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Zivilgesetzbuch (ZGB)

Art. 16 ZGB vom 2022

Art. 16 Zivilgesetzbuch (ZGB) drucken

Art. 16

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Urteilsfähig im Sinne dieses Gesetzes ist jede Person, der nicht wegen ihres Kindesalters, infolge geistiger Behinderung, psychischer Störung, Rausch oder ähnlicher Zustände die Fähigkeit mangelt, vernunftgemäss zu handeln.

11 Fassung gemäss Ziff. I 2 des BG vom 19. Dez. 2008 (Erwachsenenschutz, Per­sonenrecht und Kindesrecht), in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2011 725; BBl 2006 7001).


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 16 Zivilgesetzbuch (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPA210036ZwangsmedikationBeschwerde; Behandlung; Beschwerdeführer; Vorinstanz; Beschwerdeführers; Klinik; Behandlungsplan; November; Unterbringung; Medikation; Zwangsmedikation; Entscheid; Person; Urteil; Betroffene; Welche; Gericht; Handeln; Vorgesehene; Massnahme; Gutachter; Fürsorgerische; Führt; Aufgrund; Medizinisch; Gemäss; Behandelnde; Affoltern
ZHLB200047Herausgabe / EintretenKläger; Berufung; Klägerin; Beklagte; Beklagten; Vorinstanz; Erblasser; Vollmacht; Prozess; Verfahren; Partei; Treten; Dezember; Parteien; Welche; Streitgenossen; Berufungsbeklagte; Erbengemeinschaft; Gültig; Gericht; Klägers; Berufungsbeklagten; Stellung; Schlichtungsverfahren; Schreiben; Generalvollmacht; Worden; Erstinstanzliche
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVO150008Gesuch um unentgeltliche RechtspflegeGesuch; Suchsteller; Gesuchsteller; Unentgeltliche; Rechtspflege; Schlichtungsverfahren; Kanton; Rechtsbeistand; Unentgeltlichen; Verfahren; Gericht; Obergericht; Person; Monatliche; Rechtsbeistandes; Stadt; Obergerichts; Monatlichen; Klage; Zeitpunkt; Rechtsbegehren; Verfügt; Rückkaufgesuch; Bestellung; Entscheid; Mittellosigkeit; Emmel; Auflage; Beurteilung
SGAHV 2015/27Entscheid Art. 52 AHVG. Organhaftung. Der Beschwerdeführer war als formelles Organ einer in Konkurs gefallenen GmbH im Handelsregister eingetragen (Geschäftsführer und einziger Gesellschafter). Weder sein Hinweis auf seine Rolle als blosser "Strohmann" noch auf seine angebliche Unerfahrenheit in geschäftlichen Dingen vermögen ihn von der Organhaftung zu entlasten. So trifft den "Strohmann" gerade den Vorwurf, sich auf Verhältnisse eingelassen zu haben, die ihm die korrekte Ausübung seiner Pflichten verunmöglichen; den Unfähigen trifft ein Übernahmeverschulden. Im Übrigen gilt ein objektivierter Verschuldensmassstab (E. 2.3). Schliesslich ist auch nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer - wie geltend gemacht - urteilsunfähig war, so dass die entsprechende Vermutung des Art. 16 ZGB nicht umgestossen wird (E. 2.4) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. März 2017, AHV 2015/27). Beschwerde; Beschwerdeführer; Organ; Schaden; Geschäftsführer; Rechtlich; Rechtliche; Arbeitgeber; Verschulden; Urteil; Recht; Konkurs; Gesellschaft; Beschwerdeführers; Beschwerdegegnerin; Handelsregister; Ausgleichskasse; Schadenersatz; Pflicht; Faktischen; Arbeitnehmer; Person; Lässig; Haftung; Pflichten; Fähigkeit; Bücher
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
148 III 21 (5A_568/2020)
Regeste
Art. 159 Abs. 3 und Art. 163 ZGB ; Art. 59 und 147 ZPO . Folgen der Nichtleistung des Prozesskostenvorschusses (provisio ad litem) durch den auf Scheidung klagenden Ehegatten. Begriff der Prozesshandlung und Folgen der versäumten Prozesshandlung ( Art. 147 Abs. 1 und 2 ZPO ). Grundsätze für die Annahme ungeschriebener Prozessvoraussetzungen. Die Bezahlung des eherechtlichen Prozesskostenvorschusses (provisio ad litem) durch den auf Scheidung klagenden Ehegatten stellt keine Prozessvoraussetzung dar (E. 3.1-3.3).
Prozesskosten; Prozesskostenvorschuss; Scheidung; Prozesskostenvorschusses; Partei; Ehegatte; Beschwerde; Prozessvoraussetzung; Recht; Ehegatten; Gericht; Vorschussberechtigte; Leistung; Privatrechtliche; Scheidungsverfahren; Schweizerische; Vorschuss; Aufl; Bezirksgericht; Betreibung; Klage; Sachgericht; SchKG; Nichteintreten; Säumnis; Bezahlung; Grundlage; Prozessvoraussetzungen; Obergericht; Beschwerdeführer
147 III 301 (5A_800/2019)
Regeste
 a Art. 58 Abs. 1, Art. 271 lit. a, Art. 277 Abs. 1 und Art. 296 Abs. 1 und 3 ZPO ; Auswirkung der Prozessmaximen für den Kindesunterhalt auf den (nach-)ehelichen Unterhalt. Die kraft der uneingeschränkten Untersuchungsmaxime für den Kindesunterhalt gewonnenen Erkennnisse können für den im gleichen Entscheid zu beurteilenden (nach-)ehelichen Unterhalt nicht einfach ausgeblendet werden (E. 2).
Unterhalt; Beschwerde; Eheliche; Methode; Ehelichen; Kantonsgericht; Beschwerdeführerin; Kindes; Erwerbstätigkeit; Untersuchungsmaxime; Kindesunterhalt; Ehegatte; Betreuung; Zumutbar; Bereich; Publ; Willkür; Urteil; Entscheid; Haushalt; Zweistufige; Gemeinsamen; Betreuungsunterhalt; Unterhaltsbeiträge; Ehegatten; Unterhaltes; Zweistufigen; Reichte; Verhältnisse; Methoden

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
C-2698/2013Freiwillige VersicherungBeschwerde; Schwerdeführer; Beschwerdeführer; Schweiz; Wohnsitz; Versicherung; Eltern; B-act; B-act; Instanz; Person; Recht; Freiwillig; Vorinstanz; Aufenthalt; Frankreich; Obligatorisch; Freiwillige; Beilage; Schwerdeführers; Ausland; Beschwerdeführers; Schweizer; Hinweis; AHV/IV; Partei; Einsprache; Freiwilligen; Obligatorische; Begründet
C-1481/2013nach Auflösung der FamiliengemeinschaftBeschwerde; Beschwerdeführer; Beschwerdebeilage; Aufenthalt; Bundes; Ehefrau; Aufenthalts; Sozialhilfe; Urteil; Schweiz; Aufenthaltsbewilligung; Beweis; Integration; Zustimmung; Verlängerung; Vorinstanz; Ehegatten; Trennung; Hinweis; Recht; Bundesverwaltungsgericht; Berufliche; Psychisch; Wiedereingliederung; Hinweisen; Bezog; Verfügung; Sachverhalt

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
SK.2019.11Gesuch um Erlass der Verfahrenskosten (Art. 425 StPO) Gesuch; Gesuchsteller; Verfahren; Verfahrens; Verfahrenskosten; Urteil; Bundes; Kammer; Raten; Gericht; Erlass; Situation; Kinder; Bundesanwaltschaft; Ratenzahlung; Finanzielle; Monatlich; Gesuchstellers; Schuldig; Ergänzungsleistung; Entscheid; Ergänzungsleistungen; Vollzug; Zentrale; Urteils; Inkassostelle; Bezahlt; Eingabe; Ehefrau
SK.2015.23Tätigkeit als Investmentgesellschaft mit festem Kapital ohne Bewilligung (Art. 148 Abs. 1 lit. a aKAG)Schuldig; Beschuldigte; Verwaltung; Recht; Verwaltungsrat; Beschuldigten; Gesellschaft; Geschäft; Verfahren; FINMA; Recht; Pflicht; Bewilligung; Verwaltungsrats; SICAF; Schweiz; Ehemann; Finanz; Einkommen; Verfahrens; Gerichtliche; Verfahren; London; Börse; Verfügung; Kapital; Geldstrafe

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Roland FankhauserBasler Kommentar, Zivilgesetzbuch I2018
BUCHER, AEBI-MÜLLERBerner Kommentar2017
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