19. Dez. 2008 (Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht), in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2011 725; BBl 2006 7001).


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 16 Zivilgesetzbuch (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHRU190051ForderungBeschwerde; Vertreter; Klägers; Ehefrau; Beschwerdeverfahren; Urteilsfähigkeit; Vertretung; Berufsmässig; Vorliegenden; Verweis; Gericht; Vertrete; Generalvollmacht; I-Fankhauser; Publ; Verfahren; Vertreten; Unentgeltlich; Bundesgericht; Person; Parteien; Berufsmässige; Blatt; Zeitpunkt; Rückzug; Vertreters; Erteilt; Erteilung; Geltend
ZHPS190191Nichtigkeit der Betreibung / Rechtsschutzinteresse an der Beschwerde / Rückweisung (Beschwerde über ein Betreibungsamt)Beschwerde; Betreibung; Beschwerdeführer; Urteil; Urteils; Nichtigkeit; Vorinstanz; Verfahren; Entscheid; Aufsichtsbehörde; Betreibungen; Fehle; Verlustschein; Urteilsunfähigkeit; Betreibungsamt; Bundesgericht; Beschwerdeführers; Fehlende; SchKG; Begehren; Kammer; Interesse; Urteilsfähig; Vertreten; Schuldbetreibung; Bezirksgericht; Fehlender; Embrachertal
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVO150008Gesuch um unentgeltliche RechtspflegeGesuch; Suchsteller; Gesuchsteller; Unentgeltliche; Rechtspflege; Schlichtungsverfahren; Kanton; Rechtsbeistand; Unentgeltlichen; Verfahren; Gericht; Obergericht; Person; Monatliche; Rechtsbeistandes; Stadt; Obergerichts; Monatlichen; Klage; Zeitpunkt; Rechtsbegehren; Verfügt; Rückkaufgesuch; Bestellung; Entscheid; Mittellosigkeit; Emmel; Auflage; Beurteilung
SGAHV 2015/27Entscheid Art. 52 AHVG. Organhaftung. Der Beschwerdeführer war als formelles Organ einer in Konkurs gefallenen GmbH im Handelsregister eingetragen (Geschäftsführer und einziger Gesellschafter). Weder sein Hinweis auf seine Rolle als blosser "Strohmann" noch auf seine angebliche Unerfahrenheit in geschäftlichen Dingen vermögen ihn von der Organhaftung zu entlasten. So trifft den "Strohmann" gerade den Vorwurf, sich auf Verhältnisse eingelassen zu haben, die ihm die korrekte Ausübung seiner Pflichten verunmöglichen; den Unfähigen trifft ein Übernahmeverschulden. Im Übrigen gilt ein objektivierter Verschuldensmassstab (E. 2.3). Schliesslich ist auch nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer - wie geltend gemacht - urteilsunfähig war, so dass die entsprechende Vermutung des Art. 16 ZGB nicht umgestossen wird (E. 2.4) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. März 2017, AHV 2015/27). Beschwerde; Beschwerdeführer; Organ; Schaden; Geschäftsführer; Rechtlich; Rechtliche; Arbeitgeber; Verschulden; Urteil; Recht; Konkurs; Gesellschaft; Beschwerdeführers; Beschwerdegegnerin; Handelsregister; Ausgleichskasse; Schadenersatz; Pflicht; Faktischen; Arbeitnehmer; Person; Lässig; Haftung; Pflichten; Fähigkeit; Bücher
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 III 281 (4A_570/2018)Gemeinsame Miete der Wohnung der Familie; Aktivlegitimation zur Anfechtung der vom Vermieter ausgesprochenen Kündigung. Keine analoge Anwendung von Art. 273a OR bei gemeinsamer Miete der Wohnung der Familie durch die Ehepartner. Sind sich die Ehepartner und gemeinsamen Mieter der Wohnung der Familie hinsichtlich der Kündigungsanfechtung uneinig, so ist ein Ehepartner zur alleinigen Anfechtung nur legitimiert, wenn er neben dem Vermieter auch den anderen Ehepartner ins Recht fasst, der die Kündigung nicht anfechten will (Änderung der Rechtsprechung; E. 3.4, 3.4.1 und 3.4.2). Miete; Mieter; Kündigung; Familie; Recht; Familienwohnung; Ehegatte; Vermieter; Bundesgericht; Gemeinsame; Beschwerde; Praxis; Mieterin; Anfechtung; Mitmieter; Ehepartner; Ehegatten; Urteil; Wohnung; Kündigungsanfechtung; Mietvertrag; Verfahren; Gemeinsamer; Passivseite; Anfechten; Vermieterin; Stockwerkeigentum; Festgehalten; Mietgericht
145 III 1 (5A_404/2018)Art. 527 Ziff. 1 ZGB; Herabsetzung; gemischte Schenkung; Beweis des Schenkungswillens. Die Herabsetzung einer gemischten Schenkung setzt insbesondere voraus, dass der Erblasser das Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung zur Zeit des Vertragsabschlusses tatsächlich erkannt hat. Beweislast für den Schenkungswillen des Erblassers (E. 3 und 4). Erblasser; Klägerinnen; Liegenschaft; Beklagten; Vertrag; Erblassers; Nutzniessung; Schenkung; Partei; Wohnrecht; Herabsetzung; Unentgeltlich; Kantonsgericht; Schenkungswille; Parteien; Urteil; Anrechnung; Verkehrswert; Abtretungsvertrag; Zuwendung; Betrag; Recht; Unentgeltliche; Leistung; Leistung; Hypothek; Beschwerde; Vorkaufsrecht; Übernehmer; Geschwister

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
C-2698/2013Freiwillige VersicherungBeschwerde; Schwerdeführer; Beschwerdeführer; Schweiz; Wohnsitz; Versicherung; Eltern; B-act; B-act; Instanz; Person; Recht; Freiwillig; Vorinstanz; Aufenthalt; Frankreich; Obligatorisch; Freiwillige; Beilage; Schwerdeführers; Ausland; Beschwerdeführers; Schweizer; Hinweis; AHV/IV; Partei; Einsprache; Freiwilligen; Obligatorische; Begründet
C-1481/2013nach Auflösung der FamiliengemeinschaftBeschwerde; Beschwerdeführer; Beschwerdebeilage; Aufenthalt; Bundes; Ehefrau; Aufenthalts; Sozialhilfe; Urteil; Schweiz; Aufenthaltsbewilligung; Beweis; Integration; Zustimmung; Verlängerung; Vorinstanz; Ehegatten; Trennung; Hinweis; Recht; Bundesverwaltungsgericht; Berufliche; Psychisch; Wiedereingliederung; Hinweisen; Bezog; Verfügung; Sachverhalt

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
SK.2019.11Gesuch um Erlass der Verfahrenskosten (Art. 425 StPO) Gesuch; Gesuchsteller; Verfahren; Verfahrens; Verfahrenskosten; Urteil; Bundes; Kammer; Raten; Gericht; Erlass; Situation; Kinder; Bundesanwaltschaft; Ratenzahlung; Finanzielle; Monatlich; Gesuchstellers; Schuldig; Ergänzungsleistung; Entscheid; Ergänzungsleistungen; Vollzug; Zentrale; Urteils; Inkassostelle; Bezahlt; Eingabe; Ehefrau
SK.2015.23Tätigkeit als Investmentgesellschaft mit festem Kapital ohne Bewilligung (Art. 148 Abs. 1 lit. a aKAG)Schuldig; Beschuldigte; Verwaltung; Recht; Verwaltungsrat; Beschuldigten; Gesellschaft; Geschäft; Verfahren; FINMA; Recht; Pflicht; Bewilligung; Verwaltungsrats; SICAF; VStrR; Schweiz; Ehemann; Finanz; Einkommen; Verfahrens; Gerichtliche; Verfahren; London; Börse; Verfügung; Kapital; Geldstrafe

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Roland FankhauserBasler Kommentar, Zivilgesetzbuch I2018
BUCHER, AEBI-MÜLLERBerner Kommentar2017
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