E-MailWeiterleiten
LinkedInLinkedIn

Loi fédérale complétant le Code civil suisse (OR)

Art. 151 OR de 2022

Art. 151 Loi fédérale complétant le Code civil suisse (OR) drucken

Art. 151

1 Le contrat est conditionnel, lorsque l’existence de l’obligation qui en forme l’objet est subordonnée à l’arrivée d’un événement incertain.

2 Il ne produit d’effets qu’à compter du moment où la condition s’ac­complit, si les parties n’ont pas manifesté une intention contraire.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Art. 151 Loi fédérale complétant le Code civil suisse (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHNP170016ForderungAktie; Aktien; Vertrag; Kapital; Partei; Parteien; Klagten; Beklagten; Recht; Gesellschaft; Berufung; Kapitalerhöhung; Betreibung; übertragen; Kaufpreis; Einzelrichter; Nennwert; Urteil; Aktienkapital; Vereinbarung; Verfahren; Preis; Kapitals; Verhältnis; Entscheid; Vertrages; Klägers; Forderung
ZHPS160143ArrestArrest; Mitglied; Programm; Forderung; Beschwerde; Rojek; Forderungen; Anreiz; Mitgliedsverband; Reglement; Projek; Beschwerdeführerin; Anreizzahlung; Vorinstanz; -Programm; ünftige; Künftige; Umsetzung; Zweck; Verwendung; HatTrick; Arrests; Mitgliedsverbände; Artik; Arrestschuldne; Entwick; Forward; UEFA-Mitglied; Arrestschuldner
Dieser Artikel erzielt 17 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB.2002.00029MitarbeiteroptionenRecht; Mitarbeiter; Option; Rechtserwerb; Einkommen; Vesting-Periode; Zeitpunkt; Optionen; Zufluss; Rekurskommission; Besteuerung; Erwerb; Beschwerde; Bedingung; Zuteilung; Mitarbeiteroptionen; Ermessen; Pflichtige; Schloss; Übertragung; Einkommens; Steuerlich; Definitive; Vollendet; Vermögensrecht; Anspruch; Arbeitsverhältnis; Bezug; Echten
LUA 04 86§ 54 Abs. 1 StG; Art. 210 Abs. 1 DBG. Zeitliche Bemessung des Einkommens. Frage der steuerrechtlichen Realisierung eines Pflegelohnes. Fall einer Mutter, die von ihrem entmündigten Sohn ein Grundstück erwirbt und einen Teil des Kaufpreises mittels Anrechnung eines Pflegelohnes für erbrachte Pflegedienste bezahlt. Kaufvertrag; Einkommen; Zustimmung; Vertrag; Genehmigung; Beschwerde; Zeitpunkt; Gemeinde; Rechtsgeschäft; Grundstück; Anspruch; Kaufvertrages; Vormundschaftsbehörde; Einkünfte; Gemeinderat; Pflege; Regierungsstatthalter; Urteil; Bedingung; Aufschiebend; Beschwerdeführerin; Rechtlich; Leistung; Geschäft; Erteilt; Schloss; Einkommens; Bemessung; Rückwirkend; Werden
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
135 III 433 (4A_398/2007)Art. 160 Abs. 1 OR; Inhalt der Konventionalstrafe; Bestimmtheit der strafbewehrten Pflichten. Als Konventionalstrafe kann sowohl eine positive Leistung als auch ein Rechtsverlust vereinbart werden, z.B. die Reduktion einer Kaufpreisforderung (Änderung der Rechtsprechung; E. 3). Das strafrechtliche Bestimmtheitsgebot findet bei der Umschreibung der strafbewehrten Pflichten keine Anwendung; Generalklauseln, nach denen für jede Vertragsverletzung eine Strafe geschuldet ist, sind zulässig (E. 4). Beschwerde; Konventionalstrafe; Beschwerdeführerin; Recht; Partei; Verhalten; Vertrag; Parteien; Vertrags; Beschwerdegegner; Bedingung; Vertragsgemäss; Vereinbarung; Patienten; Praxis; Pflicht; Zahlung; Spreche; Urteil; Klausel; Obergericht; Vorinstanz; Schuld; Leistung; Vertragsgemässe; Getreu; Schuldner; Obligationenrecht
133 V 346Art. 5 Abs. 2 Satz 1 AHVG; Art. 7 lit. c AHVV: Beitragsrechtliche Behandlung gevesteter Mitarbeiteroptionen. Analog zur seit Mai 2003 geltenden (einkommens-)steuerrechtlichen Praxis bei Mitarbeiteroptionen mit Vesting-Klausel ist beitragsrechtlich massgeblich, in welchem Zeitpunkt die Option effektiv ausgeübt wurde. Nicht erheblich ist demgegenüber, wann die Option zugeteilt wurde oder zu welchem Zeitpunkt die Vesting-Periode abgelaufen ist. Soweit in Rz. 2022.2 der Wegleitung über den massgebenden Lohn (WML) etwas Abweichendes gesagt wird, ist die Weisung gesetzwidrig (E. 4 und 5).
Mitarbeiter; Option; Optionen; Mitarbeiteroption; Arbeit; Mitarbeiteroptionen; Einkommen; Vesting; Zeitpunkt; Arbeitnehmer; Verwaltung; Praxis; Recht; Besteuerung; Erwerb; Kreis; Ausübung; Erwerbs; Vesting-Periode; Kreisschreiben; Selbstständiger; Aktie; Arbeitsverhältnis; Aktien; Ausgeübt; Einkommens; Steuerrechtlich; Zufluss; Bewertbar; Regel

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
B-6825/2018Wirtschaftliche LandesversorgungKlagte; Schaden; Recht; Klagten; Beklagten; Pflicht; Bundes; Versicherung; Partei; Verjährung; Klage; Versicherbar; Verein; Schadens; Parteien; Zeitpunkt; Unversicherbare; Grundstück; Mitglied; Beweis; Statuten; Bundesverwaltungsgericht; Pflichtlagerhaltung; Eigenschaden; Eintritt; Forderung; Kanton; Regulativ
B-3729/2014ArbeitsvermittlungKlagte; Klagten; Beklagten; Leistungs; Vergütung; Programm; Budget; Leistungsvereinbarung; Vertrag; Teilnehmer; Leistungsvereinbarungen; Partei; Zuweisung; Person; Arbeit; Parteien; Bundes; Klage; Einsatzplätze; Zuweisungen; Recht; Einnahmen; Beweis; Massnahmen; Einsatzprogramm; Mehrzuweisungen; Einsatzprogramme; Auftrag; Betrag

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
SK.2013.8Gesuch um Erlass der Verfahrenskosten oder RatenzahlungBundes; Gericht; Verfahren; Verfahrens; Bundesstrafgericht; Betreibung; Gerichtskasse; Entscheid; Kammer; Bundesstrafgerichts; Beschwerde; Monatlich; Raten; Verfahrenskosten; Finanzielle; Amtliche; Gesuch; Situation; Ratenzahlung; Bedingung; Rückzug; Basel; Auslagen; Urteil; Ruckstuhl; Kommentar; Notbedarf; Monatliche; Erlass
SWISSRIGHTS verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf der Website analysieren zu können. Weitere Informationen finden Sie hier: Datenschutz