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Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)

Der Art. 150 SchKG wurde aufgehoben bzw. ist im Jahr 2021 nicht mehr enthalten.

Art. 150 Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGBES.2016.68Entscheid Art. 8 Abs. 2 und Art. 82 Abs. 2 SchKG (SR 281.1). Beweiswürdigung bei Zusammentreffen zweier Vermutungen (Kantonsgericht, Einzelrichter für Beschwerden SchKG, 9. Oktober 2017, BES.2016.68). (Das Bundesgericht ist auf eine gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde nicht eingetreten [BGer 5A_929/2017].) Verlust; Verlustschein; Betreibung; Verlustscheine; Schuldner; Stellt; Betreibungsamt; Beweis; Worden; Gläubiger; Ausgestellt; Löschung; Vermerk; Register; Betreffend; Vorinstanz; Fragliche; Betreibungsregister; Pfändung; Fraglichen; Gegenteils; Forderung; Ausstellung; Gelöscht; Rechtsöffnung; Erledigt; Hinweis; Erfolgt; Verlustscheinforderung

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
95 III 43Löschung eines Verlustscheins Wird die Forderung aus einem Verlustschein in einem neuen Betreibungsverfahren durch Zahlung an das Betreibungsamt oder durch Betreibungsmassnahmen vollständig gedeckt, so hat der Schuldner Anspruch auf Herausgabe des im Besitz des Gläubigers befindlichen Verlustscheins. Durchsetzung dieses Anspruchs (Art. 150 SchKG). Bei Tilgung der Forderung aus einem Verlustschein innerhalb oder ausserhalb eines Betreibungsverfahrens hat der Schuldner einen unmittelbaren Anspruch auf sofortige Feststellung dieser Tatsache im Betreibungsbuch (vgl. Art. 30 der Verordnung Nr. 1 zum SchKG). Er braucht im Falle der Tilgung ausserhalb eines Betreibungsverfahrens nicht vorerst auf Herausgabe oder Entkräftung des Verlustscheins zu klagen. Nachweis einer durch Verrechnung erfolgten Tilgung. Betreibung; Verlust; Verlustschein; Forderung; Schuld; Verlustscheins; Betreibungsamt; Knobel; Löschung; Sommer; Recht; SchKG; Schuldner; Gläubiger; Betreibungsbuch; Konkurs; Rückzession; Rekurrent; Verrechnung; Urteil; Knill; Verlustscheine; Tilgung; Eintrag; Betreibungsverfahren; Betreibungsverfahrens; JAEGER; Anspruch; Ausserhalb

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
B-7402/2007PrivatversicherungBeschwerde; Vorinstanz; Beschwerdegegnerin; Verfahren; Beschwerdeführerin; Verfügung; Partei; Recht; Konkurs; Preis; Bestandes; Verfahrens; Parteien; Versicherung; Bundesverwaltung; Angefochtene; Konkursmasse; Akten; Bundesverwaltungsgericht; Liegende; Teressen; Bestandesübertragung; Verfahrenskosten; Entscheid; Bewilligung; Expertise; Interesse; Angefochtenen; Akteneinsicht; Gehör
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