Code civil suisse (CC)

Der Art. 159 ZGB wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2022 nicht aufgenommen.

Art. 159 Code civil suisse (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	LY220004	Ehescheidung (Abänderung vorsorgliche Massnahmen)	Vorinstanz; Koste; Phase; Beklagten; Einkommen; Unterhalt; Partei; Berufung; Unterhalts; Parteien; Recht; Klägers; Monatlich; Kinder; Wohnkosten; Tigen; Vereinbarung; Familie; Massnahme; Unterhaltsbeiträge; Berücksichtigen; Phasen; Gungen; Über; Zahlungen; Nettoeinkommen; Vorinstanzliche; Hinweis; Liegenschaft
ZH	RE220004	Eheschutz (Prozesskostenbeitrag, unentgeltliche Rechtspflege)	Recht; Gesuch; Beschwerde; Prozesskosten; Gesuchs; Unentgeltliche; Vorinstanz; Gesuchsgegner; Verfahren; Partei; Rechtspflege; Eingabe; Vorschuss; Prozesskostenbeitrag; Entscheid; Beitrags; Parteien; Unentgeltlichen; Gericht; Verfügung; Unterlagen; Zusprechung; Prozesskostenbeitrags; Frist; Gehör; Finanziell; Rechtlich; Eheschutz; Deverfahren; Vorliegen

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Anwendung im Verwaltungsgericht

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	VW180005	Kostenerlass	Gesuch; Gesuchsteller; Mittellosigkeit; Obergericht; Erlass; Obergerichts; Rekurs; Kanton; Kostenerlass; Kantons; Dauernde; Schuld; Inkasso; Entscheid; Inkassostelle; Verhältnisse; Finanzielle; Verwaltungskommission; Steuerbare; Interesse; Verfahren; Genswerte; Zentrale; Einkünfte; Vermögenswerte; Person; Rekurskommission; Liegenschaft
ZH	VU150025	Kostenerlass	Gesuch; Gesuchsteller; Mittellosigkeit; Obergericht; Finanzielle; Schuld; Erlass; Verhältnisse; Kanton; Rekurs; Gericht; Gesuchstellers; Finanziellen; Kostenerlass; Entscheid; Kantons; Obergerichts; Dauernde; Ehegattin; Inkasso; Person; Interesse; Verfahren; Verwaltungskommission; Inkassostelle; Zentrale; Einkommen

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Anwendung im Bundesgericht

BGE	Regeste	Schlagwörter
146 III 203 (5A_164/2019)	Regeste a Art. 298 ZPO ; Kindesanhörung und vorweggenommene (antizipierte) Beweiswürdigung. Voraussetzungen, unter denen das Gericht gestützt auf eine vorweggenommene Beweiswürdigung auf eine Kindesanhörung verzichten darf. Unterscheidung zwischen echter und unechter vorweggenommener Beweiswürdigung (E. 3.3).	Beschwerde; Anhörung; Beschwerdeführer; Prozesskosten; Urteil; Kindes; Prozesskostenvorschuss; Beweis; Recht; Obergericht; Rückerstattung; Partei; Gericht; Ehegatte; Kindesanhörung; Obhut; Entscheid; Leistung; Parteien; Beweiswürdigung; Rechtsprechung; Beschwerdegegnerin; Instanz; Scheidung; Erneute; Prozesskostenvorschusses; Vorschuss; Vorinstanz; Bundesgericht; Ehegatten
145 V 161 (9C_187/2019)	Art. 25 Abs. 2 lit. a Ziff. 3, Art. 25a Abs. 1 und 2 sowie Art. 35 Abs. 2 lit. e KVG; Art. 33 lit. b und Art. 51 lit. c KVV; Art. 7 Abs. 1 lit. b sowie Abs. 2 lit. b und c, Art. 7a Abs. 1 KLV; Hauspflege. Während bei einer Organisation der Krankenpflege und Hilfe zu Hause angestellte Familienangehörige grundsätzlich auch ohne pflegerische Fachausbildung Massnahmen der Grundpflege gemäss Art. 7 Abs. 2 lit. c Ziff. 1 KLV zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung erbringen können, erfordern die Vorkehren der Untersuchungs- und Behandlungspflege nach Art. 7 Abs. 2 lit. b KLV entsprechende berufliche Fähigkeiten (E. 5).	Pflege; Grund; Behandlung; Leistungen; Grundpflege; Beschwerde; Urteil; Massnahmen; Untersuchung; Pflegerisch; Pflegerische; Spitex; Hause; Behandlungs; Erbracht; Krankenpflege; Ehemann; Angestellt; Ausbildung; Hilfe; Familienangehörige; Organisation; Pflegeleistungen; Behandlungspflege; Personen; Angestellte; EUGSTER; Beschwerdeführerin; Angestellte

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGE	Leitsatz	Schlagwörter
F-4575/2019	Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung	Beschwerde; Beschwerdeführerin; Einbürgerung; Recht; Kinder; Vi-act; Familie; Ehemann; Vorinstanz; Ehegatte; Ex-Ehemann; Familien; Recht; Ehegatten; Erleichtert; Rechts; Bürger; Erleichterte; Thema; Familienplanung; Behörde; Eheliche; Vermutung; Schweiz; Sommer; Bürgerrecht; Gemeinsame; Verfahren; Ex-Ehegatte
F-6214/2020	Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung	Beschwerde; Beschwerdeführer; Einbürgerung; Schweiz; Erleichtert; Erleichterte; Schweizer; Ehefrau; Nichtigerklärung; Vorinstanz; Behörde; Kinder; SEM-act; Beschwerdeführers; Erleichterten; Recht; Urteil; Eheliche; Tunesien; Verfügung; Zeitpunkt; Frist; Sachverhalt; Rechts; Vermutung; Beweis; Stabil; Tunesische; Intakt

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSG	Leitsatz	Schlagwörter
BP.2014.1	Beschlagnahme (Art. 263 ff. StPO). Entschädigung der beschuldigten Person bei Einstellung des Verfahrens (Art. 429 ff. StPO). Unentgeltliche Rechtspflege (Art. 29 Abs. 3 BV).	Beschwerde; Beschwerdeführerin; Verfahren; Akten; Recht; Beschwerdegegnerin; Stunden; Verteidiger; Aufwand; Entschädigung; Verfahren; Vermögenswert; Verfahrens; Vermögenswerte; Verteidigers; Partei; Entscheid; Gesuch; Eingabe; Kostennote; Ausgewiesen; Bundesstrafgericht; Unterlagen; Bundesstrafgerichts; Ehemann; Genugtuung; Gericht
RP.2009.30	Auslieferung an Deutschland. Beschwerde gegen Auslieferungsentscheid (Art. 55 Abs. 1 IRSG). Akzessorisches Haftentlassungsgesuch. Unentgeltliche Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG).	Beschwerde; Auslieferung; Beschwerdeführer; Recht; Recht; Verfahren; Deutsche; Staat; Sachverhalt; Haftbefehl; Bundesstrafgericht; Behörde; Bundesamt; Rechtshilfe; Freiheit; Auslieferungsersuchen; Schweizerischem; D-StGB; Behörden; Gericht; Entscheid; Geschäft; Freiheitsstrafe; Falsch; Auslieferungsentscheid; Bundesstrafgerichts

Kommentare zum Gesetzesartikel

Autor	Kommentar	Jahr
ZEITER	Handkommentar zum Schweizer Privatrecht, Zürich	2007
HONSELL, VOGT, GEISER	Basler Kommentar, 3. Aufl.	2006

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