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Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)

Art. 16 LP de 2023

Art. 16 Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) drucken

Art. 16

1 Le Conseil fédéral arrête les tarifs.

2 Les pièces concernant la poursuite et la faillite sont exemptes du tim­bre.

M. Plainte et recours >1. À l'autorité de surveillance >
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 16 Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SZBEK 2019 95Kosten Zahlungsbefehl (Betr. Nr. 2224759)Beschwerde; SchKG; Gebühr; Betreibung; Beschwerdeführer; Zahlungsbefehl; Gebühren; Äquivalenz; Kostendeckungs; Äquivalenzprinzip; Lachen; Aufwand; Altendorf; Kantonsgericht; Vorinstanz; Betreibungsamt; Betreibungskreis; Kommentar; Kostendeckungsprinzip; Zahlungsbefehls; Bezirksgericht; Erhoben; Parteien; Rechnung; Einzutreten; Zustellung; Streitwert; Aufsichtsbehörde; Entscheid
GRKSK 2022 1KonkursandrohungBetreibung; Beschwerde; Konkursandrohung; Plessur; Zahlungsbefehl; Dezember; Region; Betreibungskosten; Konkursamt; Beschwerdeführer; Rechtsvorschlag; Januar; Betreibungsund; Regionalgericht; Forderung; Kantonsgericht; Welche; Schuldner; Beseitigt; Fortsetzung; Beschwerdegegnerin; Entscheid; Erhoben; Parteien; Worden; Wirkung; Urteil; Rechtskräftig; Hätte

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 III 374 (5A_280/2019)Art. 30 Abs. 2 SchKG; Bundesgesetz vom 25. September 1917 über Verpfändung und Zwangsliquidation von Eisenbahn- und Schifffahrtsunternehmungen (VZEG); Gesuch um Liquidation eines Eisenbahnunternehmens. Anwendungsbereich des VZEG betreffend Eisenbahnunternehmen und Frage der Zuständigkeiten zur Konkurseröffnung und Liquidation (E. 1-5). Eisenbahn; Konkurs; SchKG; Bundesgericht; Liquidation; Gesuch; Gesuchsgegnerin; Zwangsliquidation; Bundesgerichts; Unternehmen; Betreibung; Recht; Bundesgesetz; Eisenbahnverkehr; Bahnreform; Eisenbahnunternehmen; Eisenbahnverkehrsunternehmen; Verfahren; Konkurseröffnung; Pfand; Eisenbahnen; LUCIANI; Gläubiger; Schifffahrt; Schuldbetreibung; LUCIANI; Zuständigkeit; Zwangsvollstreckung; Infrastruktur; Verpfändung
144 III 425 (5A_8/2018)GebV SchKG; Gebühr für die Eintragung des Betreibungsbegehrens. Für die Eintragung des Betreibungsbegehrens, welches vor Ausfertigung des Zahlungsbefehls zurückgezogen wird, gilt die Gebühr gemäss Art. 16 Abs. 4 GebV SchKG unabhängig davon, dass der Betreibungsgläubiger die Verjährung einer Forderung unterbrechen will (E. 2). Betreibung; Betreibungs; SchKG; Betreibungsbegehren; Betreibungsamt; Gebühr; Gläubiger; Betreibungsbegehrens; Rückzug; Zahlungsbefehl; Aufsichtsbehörde; Eintrag; Zahlungsbefehls; Eingang; Beschwerde; Gebühren; Eintragung; Konkurs; Betreibungsamtes; Schuldbetreibung; Stille; Eingangs; Kanton; Vorinstanz; Verjährung; Ausstellung; Entscheid; Zustellung; Tarifierte; Betreibungsbuch
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