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Code de procédure civile (CPC)

Art. 151 CPC de 2023

Art. 151 Code de procédure civile (CPC) drucken

Art. 151

Faits notoires

Les faits notoires ou notoirement connus du tribunal et les règles d’expé­rience généralement reconnues ne doivent pas être prouvés.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 151 Code de procédure civile (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHNG210016Anfechtung Anfangsmietzins (Rückweisung)Vermieter; Vermieterin; Vorinstanz; Vergleich; Lichen; Strasse; Quartier; Mietzins; Vergleichsobjekt; Objekt; Vergleichsobjekte; Wohnung; Lärm; Mietobjekt; Glich; -Strasse; Vermutung; Berufung; Objekte; Stadt; Statistisch; Entscheid; Anfangsmietzins; Mietzinse; Verhält; Statistische; Missbräuchlichkeit; Daten; Beweis; Miete
ZHLB220022Anfechtung Stockwerkeigentümerversammlungsbeschlüsse vom 30. März 2015Berufung; Vorinstanz; Urteil; Verfahren; Beklagten; Partei; Parteien; Keigentümer; Recht; Angefochten; Tatsache; Jahresrechnung; Wohnfläche; Gericht; Verfahrens; Beschlüsse; Angefochtene; Bezirksgericht; Gerichtsnotorisch; Klägern; Wohnflächen; Liegenden; Erwägungen; Angefochtenen; Beschwerde; Interne; Stockwerkeigentümergemeinschaft; Vorliegenden; Entscheid; Werden
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSZK.2018.23 (AG.2019.656)Forderung aus Urheberrecht: Reprografie- und NetzwerkvergütungenKlägerin; Beklagte; Forderung; Forderungen; Schuld; Rechnung; Mahnung; Zahlung; Worden; Beklagten; Schuldner; Werden; Welche; Jedoch; Partei; Oktober; Gemäss; Februar; Prozesskosten; Betrag; Appellationsgericht; Vergütung; Früher; Führt; Stellt; Anrechnung; Parteien; August; Rechnungen; Schriftlich
BSZB.2019.3 (AG.2019.615)Persönlichkeitsrecht und DatenschutzrechtKläger; Person; Beklagte; Personen; Berufung; Personendaten; Werden; Entscheid; AaO; Beklagten; Angabe; Angaben; Tabelle; Zivilgericht; Verfahren; Direkt; Behörde; Angefochtene; Program; Verbot; US-Behörde; US-Program; Behörden; US-Programm; Bekannt; Gemäss; US-Behörden; Tatsache; Beweis; Betreffend
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Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Peter Gu-yanBasler Kommentar, Schweizerische Zi- vilprozessordnung2017
SchmidKommentar zur ZPO2014
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