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Cudesch da procedura civila svizzer (CPC)

Art. 157 Cudesch da procedura civila svizzer (CPC) drucken

Art. 157 Liber giudicat a basa da las cumprovas

La dretgira fa sias conclusiuns giuditgond libramain las cumprovas.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 157 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLE190041EheschutzGesuch; Fähigkeit; Recht; Gesuchsgegner; Berufung; Arbeitsunfähigkeit; Parteien; Unfall; Verpflichten; Unentgeltliche; Arbeitsfähigkeit; Vorinstanz; Unterhaltsbeiträge; Einkommen; Taggeld; Monatlich; Arztzeugnis; Gesuchsteller; Arbeitsfähig; Bezahlen; Entscheid; Bezahlen; Berufungsverfahren; Verfahren; Rechtspflege; Gründet; Anträge; III/B
ZHLF190040Feststellung / Berichtigung der PersonalienBerufung; Berufungsklägerin; Rigkeit; Vorinstanz; Angehörigkeit; Staatsangehörigkeit; Recht; Beweis; Partei; äthiopische; Vater; Äthiopien; Staatsangehörige; Parteibefragung; Person; Geburt; Vorinstanzliche; Feststellung; Zivilstand; Akten; Beweismittel; Vorinstanzlichen; Lerausweis; Mutter; Migration; Gericht; Schülerausweis
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGKV-Z 2019/2EntscheidKrankentaggelder für die Folgen der zwischen dem Ausscheiden aus der Versicherung; Arbeit; Taggeld; KV-act; Arbeitsunfähigkeit; Übertritt; Kollektiv; Einzelversicherung; Leistung; Anspruch; Recht; Beweis; Helsana; Partei; Deckung; Taggelder; Übertritts; Taggeldversicherung; Klage; Gericht; Übertrittsrecht; Leistung; Tatsache; Parteien; Kollektivversicherung; Versicherungsdeckung; Person; Krankenversicherung; Abschluss; Versicherungsvertrag
SGKV-Z 2018/5Entscheid Krankentaggeld, VVG-Zusatzversicherung zur sozialen Krankenversicherung. Die Einstellung der Taggeldleistungen erweist sich als rechtmässig, da über diesen Zeitpunkt hinaus eine Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit nicht überwiegend wahrscheinlich ist. Die Ansetzung einer Übergangsfrist war bei der arbeitslosen Klägerin entbehrlich. Abweisung der Klage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Dezember 2019, KV-Z 2018/5). Arbeit; Arbeitsunfähigkeit; Adaptierte; Partei; Adaptierten; Beweis; Parteien; Anspruch; Arbeitsfähigkeit; Beurteilung; Zumutbar; Klage; Arbeitsfähig; Abklärung; Krankentaggeld; Taggeld; Krankenversicherung; Tatsache; Gericht; Ärzte; Sicht; Kliniken; Valens; Recht; Angestammte; Kommentar; Wäre; Zusatzversicherung; Bewegungsstörung
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
140 III 264 (5A_909/2013)Art. 157, 160 und 164 ZPO; Art. 105 Abs. 1 und Art. 97 BGG. Beweiswürdigung bei unberechtigter Verweigerung der Mitwirkung einer Partei. Verbindlichkeit der vorinstanzlichen Beweiswürdigung für das Bundesgericht. Es bestehen keine Vorgaben (Art. 157 ZPO), welche Schlüsse der Sachrichter aus dem Umstand ziehen soll, dass eine Partei bei der Beweiserhebung unberechtigterweise nicht mitwirkt. Die vor Bundesgericht erhobene Rüge, Art. 157 oder 164 ZPO sei verletzt, ändert nichts daran, dass das Ergebnis der vorinstanzlichen Beweiswürdigung für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich ist (Art. 105 Abs. 1 BGG). Voraussetzungen der Anfechtung der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen (Art. 97 BGG) und Begriff der Willkür (Art. 9 BV) im Zusammenhang mit der Beweiswürdigung (E. 2.3). Beschwerde; Beweiswürdigung; Beschwerdegegner; Vorinstanzliche; Beschwerdeführerin; Bundesgericht; Sachverhalt; Urteil; Mitwirkung; Vorinstanzlichen; Beschwerdegegners; Partei; Sachverhalts; Erwägung; Sachverhaltsfeststellung; Gericht; Rüge; Erhoben; Mitwirkungsverweigerung; Willkür; Erwägungen; Ergebnis; Unberechtigter; Schlüsse; Unberechtigterweise; Tatsachen; Güterrecht; Zahlung; Obergericht; Güterrechtliche

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Jürgen BrönnimannBasler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung2017
Hasenböhler Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung ZPO2016
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