Cudesch da procedura civila svizzer (CPC)
Art. 151 Fatgs enconuschents
Fatgs notorics ed enconuschents a la dretgira sco er experientschas generalmain renconuschidas na dovran nagina cumprova.
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Art. 151 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | NG210016 | Anfechtung Anfangsmietzins (Rückweisung) | Vermieter; Vermieterin; Vorinstanz; Vergleich; Lichen; Strasse; Quartier; Mietzins; Vergleichsobjekt; Objekt; Vergleichsobjekte; Wohnung; Lärm; Mietobjekt; Glich; -Strasse; Vermutung; Berufung; Objekte; Stadt; Statistisch; Entscheid; Anfangsmietzins; Mietzinse; Verhält; Statistische; Missbräuchlichkeit; Daten; Beweis; Miete |
ZH | LB220022 | Anfechtung Stockwerkeigentümerversammlungsbeschlüsse vom 30. März 2015 | Berufung; Vorinstanz; Urteil; Verfahren; Beklagten; Partei; Parteien; Keigentümer; Recht; Angefochten; Tatsache; Jahresrechnung; Wohnfläche; Gericht; Verfahrens; Beschlüsse; Angefochtene; Bezirksgericht; Gerichtsnotorisch; Klägern; Wohnflächen; Liegenden; Erwägungen; Angefochtenen; Beschwerde; Interne; Stockwerkeigentümergemeinschaft; Vorliegenden; Entscheid; Werden |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
BS | ZK.2018.23 (AG.2019.656) | Forderung aus Urheberrecht: Reprografie- und Netzwerkvergütungen | Klägerin; Beklagte; Forderung; Forderungen; Schuld; Rechnung; Mahnung; Zahlung; Worden; Beklagten; Schuldner; Werden; Welche; Jedoch; Partei; Oktober; Gemäss; Februar; Prozesskosten; Betrag; Appellationsgericht; Vergütung; Früher; Führt; Stellt; Anrechnung; Parteien; August; Rechnungen; Schriftlich |
BS | ZB.2019.3 (AG.2019.615) | Persönlichkeitsrecht und Datenschutzrecht | Kläger; Person; Beklagte; Personen; Berufung; Personendaten; Werden; Entscheid; AaO; Beklagten; Angabe; Angaben; Tabelle; Zivilgericht; Verfahren; Direkt; Behörde; Angefochtene; Program; Verbot; US-Behörde; US-Program; Behörden; US-Programm; Bekannt; Gemäss; US-Behörden; Tatsache; Beweis; Betreffend |
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Kommentare zum Gesetzesartikel
Autor | Kommentar | Jahr |
Peter Gu-yan | Basler Kommentar, Schweizerische Zi- vilprozessordnung | 2017 |
Schmid | Kommentar zur ZPO | 2014 |