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Cudesch da procedura civila svizzer (CPC)

Art. 159 Cudesch da procedura civila svizzer (CPC) drucken

Art. 159 Organs d'ina persuna giuridica

Sch'ina persuna giuridica è partida, vegnan ses organs tractads en la procedura da cumprova sco ina partida.



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Art. 159 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPP180029ForderungKlagten; Beklagten; Vorinstanz; Recht; Beschwerde; Partei; Entscheid; Gericht; Parteien; Urteil; Sachverhalt; Verhandlung; Verfügung; Sachverhalts; Akten; Zustellung; Telefonat; Bezirksgericht; Vorladung; Betreibung; Verbindung; Unrichtig; Zugestellt; Uster; Entscheidgebühr; Kostenvorschuss; Telefonisch; Rechnung; Reparatur; Hauptverhandlung
ZHPP180038Forderung (Nachbarrecht)Vorinstanz; Beweis; Beschwerde; Einwilligung; Recht; Pflanzentrog; Beklagten; Grundstück; Pflanzentroges; Beweismittel; Sachverhalt; Eingriff; Entscheid; Eigentum; Partei; Klage; Beweise; Spengler; Zeuge; Parteien; Rechtsmissbräuchlich; Rechtsmissbrauch; Platzierung; Tatsache; Aufschiebende; Pläne; Verhalten
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
142 III 788 (4A_150/2016)Art. 90 und 93 ZPO, Art. 52 BGG; Klagenhäufung, Streitwert. Klagenhäufung bei Ansprüchen, die aufgrund ihrer Streitwerte einzeln betrachtet nicht in der gleichen Verfahrensart und vom gleichen Gericht zu beurteilen wären (E. 4).
Klage; Verfahren; Klagen; Streitwert; Ansprüche; Klagenhäufung; Verfahrensart; Sachlich; Zivilprozessordnung; Partei; Sachliche; Zuständigkeit; Sachlichen; Recht; Handelsgericht; Civile; Zivilprozessordnung; Beschwerde; Zusammenrechnung; Klagt; Rechtlich; Voraussetzung; Zuständig; Zusammenhang
142 III 36 (5A_734/2015)Art. 29 Abs. 3 BV; Art. 117 lit. a ZPO; Art. 159 Abs. 3 und Art. 163 ZGB; keine Prozesskostenvorschusspflicht für den Konkubinatspartner. Die Pflicht, dem anderen in Rechtsstreitigkeiten durch Leistung von Prozesskostenvorschüssen beizustehen, ist eherechtlicher Natur und kann nur den Ehegatten treffen, nicht den Konkubinatspartner. Indes kann die Tatsache des gemeinsamen Haushaltes bei der Berechnung der Bedürftigkeit des prozessführenden Konkubinatspartners berücksichtigt werden (E. 2.3). Konkubinat; Konkubinatspartner; Urteil; Beschwerde; Rechtspflege; Unentgeltliche; Obergericht; Kinder; Rechtlich; Beschwerdeführerin; Partner; Rechtsprechung; Einkommen; Mutter; Unentgeltlichen; Gemeinsamen; Ehelichen; Prozesskostenvorschusspflicht; Berechnung; Existenzminimum; Konkubinatspartners; Berufungsverfahren; Beschluss; Gesuch; Entscheid; Betreibungsrechtlichen; Gelte; Erwerbstätigkeit; Ehegatte; Verhältnisse
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