Code de procédure civile (CPC)
Art. 151 CPC de 2023
Art. 151
Faits notoires
Les faits notoires ou notoirement connus du tribunal et les règles d’expérience généralement reconnues ne doivent pas être prouvés.
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Art. 151 Code de procédure civile (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | NG210016 | Anfechtung Anfangsmietzins (Rückweisung) | Vermieter; Vermieterin; Vorinstanz; Vergleich; Lichen; Strasse; Quartier; Mietzins; Vergleichsobjekt; Objekt; Vergleichsobjekte; Wohnung; Lärm; Mietobjekt; Glich; -Strasse; Vermutung; Berufung; Objekte; Stadt; Statistisch; Entscheid; Anfangsmietzins; Mietzinse; Verhält; Statistische; Missbräuchlichkeit; Daten; Beweis; Miete |
ZH | LB220022 | Anfechtung Stockwerkeigentümerversammlungsbeschlüsse vom 30. März 2015 | Berufung; Vorinstanz; Urteil; Verfahren; Beklagten; Partei; Parteien; Keigentümer; Recht; Angefochten; Tatsache; Jahresrechnung; Wohnfläche; Gericht; Verfahrens; Beschlüsse; Angefochtene; Bezirksgericht; Gerichtsnotorisch; Klägern; Wohnflächen; Liegenden; Erwägungen; Angefochtenen; Beschwerde; Interne; Stockwerkeigentümergemeinschaft; Vorliegenden; Entscheid; Werden |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
BS | ZK.2018.23 (AG.2019.656) | Forderung aus Urheberrecht: Reprografie- und Netzwerkvergütungen | Klägerin; Beklagte; Forderung; Forderungen; Schuld; Rechnung; Mahnung; Zahlung; Worden; Beklagten; Schuldner; Werden; Welche; Jedoch; Partei; Oktober; Gemäss; Februar; Prozesskosten; Betrag; Appellationsgericht; Vergütung; Früher; Führt; Stellt; Anrechnung; Parteien; August; Rechnungen; Schriftlich |
BS | ZB.2019.3 (AG.2019.615) | Persönlichkeitsrecht und Datenschutzrecht | Kläger; Person; Beklagte; Personen; Berufung; Personendaten; Werden; Entscheid; AaO; Beklagten; Angabe; Angaben; Tabelle; Zivilgericht; Verfahren; Direkt; Behörde; Angefochtene; Program; Verbot; US-Behörde; US-Program; Behörden; US-Programm; Bekannt; Gemäss; US-Behörden; Tatsache; Beweis; Betreffend |
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Kommentare zum Gesetzesartikel
Autor | Kommentar | Jahr |
Peter Gu-yan | Basler Kommentar, Schweizerische Zi- vilprozessordnung | 2017 |
Schmid | Kommentar zur ZPO | 2014 |