Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)
Art. 151 ZPO vom 2022
Art. 151
Bekannte Tatsachen
Offenkundige und gerichtsnotorische Tatsachen sowie allgemein anerkannte Erfahrungssätze bedürfen keines Beweises.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
www.admin.ch.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Art. 151 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | NG210016 | Anfechtung Anfangsmietzins (Rückweisung) | Vermieter; Vermieterin; Vorinstanz; Vergleich; Lichen; Strasse; Quartier; Mietzins; Vergleichsobjekt; Objekt; Vergleichsobjekte; Wohnung; Lärm; Mietobjekt; Glich; -Strasse; Vermutung; Berufung; Objekte; Stadt; Statistisch; Entscheid; Anfangsmietzins; Mietzinse; Verhält; Statistische; Missbräuchlichkeit; Daten; Beweis; Miete |
ZH | LB220022 | Anfechtung Stockwerkeigentümerversammlungsbeschlüsse vom 30. März 2015 | Berufung; Vorinstanz; Urteil; Verfahren; Beklagten; Partei; Parteien; Keigentümer; Recht; Angefochten; Tatsache; Jahresrechnung; Wohnfläche; Gericht; Verfahrens; Beschlüsse; Angefochtene; Bezirksgericht; Gerichtsnotorisch; Klägern; Wohnflächen; Liegenden; Erwägungen; Angefochtenen; Beschwerde; Interne; Stockwerkeigentümergemeinschaft; Vorliegenden; Entscheid; Werden |
Dieser Artikel erzielt 83 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Anwendung im Verwaltungsgericht
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
BS | ZK.2018.23 (AG.2019.656) | Forderung aus Urheberrecht: Reprografie- und Netzwerkvergütungen | Klägerin; Beklagte; Forderung; Forderungen; Schuld; Rechnung; Mahnung; Zahlung; Worden; Beklagten; Schuldner; Werden; Welche; Jedoch; Partei; Oktober; Gemäss; Februar; Prozesskosten; Betrag; Appellationsgericht; Vergütung; Früher; Führt; Stellt; Anrechnung; Parteien; August; Rechnungen; Schriftlich |
BS | ZB.2019.3 (AG.2019.615) | Persönlichkeitsrecht und Datenschutzrecht | Kläger; Person; Beklagte; Personen; Berufung; Personendaten; Werden; Entscheid; AaO; Beklagten; Angabe; Angaben; Tabelle; Zivilgericht; Verfahren; Direkt; Behörde; Angefochtene; Program; Verbot; US-Behörde; US-Program; Behörden; US-Programm; Bekannt; Gemäss; US-Behörden; Tatsache; Beweis; Betreffend |
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Kommentare zum Gesetzesartikel
Autor | Kommentar | Jahr |
Peter Gu-yan | Basler Kommentar, Schweizerische Zi- vilprozessordnung | 2017 |
Schmid | Kommentar zur ZPO | 2014 |