E-MailWeiterleiten
LinkedInLinkedIn

Code civil suisse (CC)

Art. 159 CC de 2021

Art. 159 Code civil suisse (CC) drucken

Art. 159 A. Union conjugale; droits et devoirs des époux

A. Union conjugale; droits et devoirs des époux

1 La célébration du mariage crée l’union conjugale.

2 Les époux s’obligent mutuellement à en assurer la prospérité d’un commun accord et à pourvoir ensemble à l’entretien et à l’éducation des enfants.

3 Ils se doivent l’un à l’autre fidélité et assistance.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Art. 159 Code civil suisse (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLY220004Ehescheidung (Abänderung vorsorgliche Massnahmen)Vorinstanz; Koste; Phase; Beklagten; Einkommen; Unterhalt; Partei; Berufung; Unterhalts; Parteien; Recht; Klägers; Monatlich; Kinder; Wohnkosten; Tigen; Vereinbarung; Familie; Massnahme; Unterhaltsbeiträge; Berücksichtigen; Phasen; Gungen; Über; Zahlungen; Nettoeinkommen; Vorinstanzliche; Hinweis; Liegenschaft
ZHRE220004Eheschutz (Prozesskostenbeitrag, unentgeltliche Rechtspflege)Recht; Gesuch; Beschwerde; Prozesskosten; Gesuchs; Unentgeltliche; Vorinstanz; Gesuchsgegner; Verfahren; Partei; Rechtspflege; Eingabe; Vorschuss; Prozesskostenbeitrag; Entscheid; Beitrags; Parteien; Unentgeltlichen; Gericht; Verfügung; Unterlagen; Zusprechung; Prozesskostenbeitrags; Frist; Gehör; Finanziell; Rechtlich; Eheschutz; Deverfahren; Vorliegen
Dieser Artikel erzielt 226 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVW180005KostenerlassGesuch; Gesuchsteller; Mittellosigkeit; Obergericht; Erlass; Obergerichts; Rekurs; Kanton; Kostenerlass; Kantons; Dauernde; Schuld; Inkasso; Entscheid; Inkassostelle; Verhältnisse; Finanzielle; Verwaltungskommission; Steuerbare; Interesse; Verfahren; Genswerte; Zentrale; Einkünfte; Vermögenswerte; Person; Rekurskommission; Liegenschaft
ZHVU150025KostenerlassGesuch; Gesuchsteller; Mittellosigkeit; Obergericht; Finanzielle; Schuld; Erlass; Verhältnisse; Kanton; Rekurs; Gericht; Gesuchstellers; Finanziellen; Kostenerlass; Entscheid; Kantons; Obergerichts; Dauernde; Ehegattin; Inkasso; Person; Interesse; Verfahren; Verwaltungskommission; Inkassostelle; Zentrale; Einkommen
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
146 III 203 (5A_164/2019)
Regeste
 a Art. 298 ZPO ; Kindesanhörung und vorweggenommene (antizipierte) Beweiswürdigung. Voraussetzungen, unter denen das Gericht gestützt auf eine vorweggenommene Beweiswürdigung auf eine Kindesanhörung verzichten darf. Unterscheidung zwischen echter und unechter vorweggenommener Beweiswürdigung (E. 3.3).
Beschwerde; Anhörung; Beschwerdeführer; Prozesskosten; Urteil; Kindes; Prozesskostenvorschuss; Beweis; Recht; Obergericht; Rückerstattung; Partei; Gericht; Ehegatte; Kindesanhörung; Obhut; Entscheid; Leistung; Parteien; Beweiswürdigung; Rechtsprechung; Beschwerdegegnerin; Instanz; Scheidung; Erneute; Prozesskostenvorschusses; Vorschuss; Vorinstanz; Bundesgericht; Ehegatten
145 V 161 (9C_187/2019)Art. 25 Abs. 2 lit. a Ziff. 3, Art. 25a Abs. 1 und 2 sowie Art. 35 Abs. 2 lit. e KVG; Art. 33 lit. b und Art. 51 lit. c KVV; Art. 7 Abs. 1 lit. b sowie Abs. 2 lit. b und c, Art. 7a Abs. 1 KLV; Hauspflege. Während bei einer Organisation der Krankenpflege und Hilfe zu Hause angestellte Familienangehörige grundsätzlich auch ohne pflegerische Fachausbildung Massnahmen der Grundpflege gemäss Art. 7 Abs. 2 lit. c Ziff. 1 KLV zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung erbringen können, erfordern die Vorkehren der Untersuchungs- und Behandlungspflege nach Art. 7 Abs. 2 lit. b KLV entsprechende berufliche Fähigkeiten (E. 5). Pflege; Grund; Behandlung; Leistungen; Grundpflege; Beschwerde; Urteil; Massnahmen; Untersuchung; Pflegerisch; Pflegerische; Spitex; Hause; Behandlungs; Erbracht; Krankenpflege; Ehemann; Angestellt; Ausbildung; Hilfe; Familienangehörige; Organisation; Pflegeleistungen; Behandlungspflege; Personen; Angestellte; EUGSTER; Beschwerdeführerin; Angestellte

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
F-4575/2019Nichtigerklärung der erleichterten EinbürgerungBeschwerde; Beschwerdeführerin; Einbürgerung; Recht; Kinder; Vi-act; Familie; Ehemann; Vorinstanz; Ehegatte; Ex-Ehemann; Familien; Recht; Ehegatten; Erleichtert; Rechts; Bürger; Erleichterte; Thema; Familienplanung; Behörde; Eheliche; Vermutung; Schweiz; Sommer; Bürgerrecht; Gemeinsame; Verfahren; Ex-Ehegatte
F-6214/2020Nichtigerklärung der erleichterten EinbürgerungBeschwerde; Beschwerdeführer; Einbürgerung; Schweiz; Erleichtert; Erleichterte; Schweizer; Ehefrau; Nichtigerklärung; Vorinstanz; Behörde; Kinder; SEM-act; Beschwerdeführers; Erleichterten; Recht; Urteil; Eheliche; Tunesien; Verfügung; Zeitpunkt; Frist; Sachverhalt; Rechts; Vermutung; Beweis; Stabil; Tunesische; Intakt

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BP.2014.1Beschlagnahme (Art. 263 ff. StPO). Entschädigung der beschuldigten Person bei Einstellung des Verfahrens (Art. 429 ff. StPO). Unentgeltliche Rechtspflege (Art. 29 Abs. 3 BV).Beschwerde; Beschwerdeführerin; Verfahren; Akten; Recht; Beschwerdegegnerin; Stunden; Verteidiger; Aufwand; Entschädigung; Verfahren; Vermögenswert; Verfahrens; Vermögenswerte; Verteidigers; Partei; Entscheid; Gesuch; Eingabe; Kostennote; Ausgewiesen; Bundesstrafgericht; Unterlagen; Bundesstrafgerichts; Ehemann; Genugtuung; Gericht
RP.2009.30Auslieferung an Deutschland. Beschwerde gegen Auslieferungsentscheid (Art. 55 Abs. 1 IRSG). Akzessorisches Haftentlassungsgesuch. Unentgeltliche Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG).Beschwerde; Auslieferung; Beschwerdeführer; Recht; Recht; Verfahren; Deutsche; Staat; Sachverhalt; Haftbefehl; Bundesstrafgericht; Behörde; Bundesamt; Rechtshilfe; Freiheit; Auslieferungsersuchen; Schweizerischem; D-StGB; Behörden; Gericht; Entscheid; Geschäft; Freiheitsstrafe; Falsch; Auslieferungsentscheid; Bundesstrafgerichts

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
ZEITER Handkommentar zum Schweizer Privatrecht, Zürich2007
HONSELL, VOGT, GEISERBasler Kommentar, 3. Aufl.2006
SWISSRIGHTS verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf der Website analysieren zu können. Weitere Informationen finden Sie hier: Datenschutz