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Schweizerische Strafprozessordnung (StPO)

Art. 16 StPO vom 2021

Art. 16 Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) drucken

Art. 116

Begriffe

1 Als Opfer gilt die geschädigte Person, die durch die Straftat in ihrer körperlichen, sexuellen oder psychischen Integrität unmittelbar beeinträchtigt worden ist.

2 Als Angehörige des Opfers gelten seine Ehegattin oder sein Ehegatte, seine Kinder und Eltern sowie die Personen, die ihm in ähnlicher Weise nahe stehen.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 16 Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHUE180089EinstellungBeschwerde; Daten; Beschwerdeführerin; Beschwerdegegner; IPhone; Staatsanwaltschaft; Beweis; Recht; Recht; Schrift; Gelöscht; Verfahren; Verfahren; Fragliche; Rückgabe; Beschwerdeverfahren; Einstellung; Verletzung; WhatsApp; Verschluss; Beweise; Datenanalyse; Trechsel; Unbefugt; Beschwerdegegnern; Mobiltelefon; Entschädigung; Untersuchung; Novies; Verfügung
ZHUE150133Nichtanhandnahme Beschwerde; Produkt; Produkte; Beschwerdegegnerin; Teilnehmer; Beschwerdeführerin; Distributor; Staatsanwaltschaft; Veranstaltung; Verkauf; Distributoren; Kaufen; Veranstaltungen; Vertrieb; Schulung; Schulungs; Geschäft; Recht; Richtlinien; Anwerbung; Unlauter; Verkaufe; Person; Produkten; Personen; Lautere; Verdienst; Schulungsunterlagen; Vorteil
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSDGS.2020.22 (AG.2021.115)Ausstandsbegehren (BGer 1B_144/2021 vom 30. August 2021)Stelle; Staatsanwalt; Verfahren; Ausstand; Gesuch; Gesuchsteller; Staatsanwalts; Verfahrens; Stellt; Anträge; Oktober; Gestellt; Staatsanwaltschaft; Gutachten; Person; Stellung; Beschwerde; Partei; Appellationsgericht; Ausstandsbegehren; Februar; Verteidiger; Untersuchung; Rechtsvertreter; Stellungnahme; Gesuchstellers; Welche; Schreiben; Ausstandsgesuch; Gutachtens
BSDGS.2019.42 (AG.2020.253)AusstandsbegehrenStaatsanwalt; Gesuch; Gesuchsteller; Staatsanwalts; Schuldig; Staatsanwaltschaft; Privatkläger; Verfahren; Ausstand; November; Beschuldigte; Weiter; Werden; Verteidiger; Verfahrens; Treten; Stellt; Liegen; Strasse; Untersuchung; Gesuchstellerin; Anklage; Bekannt; Beschuldigten; Welche; Aufenthalt; Vorliegend; Anzeige; Gegenanzeige; Partei
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 I 494 (1F_29/2020)
Regeste
Art. 2 EMRK ; Art. 117 StGB ; Art. 7 Abs. 2 StPO ; Art. 1 Abs. 2 OHG ; Art. 99 Abs. 2 und Art. 122 BGG ; Revision eines Urteils betreffend Suizid in Untersuchungshaft; Ermächtigung zur Strafverfolgung gegen Polizeibeamte wegen fahrlässiger Tötung. Den Streitgegenstand der Revision gibt das zu revidierende Urteil vor (E. 1.3). Eine vom EGMR der Angehörigen des Opfers zugesprochene Entschädigung gleicht die Folgen einer EMRK-widrig unterlassenen Ermächtigung zur Eröffnung eines Strafverfahrens nicht in jeder Hinsicht aus (E. 2.2). Der staatliche Strafanspruch macht eine Revision notwendig (E. 2.3). Der erforderliche, minimale Anfangsverdacht ist zu bejahen, weshalb die Ermächtigung erteilt wird (E. 3).
Urteil; Revision; Bundesgericht; Verfahren; Ermächtigung; Verfahren; Verfolgung; Bundesgerichts; Verfahrens; Polizei; Verletzung; Polizeibeamte; Eröffnung; Staat; Zeigt; Beschwerde; Entschädigung; Urteils; Beamten; Polizeibeamten; Gezeigt; Staatsanwalt; Limmattal; Hinweis; Revisionsgesuch; Gesprochen; Angezeigten; Ermächtigen; Setze; Recht
147 IV 123 (1B_438/2020)
Regeste
Art. 222 und 237 Abs. 4 StPO ; Nichtanordnung von Ersatzmassnahmen anstelle von Untersuchungshaft; Beschwerdelegitimation der Staatsanwaltschaft. Die Staatsanwaltschaft ist berechtigt, den Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts, mit welchem dieses die Anordnung von ihr beantragter Ersatzmassnahmen ablehnt, bei der kantonalen Beschwerdeinstanz anzufechten (E. 2).
Beschwerde; Staatsanwaltschaft; Ersatzmassnahme; Ersatzmassnahmen; Entscheid; Zwangsmassnahme; Untersuchungs; Beschwerdeinstanz; Bundesgericht; Zwangsmassnahmengericht; Nichtanordnung; Sicherheitshaft; Beschwerdelegitimation; Rechtsprechung; Vorinstanz; Kantons; Untersuchungsoder; Aufhebung; Verfahren; Entscheide; Beantragte; Zwangsmassnahmengerichts; Nichtanordnung; Nichtverlängerung; Anordnung; Alkoholabstinenz; Therapie; Appenzell; Kantonale; Urteil

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-2953/2017Auflösung des ArbeitsverhältnissesBeschwerde; Arbeit; Beschwerdeführer; Vorinstanz; Bundes; Vorgesetzte; Kündigung; Ressourcen; Urteil; Recht; Ressourcenentscheid; Weisung; Vorgesetzten; Vertrauen; Arbeitgeber; Staat; Reise; Bundesverwaltungsgericht; Rechtliche; Arbeitsverhältnis; Staatsanwalt; BVGer; Verfahren; Fedpol; Verfahren; Reise; Verhalten; Diplomatenpass

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BV.2021.13, BP.2021.31Beschwerde; VStrR; öffnen; Hinzufügen; Filter; Siegelung; Verfahren; Unterlagen; Beschwerdeführer; Verfahren; Verfahrens; Durchsuchung; Akten; Entscheid; Verfahrensakten; Sinne; Entscheide; Recht; Urteil; Behörde; FINMA; Interesse; Auskünfte; Geheimhaltung; Papiere; Verdacht; Untersuchung; Urteile; Rechtlich; Geschützte
BE.2020.3Entsiegelung (Art. 50 Abs. 3 VStrR).Daten; Gesuch; Gesuchsgegner; Durchsuchung; Entsiegelung; Verfahren; Schweiz; Beschwerde; Mobiltelefon; Fahrzeug; Sichergestellt; Beschwerdekammer; Sichergestellte; Recht; Bundesstrafgericht; Untersuchung; Einfuhr; Zollamt; Entsiegelungsgesuch; Bundesstrafgerichts; Sichergestellten; Ferrari; Datenträger; Papiere; Interesse; Sachverhalt; Prozessuale; Bundesgericht
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